Daimler Truck will rund 5000 Stellen abbauen - Betriebsrat zeigt sich "überrascht"
Der Lkw-Hersteller Daimler Truck will in den kommenden Jahren tausende Stellen in Deutschland streichen. In einem am Dienstag veröffentlichten Strategieplan für die kommenden Jahre kündigte der Konzern den Abbau von rund 5000 Stellen in Deutschland bis 2030 an. Der Gesamtbetriebsrat zeigte sich "überrascht" und widersprach der Darstellung, die Zahl gehe aus einer entsprechenden Vereinbarung mit der Geschäftsführung hervor.
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Händler verkaufte mehr als 50 geleaste Autos weiter - drei Jahre Haft
Weil er unberechtigt mehr als 50 geleaste Autos weiterverkaufte, ist ein Mann vom Landgericht Nürnberg zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Der 60-Jährige wurde des Betrugs in 51 Fällen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Zudem ordnete die Kammer die Einziehung von Taterträgen in Höhe von rund 350.000 Euro an.
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Prozess um tödlichen Angriff auf Psychotherapeutin in Offenburg begonnen
Rund fünf Monate nach einem tödlichen Angriff auf eine Psychotherapeutin in Offenburg muss sich seit Dienstag der mutmaßliche Täter vor dem Landgericht der baden-württembergischen Stadt verantworten. Am ersten Prozesstag schwieg der Angeklagte nach Gerichtsangaben. Dem zur Tatzeit 42-jährigen Mann wird Mord vorgeworfen. Er soll die 37-jährige Psychotherapeutin im Februar auf offener Straße mit mehr als 30 Messerstichen vorsätzlich getötet haben.
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Waldbrand erreicht südfranzösische Hafenstadt Marseille
Ein in Südfrankreich ausgebrochener Waldbrand hat den Rand der Hafenstadt Marseille erreicht. Die Präfektur rief einen Teil der Bevölkerung am Dienstagnachmittag auf, Schutz in Häusern zu suchen. "Waldbrand in Marseille. (...) Schließen Sie Fenster und Türen", lautete eine Textnachricht, die die Einwohner der betroffenen Viertel erhielten.
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Verwaltungsgericht: Vom Bund zugesagte Visa für Afghanen sind rechtlich bindend
Die Bundesrepublik muss einer afghanischen Familie aufgrund entsprechender Zusagen Visa erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Mitteilung vom Dienstag in einem Eilverfahren im Zusammenhang mit dem Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. Aus der Opposition kam anschließend Kritik an der Bundesregierung mit Blick auf das Programm. (VG 8 L 290/25 V)
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Wein "Zeller Schwarze Katz" darf nicht mehr als solcher vermarktet werden
Wein aus der Großlage Zeller Schwarze Katz bei Zell an der Mosel darf nicht mehr unter dieser Bezeichnung vermarktet werden. Die Großlage sei nach geändertem EU-Weinrecht als "Schwarze Katz" eingetragen und dürfe nicht in "Zeller Schwarze Katz" umbenannt werden, erklärte am Dienstag das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Möglich ist demnach die Vermarktung unter der Bezeichnung "Region Schwarze Katz" oder "Zell Region Schwarze Katz".
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IStGH erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Anführer wegen Unterdrückung von Frauen
Wegen der Unterdrückung von Frauen in Afghanistan hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen Anführer der radikalislamischen Taliban erlassen. Die Haftbefehle richten sich gegen Taliban-Chef Haibatullah Achundsada und Afghanistans Obersten Richter Abdul Hakim Hakkani, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Das Gericht wirft ihnen Verfolgung auf Grundlage des Geschlechts vor, was ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
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Onlineanlagebetrug in Millionenhöhe: Ermittler in Niedersachsen melden Festnahmen
In einem seit längerer Zeit geführten Ermittlungskomplex um Onlineanlagebetrug in Millionenhöhe haben Strafverfolger aus Niedersachsen zwei weitere Verdächtige gefasst. Die Männer im Alter von 35 und 38 Jahren seien im Mai und Juni festgenommen worden und befänden sich inzwischen in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft Göttingen am Dienstag mit. Sie sollen dem Täternetzwerk hinter der betrügerischen Internetplattformen FX Leader angehört haben.
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Tausende Menschen folgen Spuren der Überlebenden des Srebrenica-Massakers
Tausende Menschen haben am Dienstag in Bosnien einen mehrtägigen Marsch begonnen, um an das Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren zu erinnern. Der hundert Kilometer lange "Friedensmarsch" verläuft von dem ostbosnischen Dorf Nezuk, wo 1995 die ersten Überlebenden nach ihrer Flucht vor dem Massaker eintrafen, nach Srebrenica. Dort hatten bosnisch-serbische Truppen vor 30 Jahren rund 8000 muslimische Männer und Jungen getötet.
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Dieselskandal: BGH verhandelt über Vereinbarungen von VW mit früheren Managern
Der Dieselskandal bei Volkswagen hat am Dienstag noch einmal den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Verhandelt wurde über eine Klage von Aktionärsvereinigungen gegen den Autobauer wegen Vereinbarungen, die der Konzern mit früheren Managern schloss. Gegen die Zahlung einer fixen Summe durch sie selbst und vor allem ihre Versicherer wurden sie damit von weiteren möglichen Schadenersatzansprüchen freigestellt. (Az. II ZR 154/23)
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