"Politbarometer": Union und SPD weiter ohne Mehrheit - Großteil zufrieden mit Merz
Die aktuelle Regierungskoalition aus Union und SPD kommt auch im neuen "Politbarometer" weiterhin nicht auf eine Mehrheit. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen der am Freitag veröffentlichten ZDF-Umfrage zufolge CDU und CSU zwar auf 29 Prozent - ein Plus von zwei Prozentpunkten im Vergleich zur Erhebung Anfang Juni. Die SPD wird jedoch unverändert bei 15 Prozent gesehen. Union und SPD würden damit ganz knapp eine parlamentarische Mehrheit verfehlen.
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Altlasten aus Kalibergbau: Thüringen muss Kosten allein tragen
Der Freistaat Thüringen muss allein für die Sanierung und Sicherung von stillgelegten Kaligruben zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstagabend gegen Nachverhandlungen mit dem Bund. Thüringen wollte erreichen, dass der Bund den überwiegenden Teil der Kosten übernimmt, die seit 2017 entstanden. (Az. 10 A 6.23)
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Bildungsminister rufen zur Auseinandersetzung mit Wiedervereinigung auf
Im Vorfeld des 35. Jahrestags der deutschen Wiedervereinigung hat die Bildungsministerkonferenz Schulen zur Auseinandersetzung mit diesem historischen Ereignis aufgerufen. Die Bildungsministerinnen und Bildungsminister der Bundesländer riefen in einem am Freitag verbreiteten Beschluss die Schulen anlässlich des historischen Datums vom 3. Oktober 1990 auf, die Bedeutung von Demokratie, Freiheit und Frieden zu vermitteln.
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Wohlgemuth über Bayern-Berichte: Planen "fest" mit Woltemade
Sportvorstand Fabian Wohlgemuth hat gelassen auf die angebliche Einigung des Rekordmeisters Bayern München mit Nick Woltemade reagiert und dabei die klare Haltung des VfB Stuttgart betont. "Wir planen fest mit Nick und wollen auch im kommenden Jahr von seinen sportlichen Qualitäten profitieren. Dazu gibt es kein alternatives Planungsszenario", sagte Wohlgemuth der Bild-Zeitung.
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"Humanität und Ordnung": Dobrindt wirbt für Aussetzung von Familiennachzug
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat im Bundestag für die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete ohne Asylstatus geworben. "Wir setzen damit die migrationspolitische Überschrift für diese Legislaturperiode: Humanität und Ordnung", sagte Dobrindt am Freitag in der Plenardebatte, nach deren Ende die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung abstimmen sollten. Das Gesetz werde zur Folge haben, dass künftig 12.000 Menschen pro Jahr weniger nach Deutschland kommen werden, sagte Dobrindt.
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Obstbetriebe erwarten sehr gute Kirschenernte
Die Kirschenernte dürfte in diesem Jahr sehr gut ausfallen. Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten eine deutlich höhere Erntemenge als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mit erwarteten 49.900 Tonnen Süß- und Sauerkirschen läge sie 10,4 Prozent über dem Schnitt und 41,0 Prozent über dem Wert aus dem ernteschwachen Vorjahr.
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SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg
Vor Beginn des Bundesparteitags der SPD in Berlin sieht die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre Partei "auf einem wirklich guten Weg". Die SPD durchlebe gerade "keine ganz einfache Phase", räumte Rehlinger am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" ein. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar habe sie in der Bundesregierung aber eine "gute Aufstellung" gefunden. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei wieder "zu Kraft und Stärke" zurückfinde.
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Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket "wirtschaftlich ausgestalten"
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) würde die Finanzierungsfragen rund um das Deutschlandticket gerne über steigende Nutzungszahlen lösen. Es müsse das Ziel sein, das Angebot "wirtschaftlich ausgestalten" zu können, sagte Schnieder am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Dass die Rahmenbedingungen so attraktiv sind, dass die Nutzerzahlen nach oben gehen" - dann müsse die öffentliche Hand auch weniger beisteuern.
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Erstmals seit 2022: Verurteilter Mörder in Japan hingerichtet
Erstmals seit 2022 ist in Japan wieder die Todesstrafe vollstreckt worden. Justizminister Keisuke Suzuki bestätigte gegenüber Journalisten in Tokio vorherige Medienberichte, wonach ein Todeskandidat am Freitag hingerichtet worden sei. Der öffentlich-rechtliche japanische Sender NHK hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass es sich bei dem Hingerichteten um den 34-jährigen Takahiro Shiraishi handele.
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Bayern-Boss über Woltemade: "Steht in den Sternen"
Pokalsieg, U21-EM-Finale - und dann der Wechsel zum FC Bayern? Shootingstar Nick Woltemade (23) surft gerade auf einer Erfolgswelle. Das ist natürlich auch Münchens Klub-Präsident Herbert Hainer nicht verborgen geblieben. Aber ob Woltemade auch einer für Bayern ist, "muss man mal sehen", sagte Hainer, nachdem die Bayern-Basketballer am Freitagabend ihren Meistertitel verteidigt hatten.
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