Indiens Ministerpräsident Modi eröffnet Eisenbahnstrecke in Kaschmir
Indiens Ministerpräsident Narendra Modi hat bei seinem ersten Besuch in Kaschmir seit des jüngsten Konflikts mit Pakistan eine Eisenbahnstrecke eröffnet. "Freunde, das heutige Ereignis ist ein großes Fest der Einheit und Entschlossenheit Indiens", sagte Modi am Freitag, nachdem er die Brücke überquert hatte, um sie offiziell für den Zugverkehr freizugeben. Nach Angaben aus Neu-Delhi ist die Chenab-Brücke, die 359 Meter über einem Fluss liegt, die "höchste Eisenbahnbogenbrücke der Welt".
WeiterlesenAktivist gegen demokratische Ordnung wird nicht Rechtsreferendar in Rheinland-Pfalz
Weil er nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf ein Nachwuchsjurist in Rheinland-Pfalz nicht den juristischen Vorbereitungsdienst durchlaufen. Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied nach Angaben vom Freitag unter anderem deshalb gegen den Mann, weil dieser in Texten menschenverachtende Bezeichnungen verwendet und schwarze Menschen pauschal herabgewürdigt hatte. Zudem sei er Mitglied der inzwischen aufgelösten AfD-Jugendorganisation Junge Alternative und des Vereins Ein Prozent gewesen.
WeiterlesenMordfall Caruana Galizia: Zwei Männer in Malta wegen Sprengstoff-Beschaffung verurteilt
In Malta sind im Zusammenhang mit der Ermordung der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia im Jahr 2017 zwei weitere Männer schuldig gesprochen worden. Robert Agius und Jamie Vella wurden nach einer sechswöchigen Gerichtsverhandlung am Donnerstagabend wegen Beihilfe zum Mord für schuldig befunden. Ihnen wird zur Last gelegt, den Sprengstoff beschafft zu haben, mit dem Caruana Galizia bei einem Bombenanschlag auf ihr Auto getötet worden war.
WeiterlesenAttacken auf Justiz nach Entscheidung zu Zurückweisungen alarmiert Justizminister
Nach teils heftiger Kritik an einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu umstrittenen Zurückweisungen von Asylsuchenden haben die Justizminister von Bund und Ländern die Bedeutung unabhängiger Gerichte für den Rechtsstaat betont. Solche Attacken richteten sich nicht nur gegen einzelne Richter, sondern "das Recht selbst" sowie "die Idee einer unabhängigen Justiz", erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) nach einer Konferenz mit ihren Länderkolleginnen und -kollegen am Freitag im sächsischen Bad Schandau.
WeiterlesenMerz zu Trump: "Auch Ihr braucht Partner in der Welt"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington die Bedeutung guter Beziehungen auf Augenhöhe hervorgehoben. Er habe Trump gesagt: "Auch ihr braucht Partner in der Welt", sagte Merz am Freitag in Berlin in einer Rede vor Familienunternehmern. "Autoritäre Systeme haben Untergebene; Demokratien haben Partner, und diese Partner wollen wir sein, in Europa und mit Amerika", fügte er hinzu.
WeiterlesenAuto stößt in Bayern mit Schulbus zusammen - zwölf Verletzte
Beim Zusammenstoß eines Autos mit einem Schulbus sind in Bayern elf Schülerinnen und Schüler sowie die Autofahrerin verletzt worden. Die 22 Jahre alte Autofahrerin wollte am Freitagmorgen auf einer Kreisstraße bei Jettingen-Scheppach einen anderen Wagen überholen und übersah den entgegenkommenden Bus, wie die Polizei in Kempten mitteilte. Bus und Auto stießen zusammen.
WeiterlesenMedien: David Beckham wird von Charles III. zum Ritter geschlagen
Englands Fußballstar David Beckham soll Medienberichten zufolge zum Ritter geschlagen werden. König Charles III. wolle den 50-Jährigen damit sowohl für seine Fußballkarriere als auch für sein karitatives Engagement ehren, berichtete am Freitag unter anderem die Zeitung "The Sun". Beckham bekomme damit den Titel "Sir", und seine Frau Victoria - ehemaliges Mitglied der Popgruppe Spice Girls und erfolgreiche Mode-Unternehmerin - werde zu Lady Beckham.
WeiterlesenUNO fordert Aufhebung der US-Sanktionen gegen Richterinnen des IStGH
Nach der Verhängung von Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die USA hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk deren Aufhebung gefordert. Er sei "zutiefst beunruhigt" über die Entscheidung der US-Regierung, Richter des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen zu belegen, erklärte Türk am Freitag. Türk forderte "die unverzügliche Überprüfung und Aufhebung dieser jüngsten Maßnahmen." Auch die EU-Spitzen stellten sich hinter das Gericht in Den Haag.
WeiterlesenNach Bruch der Regierungskoalition: Neuwahl in den Niederlanden am 29. Oktober
Nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden finden am 29. Oktober Neuwahlen statt. Innenministerin Judith Uitermark gab den Wahltermin am Freitag bekannt. Sie kündigte im Onlinedienst X an, die vorgezogene Parlamentswahl in Zusammenarbeit mit den Kommunen und allen anderen Beteiligten so vorzubereiten, "dass dieser wichtige Tag in unserer Demokratie reibungslos verläuft".
WeiterlesenHongkong klagt inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut an
Hongkong hat den prominenten inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut unter dem von Peking auferlegten sogenannten nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt. Laut Anklageschrift, die am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird er beschuldigt, ausländische Staaten oder Personen und Institutionen aufgefordert zu haben, "Sanktionen oder Blockaden zu verhängen oder andere feindselige Aktivitäten" gegen Hongkong und China zu unternehmen.
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