Hubertz verspricht beim Wohnungsbau "ambitioniertes Tempo"
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will beim Wohnungsbau ein "ambitioniertes Tempo" vorlegen und dafür in den ersten 100 Tagen einen Gesetzesentwurf vorlegen. "Und wir starten mit dem Wohnungsbau-Turbo", sagte Hubertz in ihrer Regierungserklärung am Donnerstagabend im Bundestag. Sie verwies auf die schon unter ihrer Vorgängerin Klara Geywitz (SPD) geplante Reform des Baugesetzbuches, bei der es besonders an einem zentralen Paragraphen Kritik gab.
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FIFA-Kongress beginnt mit dreistündiger Verspätung
Der Kongress des Fußball-Weltverbandes FIFA in Asunción/Paraguay hat am Donnerstag mit mehr als dreistündiger Verspätung begonnen. Am Vortag war die ursprünglich für 14.30 Uhr (MESZ) geplante Versammlung der 211 Mitgliedsverbände um eine Stunde verlegt worden, am Morgen des Kongresstages folgte eine Verlegung um weitere zwei Stunden. Grund für die Verzögerung war die verspätete Anreise des FIFA-Bosses.
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Landwirtschaftsminister Rainer verspricht "echten Kurswechsel"
Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms am Donnerstag einen "echten Kurswechsel" angekündigt. Er versprach den Landwirtinnen und Landwirten weniger Bürokratie und "gesellschaftliche Wertschätzung". In der Diskussion um mehr Tierwohl wolle er ein Förderprogramm für "Tierwohlställe" auf den Weg bringen, das langfristige Planungssicherheit für die Betriebe schaffe, kündigte Rainer bei seiner Rede im Bundestag an.
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Britischer Verteidigungsminister: Putin durch Druck an Verhandlungstisch bringen
Russlands Präsident Wladimir Putin muss nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministers John Healey durch weitere Sanktionen an den Verhandlungstisch gezwungen werden. "Wir müssen handeln, wir müssen Druck auf Putin ausüben, der ihn an den Verhandlungstisch bringt", sagte Healey am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin.
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Baerbock-Bewerbungsrede: UNO im 80. Gründungsjahr wichtiger denn je
Angesichts der Abschottungstendenzen in den USA und anderen Ländern hat die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Vereinten Nationen als wichtiger denn je bezeichnet. Die UNO werde im 80. Jahr ihrer Gründung "mehr benötigt denn je", sagte Baerbock am Donnerstag in einer Rede vor UN-Vertretern in New York zu ihrer Kandidatur als Präsidentin der Vollversammlung 2025/26.
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Steuereinnahmen brechen deutlich ein - Klingbeil mahnt zur Haushaltsdisziplin
Die neue schwarz-rote Bundesregierung muss in den kommenden Jahren mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen rechnen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung bezifferte das Minus im Vergleich zu seiner Prognose vom Oktober am Donnerstag für den Bund auf 33,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2029. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verwies zwar auf erwartete Einbußen durch Gesetzesänderungen, betonte aber, das Minus mache die Haushaltsaufstellung "nicht leichter".
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Massensturz überschattet sechste Giro-Etappe - Groves siegt
Der australische Radprofi Kaden Groves hat die von einem Massensturz überschattete sechste Etappe des Giro d'Italia gewonnen. Der 26-Jährige vom Team Alpecin-Deceuninck setzte sich am Donnerstag bei nassen Bedingungen im Massensprint des ausgedünnten Hauptfelds vor Milan Fretin (Belgien/Cofidis) und Paul Magnier (Frankreich/Soudal Quick-Step) durch, nachdem das Teilstück von Potenza nach Neapel zuvor nach heftigen Stürzen neutralisiert worden war und angehalten werden musste.
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Sohn von Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy erwägt Bürgermeister-Kandidatur
Louis Sarkozy, der jüngste Sohn des ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy erwägt eine Kandidatur als Bürgermeister in der südfranzösischen Stadt Menton. "Die Entscheidung ist noch nicht getroffen", sagte der 28-Jährige am Donnerstag in Menton. "Ich bin ohnehin schon in der politischen Welt", fügte er mit Blick auf seine regelmäßigen Beiträge in der Rechtsaußen-Zeitschrift "Valeurs Actuelles" hinzu.
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Polen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall
Die Bundespolizei hat einen Vorfall an der deutsch-polnischen Grenze bestätigt, bei dem Anfang der Woche die Zurücknahme von zwei afghanischen Migranten an den Behörden des Nachbarlands gescheitert ist. Der Vorfall in der Nähe der brandenburgischen Stadt Guben habe am Montagmorgen stattgefunden, sagte eine Bundespolizei-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Zuvor hatte der "Spiegel" über den Vorgang berichtet.
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In Ostsee ausgesetzte Störe erstmals mit Satellitensendern ausgestattet
Wissenschaftler haben in der Ostsee ausgesetzte Störe erstmals mit Satellitensendern ausgestattet. Damit könnten die Wanderwege der Tiere präzise, kontinuierlich und großräumig erfasst werden, teilte das Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag in Schwerin mit. Auch Laichplätze, Nahrungsgründe oder Überwinterungsareale könnten anhand der Daten identifiziert werden.
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