Rotes Kreuz: Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo könnte ein Jahr dauern
Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo hat seinen Höhepunkt nach Einschätzung des Roten Kreuzes noch nicht erreicht. Es könne ein Jahr dauern, bis die Epidemie eingedämmt sei, sagte der Einsatzleiter der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC), Bruno Michon, am Dienstag in einer Videoschalte aus Buni, der Hauptstadt der besonders betroffenen Provinz Ituri.
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Reformen: Klüssendorf dämpft Erwartungen an Komplettlösung bis zur Sommerpause
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Erwartungen gedämpft, es werde bis zur Sommerpause eine Gesamtlösung für Reformen der Sozialsysteme geben. Bei der Vorstellung, "dass wir jetzt in allen Sozialsystemen, in allen staatlichen Belangen, (...) dass wir das alles bis zur Sommerpause lösen könnten, da wäre ich vorsichtig", sagte Klüssendorf am Dienstag im Deutschlandfunk. Gleichwohl werde die Koalition aber bis dahin Ergebnisse vorlegen.
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"Autoritärer Duktus": Karlsruhe verhandelt in Streit von Grünen mit Minister Rainer
Eine gekippte Vorgabe für Bauernhöfe hat Streit zwischen den Grünen und Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ausgelöst - der am Dienstag sogar vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen wurde. In der Verhandlung in Karlsruhe ging es um große Fragen der Demokratie, nämlich um die Gewaltenteilung und die Rechte des Parlaments. Die Grünen-Bundestagsfraktion wirft dem Minister vor, die Rechte des Bundestags missachtet zu haben. Sie spricht von "Politik im Trump-Stil". (Az. 2 BvE 15/25)
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Diplomatenkreise: G7 wollen Druck auf Russland mit neuen Energie-Sanktionen erhöhen
Die G7-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen bei ihrem Gipfel in Frankreich auf neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verständigt. Die Staats- und Regierungschefs der sieben Industrienationen hätten entschieden, "den Druck auf Russland zu erhöhen, insbesondere durch Sanktionen auf Öl und Gas", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen im Anschluss an eine G7-Sitzung zur Ukraine. Die G7-Staaten vereinbarten demnach auch weitere Militärhilfen für die Ukraine, unter anderem zur Stärkung der Luftabwehr.
WeiterlesenVersuchte Brandstiftung an KZ-Gedenkstätte in Bayern: Staatsschutz ermittelt
Unbekannte haben versucht, an einer KZ-Gedenkstätte im bayerischen Hersbruck Feuer zu legen. Ein städtischer Mitarbeiter entdeckte am Montag an dem Gebäude Rußspuren sowie im näheren Umfeld Gegenstände, mit denen offenbar Feuer gelegt werden sollte, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag erklärte. Zudem sei am Tatort eine Heliumflasche gefunden worden.
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Hoffnung auf Kriegsende hellt Konjunkturerwartungen deutlich auf
Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Iran-Kriegs hat die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten in Deutschland deutlich aufgehellt. Der ZEW-Index stieg im Juni "stark" an, wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte. Nach Angaben des Forschungsinstituts RWI zeigt sich überraschenderweise auch die deutsche Industrie zuletzt robust - zugleich greift allerdings die Inflation auf immer mehr Branchen über.
WeiterlesenZolldeal mit Trump: EU-Parlament beschließt Umsetzung
Die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat die letzte politische Hürde genommen: Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg dafür, europäische Zölle auf US-Industriewaren zeitweise abzuschaffen. Der Rat der EU-Länder muss nun formal grünes Licht geben, dies dürfte vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist am 4. Juli abgeschlossen sein.
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Lauterbach und Grünen-Politikerin Lang für Widerspruchslösung bei Organspenden
Angesichts der langen Wartelisten bei der Organspende hat der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut die Einführung einer Widerspruchslösung gefordert. Es gebe eine "hohe Spendenbereitschaft in Deutschland", das zeige die Zustimmung von fast 90 Prozent der zuletzt Registrierten, sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Diese hohe Bereitschaft werde aber "nicht realisiert, die Organe gehen verloren".
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Toter Säugling in Wohnung in Brandenburg entdeckt - Eltern vorläufig festgenommen
In Brandenburg ermittelt die Polizei nach dem Fund eines toten Säuglings. Das leblose Baby wurde am späten Montagnachmittag nach Zeugenhinweisen in einer Wohnung in Müllrose entdeckt, wie die Polizei am Dienstag in Frankfurt an der Oder mitteilte.
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Xi sagt Myanmar "feste" Unterstützung durch China zu
Chinas Präsident Xi Jinping hat dem international weitgehend isolierten Myanmar die chinesische Unterstützung bei der Verteidigung seiner Souveränität zugesichert. Peking stehe "fest" hinter den Bemühungen Myanmars um Erhaltung seiner Souveränität und territorialen Integrität, sagte Xi laut Berichten des Staatsfernsehens am Dienstag bei einem Treffen mit dem myanmarischen Machthaber Min Aung Hlaing in Peking.
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