Studie zur Energiekrise: Haushalte verbrauchten weniger Energie wegen Spar-Appellen
Viele Haushalte haben in der Energiekrise 2022 einer Studie zufolge eher wegen Spar-Appellen weniger geheizt - nicht wegen der gestiegenen Preise selbst. Wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin am Donnerstag mitteilte, senkten die Menschen ihren Verbrauch deutschlandweit um 16 Prozent, wovon lediglich zwei Prozentpunkte auf Preissteigerungen zurückzuführen sind. Für den Rest waren laut Studie Spar-Appelle, das wärmere Jahr und weniger Homeoffice verantwortlich.
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Petra Köpping soll stellvertretende SPD-Vorsitzende werden
Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping soll eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag verständigten sich laut einer Mitteilung der Landes-SPD vom Donnerstag die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landesverbände. Sie wolle "dabei helfen, unsere stolze SPD wieder zu stärken und neu zu positionieren", erklärte Köpping. In besonderem Maße wolle sie dabei die Stimme der Ostdeutschen in der SPD sein.
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Millionenbetrug mit Buchverkäufen: Fünf Festnahmen in Berlin und Brandenburg
Wegen Betrugs beim Verkauf angeblicher Bücherkollektionen haben Ermittler in Berlin und Brandenburg fünf Männer festgenommen. Die Verdächtigen im Alter von 27, 32, 38, 50 und 52 Jahren sollen Köpfe einer Bande sein, die seit mehreren Jahren vor allem ältere Menschen gewerbsmäßig betrog, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Sie erbeuteten demnach fast zwei Millionen Euro.
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Bundesfinanzhof entlastet Behinderte und Pflegebedürftige mit "Persönlichem Budget"
Behinderte und pflegebedürftige Menschen, die Betreuungs- und Pflegeleistungen aus ihrem sogenannten Persönlichen Budget bezahlen, müssen darauf keine Umsatzsteuer zahlen. Diese Ausgaben sind von der Umsatzsteuer befreit, weil sie indirekt von den Sozialkassen finanziert werden, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. V R 1/22)
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Sommermärchen-Prozess: DFB wehrt sich mit aller Macht
Die Verteidigung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wehrt sich mit aller Macht gegen die drohende Verurteilung beim bevorstehenden Abschluss des Sommermärchen-Prozesses. Am Donnerstag forderten die DFB-Vertreter einen erneuten "rechtlichen Hinweis" von der Richterin, die Ladung eines weiteren Zeugen sowie ein Sachverständigen-Gutachten. Das Gericht kündigte an, über die Anträge beraten zu wollen. Die Verhandlung wird am 3. Juni fortgesetzt.
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Moskau tituliert Selensky als "Clown" nach dessen Kritik an russischer Delegation
Vor den geplanten Verhandlungen in der Türkei über eine Waffenruhe hat Moskau den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als "Clown" und "Versager" tituliert. Mit Blick auf die Kritik von Selenskyj, der die russische Delegation in Istanbul als "Schein"-Delegation bezeichnet hatte, fragte die Sprecherin des russischen Außenministeriums am Donnerstag in Moskau, wer solche Aussagen mache: "Ein Clown? Ein Versager?" Auf jeden Fall "jemand mit keinerlei Erziehung", fügte Maria Sacharowa mit Blick auf Selenskyj hinzu.
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Tod zweier Erntehelfer in Höxter: Ermittlungen gegen Hausbesitzer nach Gasaustritt
Nach dem Tod zweier Erntehelfer durch ausströmendes Gas in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischem Höxter wird gegen den Hauseigentümer ermittelt. Der 42-Jährige steht im Verdacht der fahrlässigen Tötung, wie die Polizei in Höxter und die Staatsanwaltschaft in Paderborn am Donnerstag mitteilten. Der in dem Haus eingerichtete Gasdurchlauferhitzer soll weder für den dortigen Betrieb zugelassen noch fachgerecht installiert worden sein.
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Nato-Generalsekretär Rutte: Deutschland übernimmt Führung bei Verteidigungsausgaben
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Deutschland für seine Rolle bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben gelobt. Deutschland übernehme "hier wirklich die Führung", sagte Rutte am Donnerstag zum Abschluss des Treffens der Nato-Außenminister in Antalya. Angesichts der deutschen Wirtschaftskraft sei er "wirklich sehr froh darüber", betonte der Nato-Generalsekretär.
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Banaszak wirft Schwarz-Rot mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vor
Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat der schwarz-roten Bundesregierung mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vorgeworfen. "Der heute vorgestellte Prüfbericht des Expertenrats zeigt schwarz auf weiß: Diese Bundesregierung riskiert bewusst das Scheitern beim Klimaschutz", sagte Banaszak am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Das Gremium hatte am Morgen eine durchwachsene Bilanz der Anstrengungen beim Klimaschutz gezogen.
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Petra Köpping soll offenbar stellvertretende SPD-Vorsitzende werden
Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping soll laut einem Bericht des "Spiegel" eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD werden. Das Magazin beruft sich auf Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie sagte demnach weiter über Köpping: "Sie ist eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit und Kämpferin für Ostdeutschland."
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