Münchener Post - Aktuelle Nachrichten aus München, Bayern, Deutschland und Europa, in sechs Sprachen, täglich rund um die Uhr

EU-Gericht urteilt über neue Millionenbuße gegen Intel

Ein jahrelanger Rechtsstreit des US-Halbleiterherstellers Intel mit der EU-Kommission geht in die nächste Runde. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg verkündet am Mittwoch (09.30 Uhr) sein Urteil zu einer Geldbuße in Höhe von 376 Millionen Euro gegen Intel. Diese war im September 2023 wegen wettbewerbswidriger Praktiken auf dem Markt für Computerchips verhängt worden. (Az. T-1129/23)

US-Notenbank Fed: Dritte Leitzinssenkung in Folge erwartet

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) entscheidet am Mittwoch über eine mögliche Leitzinssenkung (Bekanntgabe 20.00 Uhr MEZ). Experten rechnen zum dritten Mal in Folge mit einem Zinsschnitt um 0,25 Prozentpunkte. Der Leitzins läge dann auf dem niedrigsten Stand seit rund drei Jahren, in einer Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent.

Bundesgerichtshof verhandelt über Kürzung von Riesterrente

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über Riesterverträge. Die Frage ist, ob Versicherungen die Rente beispielsweise in einer lang anhaltenden Niedrigzinsphase kürzen dürfen. Konkret geht es um Verträge über fondsgebundene Riesterrenten mit der Allianz Lebensversicherungs-AG aus dem Jahr 2006 - das Urteil dürfte aber darüber hinaus Signalwirkung haben. (Az. IV ZR 34/25)

Namensverbot für Veggie-Burger geht in womöglich letzte EU-Verhandlungsrunde

Am Mittwoch könnte sich vorerst entscheiden, ob vegetarische Fleischersatzprodukte weiter Burger, Schnitzel oder Wurst heißen dürfen. Der Vorschlag für ein EU-weites Namensverbot geht ab 14.00 Uhr in Brüssel in die womöglich letzte Verhandlungsrunde zwischen Vertretern aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Staaten. Ob sich der Vorschlag durchsetzt, ist noch unklar.

Nobelpreise werden feierlich in Oslo und Stockholm verliehen

In zwei feierlichen Zeremonien werden am Mittwoch in Oslo und Stockholm die diesjährigen Nobelpreise vergeben. Der Friedensnobelpreis geht an die prominente Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela. Sie soll damit als "eines der ungewöhnlichsten Beispiele für Zivilcourage in Lateinamerika in der jüngsten Zeit" gewürdigt werden. Allerdings blieb zunächst unklar, ob die 58-Jährige den Preis in der norwegischen Hauptstadt persönlich entgegennimmt. Es wäre ihr erster öffentlicher Auftritt seit elf Monaten.

Bundesfinanzhof verkündet Urteile zur Grundsteuer

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München verkündet am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) seine ersten Urteile zu der seit Januar erhobenen neuen Grundsteuer. Auf dem Prüfstand steht das sogenannte Bundesmodell, das in elf der 16 Bundesländer genutzt wird (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25). Der besteuerte Wert einer Immobilie richtet sich dabei vorrangig nach dem Bodenwert und den fiktiv erzielbaren Mieteinnahmen.

Koalitionsausschuss tritt zu letzter Sitzung in diesem Jahr zusammen

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Mittwoch zu ihrem voraussichtlich letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr zusammen (17.30 Uhr). Bei dem Spitzentreffen wollen die Koalitionspartner unter anderem über die Details der geplanten Stärkung der privaten Altersvorsorge beraten. Zudem wird ein Beschluss zum beschleunigten Ausbau der Infrastruktur erwartet. Weitere Themen dürften die Umsetzung des Industriestrompreises, die Neufassung des Heizungsgesetzes sowie die schwierige Finanzlage der Krankenkassen sein.

Trotz von Trump vermittelten Abkommens: M23-Miliz rückt in DR Kongo weiter vor

Wenige Tage nach einem von US-Präsident Donald Trump vermittelten "Friedensabkommen" hat die von Ruanda unterstützte M23-Miliz im Osten der Demokratischen Republik Kongo ihre Offensive vorangetrieben. Am Dienstagabend drangen M23-Kämpfer in die strategisch bedeutende Großstadt Uvira nahe der Grenze zu Burundi ein. Binnen einer Woche flohen nach übereinstimmenden Angaben der UNO und der burundischen Behörden rund 30.000 Menschen in das Nachbarland.

Joker Wirtz holt den Elfmeter raus: Liverpool jubelt spät

Auch dank Joker Florian Wirtz hat der kriselnde FC Liverpool nach dem öffentlichen Theater um Superstar Mohamed Salah in der Champions League den erhofften Befreiungsschlag gelandet. Wirtz holte nach seiner Einwechslung den Elfmeter raus, den Dominik Szoboszlai zum 1:0 (0:0)-Sieg bei Inter Mailand verwandelte (88.). Nach nur einem Sieg aus den letzten sechs Pflichtspielen durften die Reds spät aufatmen.

Trotz langer Überzahl: Wolfsburg verliert in Madrid

Die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg haben ihre Top-Position für den direkten Einzug ins Viertelfinale der Champions League aus der Hand gegeben. Bei Real Madrid unterlag der deutsche Vizemeister trotz langer Überzahl mit 0:2 (0:1) und rutschte mit neun Punkten hinter die Spanierinnen aus den Top 4, bevor es am 17. Dezember zum Abschluss der Ligaphase gegen den FC Chelsea geht.