Bundestag: Grüne und Linke wollen Sudhof in Ausschuss-Sondersitzungen befragen
Grüne und Linke wollen die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), im Bundestag befragen. "In den letzten Tagen wurde viel über Frau Sudhof und ihren Bericht zur Maskenbeschaffung gesprochen - aber nicht mit ihr", erklärte am Mittwoch die Grünen-Politikerin Paula Piechotta. Grünen- und Linksfraktion hätten deshalb eine Sondersitzung jeweils des Gesundheits- und Haushaltsausschusses im Bundestag beantragt und Sudhof eingeladen - "um ihre Arbeit selbst vorzustellen".
WeiterlesenBeschlagnahmte Fahrräder verkauft: Geldstrafe für Leipziger Polizistin rechtskräftig
Das Urteil gegen eine Polizistin im Zusammenhang mit dem sogenannten Fahrradgate in Leipzig ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch die Verhängung einer Geldstrafe gegen die frühere Leiterin der Asservatenstelle, wie er in Karlsruhe mitteilte. Die Frau hatte beschlagnahmte Fahrräder gegen Geld vor allem an andere Polizisten weitergegeben. (Az. 5 StR 180/25)
WeiterlesenSpäte Reaktion auf Ölpreis: Spritpreise spürbar gesunken
Die Spritpreise sind wieder deutlich gesunken. Diesel kostete mit 1,609 Euro pro Liter 3,4 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Benzin verbilligte sich demnach im Wochenvergleich um 3,2 Cent auf 1,680 Euro.
WeiterlesenIran setzt Zusammenarbeit mit Internationaler Atomenergiebehörde offiziell aus
Der Iran hat die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) offiziell ausgesetzt. Präsident Massud Peseschkian habe ein entsprechendes vom Parlament beschlossenes Gesetz unterzeichnet, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Mittwoch. Die Aussetzung der Zusammenarbeit erfolgte nach den Angriffen Israels und der USA auf die Atomanlagen des Iran. Die Bundesregierung bezeichnete den Schritt des Iran als "verheerendes Signal", Israel forderte Sanktionen gegen Teheran.
Weiterlesen23. Saison für Haie-Kapitän Müller: "Weg weitergehen"
Kapitän Moritz Müller bleibt den Kölner Haien ein weiteres Jahr erhalten und geht in seine 23. Saison mit dem Vizemeister. Das gab der Klub aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) am Mittwoch bekannt. Der Verteidiger, auch Kapitän der deutschen Nationalmannschaft, spielt bereits seit 2004 für die Haie und ist damit der dienstälteste Profi.
WeiterlesenStopp von US-Waffenlieferungen sorgt für Verunsicherung in Kiew und Jubel in Moskau
Der von den USA angekündigte Stopp einiger wichtiger Waffenlieferungen an die Ukraine hat in Kiew große Besorgnis ausgelöst. Jede Einschränkung oder Verzögerung bei der militärischen Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russischen Truppen werde "den Aggressor nur dazu ermutigen, den Krieg fortzusetzen", erklärte das ukrainische Außenministerium am Mittwoch. Kiew kündigte an, sich um eine "Klärung der Situation" zu bemühen. Der Kreml reagierte mit Genugtuung auf die Ankündigung aus Washington.
WeiterlesenNach Mallorca-Video: "Hohe Geldstrafe" für Neuhaus
Ex-Nationalspieler Florian Neuhaus muss nach seinem viel diskutierten Mallorca-Video eine "hohe Geldstrafe" zahlen. Zudem wird der 28-Jährige in den kommenden vier Wochen nicht mit den Profis von Borussia Mönchengladbach trainieren. Das teilte der Fußball-Bundesligist drei Tage nach Bekanntwerden des Videos mit.
WeiterlesenGewerkschaftschef warnt vor deutlichen Preiserhöhungen bei der Deutschen Bahn
Bahnkunden müssen sich nach Einschätzung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) auf deutliche Preiserhöhungen einstellen. Wegen des starken Anstiegs der Trassenpreise drohten "schon in diesem Jahr historische Preissteigerungen von deutlich mehr als zehn Prozent", sagte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert der "Bild"-Zeitung von Mittwoch. Die DB bestätigte das Problem der steigenden Trassenpreise, es gebe deswegen bislang aber "keine Entscheidungen zu Anpassungen von Preisen".
WeiterlesenBis zu 15 Jahre Haft: Sprengen von Geldautomaten soll härter bestraft werden
Das Sprengen von Geldautomaten soll künftig härter bestraft werden. Das Kabinett billigte am Mittwoch einen gemeinsamen Gesetzentwurf des Innen- und des Justizministeriums, der dafür Freiheitsstrafen von bis zu 15 Jahren vorsieht. Wer für einen Bargelddiebstahl einen Automaten mit Sprengstoff in die Luft jagt, muss mit zwei bis 15 Jahren Gefängnis rechnen, wer dabei Gesundheitsschädigungen von Menschen verursacht, mit fünf bis 15 Jahren.
WeiterlesenMindestens sieben Hitzetote in Frankreich und Spanien
Die außergewöhnlich frühe und massive Hitzewelle ebbt zumindest in Südeuropa leicht ab - zugleich werden aber ihre dramatischen Auswirkungen bekannt: In Frankreich und Spanien sind mindestens sieben Menschen im Zusammenhang mit den hohen Temperaturen gestorben, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Unter ihnen war ein zwei Jahre altes Kind, das die Eltern in der spanischen Region Katalonien mehrere Stunden allein im Auto in der prallen Sonne zurückgelassen hatten.
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