CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge
In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.
WeiterlesenBis zu drei Grad heißer: EU-Kommission dringt auf Anpassung an den Klimawandel
Angesichts der Aussicht auf einen weltweit kaum aufzuhaltenden Temperaturanstieg dringt die EU-Kommission auf eine Vorbereitung auf Dürren, Hitzewellen und Überschwemmungen. Nationale Regierungen, Länder und Kommunen sollten in Zukunft "in allen großen Politikbereichen" auf die Anpassung an den Klimawandel achten, forderte die Kommission am Dienstag. Die Bemühungen um einen geringeren Treibhausgasausstoß reichten nicht mehr aus.
WeiterlesenBundeshaushalt 2027: Bündnis warnt vor Einsparungen bei Jugendlichen
Angesichts der Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 warnt ein Bündnis von rund 60 Organisationen vor Einsparungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sozialreformen dürften nicht von Sparzwängen bestimmt werden, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Appell. Ein starker Sozialstaat müsse junge Menschen schützen und ihnen Zukunftsaussichten eröffnen. "Denn wer heute bei jungen Menschen spart, gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt, demokratische Teilhabe und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."
WeiterlesenPflegekommission nimmt Arbeit auf - Gremium will Ende Januar Ergebnisse liefern
Die von der Bundesregierung eingesetzte Pflegekommission hat ihre Arbeit aufgenommen und will in den kommenden Wochen Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Die 13 Expertinnen und Experten würden sich nun zurückziehen und "Ende Januar" ihre Ergebnisse präsentieren, sagte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Dienstag in Berlin. Die Kommission arbeite autark und werde bei ihrer Arbeit Ergebnisse früherer Arbeitsgruppen zur Zukunft der Pflege berücksichtigen.
WeiterlesenAsienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa
Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.
WeiterlesenPartei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an
Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.
WeiterlesenWirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.
WeiterlesenProzess um Nord-Stream-Sprengung: Gericht lehnt Antrag auf Einstellung ab
Im Hamburger Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ist die Verteidigung mit einem Antrag auf Verfahrenseinstellung gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamburg lehnte diesen am Dienstag als unbegründet ab. In dem Verfahren ist ein früherer Offizier der ukrainischen Streitkräfte unter anderem wegen eines Kriegsverbrechens angeklagt. Er soll die Sprengung mitgeplant und zum Sabotageteam gehört haben. Das Gericht setzte Verhandlungstermine bis Ende Januar an.
WeiterlesenMercedes senkt Gewinnerwartung wegen weiter wegbrechenden China-Geschäfts
Der Autokonzern Mercedes hat seine Umsatz- und Gewinnerwartung für 2026 wegen des weiter wegbrechenden China-Geschäfts abgesenkt. Der Stuttgarter Autobauer erwartet nun nur noch eine Umsatzrendite von zwei bis drei Prozent, wie er am Dienstag mitteilte. Bislang war er von drei bis fünf Prozent ausgegangen. Beim Vorsteuergewinn geht Mercedes von einem Ergebnis wie im Vorjahr aus, zuvor war eine deutliche Verbesserung prognostiziert.
WeiterlesenUS-Rapper Jay-Z tritt in Super-Bowl-Halbzeitshow auf
US-Rapper Jay-Z wird Star der Halbzeitshow des Super Bowl im kommenden Frühjahr. Seit der Footballverband NFL vor sechs Jahren einen Vertrag mit Jay-Zs Produktionsfirma Roc Nation geschlossen habe, habe er von diesem Tag geträumt, erklärte NFL-Chef Roger Goodell bei der Ankündigung des Auftritts am Montag (Ortszeit). Roc Nation produziert seit 2020 die Halbzeitshows des Super Bowl und wählt die Musiker dafür aus, der Hip-Hop-Mogul selbst trat dort bisher aber noch nie auf.
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