Kreml zu Merz-Interview: Taurus-Lieferung an Kiew birgt Risiko einer "Eskalation"
Nach Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew hat der Kreml vor der Gefahr einer "Eskalation" des Konflikts in der Ukraine gewarnt. Merz "unterstützt diverse Maßnahmen, die zu einer neuen Eskalation führen können und unweigerlich dazu führen werden", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten in Moskau.
WeiterlesenBundesregierung: Aufnahmezusagen für Schutzbedürftige aus Afghanistan verbindlich
Die Bundesregierung hat darauf hingewiesen, dass Aufnahmezusagen für als schutzbedürftig eingestufte Menschen aus Afghanistan rechtlich verbindlich und somit einzuhalten seien. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies am Montag in Berlin zudem darauf hin, dass alle Betroffenen vor ihrer Aufnahme sich einer strengen Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssten. Weitere Aufnahmezusagen würden aber derzeit nicht erteilt.
WeiterlesenKanzlerwahl: Klöckner bereitet Einberufung des Bundestags für 6. Mai vor
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) bereitet für den 6. Mai die Einberufung des Parlaments zur Kanzlerwahl vor. Dies teilte die Pressestelle des Bundestags am Montag mit. Die Einberufung erfolge vorbehaltlich der Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag sowie dem Kanzler-Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits am Wochenende den 6. Mai als Termin für seine Wahl genannt.
WeiterlesenKaty Perry sieht vor Flug ins All "Zeichen des Himmels"
Kurz vor ihrem Flug ins All hat sich US-Popstar Katy Perry erfreut über persönliche Bezüge zu der Raumkapsel gezeigt, mit der sie am Montag reisen wird: Die Kapsel trage den Namen "Schildkröte" und habe ein "Feder"-Design - beides Kosenamen, die ihre Eltern ihr gegeben hätten. Die Sängerin wertete dies in einem im Onlinedienst Instagram veröffentlichen Video als gutes "Zeichen des Himmels" für ihren Flug, den sie ihrer Tochter widmet.
WeiterlesenEU kündigt 1,6 Milliarden Euro neue Finanzhilfen für Palästinenser an
Die EU-Kommission hat neue Finanzhilfen für die Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland in Höhe von bis zu 1,6 Milliarden Euro angekündigt. Das Hilfsprogramm sei auf eine Zeitspanne von drei Jahren von 2025 bis 2027 ausgelegt, erklärte die Kommission am Montag in einer Mitteilung. Knapp 1,2 Milliarden Euro sollen demnach als Zuschüsse fließen, 400 Millionen Euro sind als Kredite für die Privatwirtschaft vorgesehen.
WeiterlesenÜberfall auf Wohnung in Hamburg: 15-Jähriger stürzt aus Hochhaus in Tod
Bei einem Überfall auf eine Wohnung in Hamburg ist ein 15-Jähriger von einem Balkon im achten Stock in den Tod gestürzt. Mehrere Verdächtige drangen in der Nacht zu Montag offenbar gewaltsam in die Wohnung eines Hochhauses ein und attackierten die Anwesenden, wie die Polizei in Hamburg mitteilte. In der Folge des Geschehens stürzte der 15-Jährige aus noch unbekannten Gründen vom Balkon.
WeiterlesenKartellamt genehmigt Unicredit Erwerb von knapp 30 Prozent Commerzbank-Anteilen
Auch das Bundeskartellamt hat grünes Licht für den Erwerb weiterer Anteile an der Commerzbank durch die italienische Unicredit gegeben. Aus "fusionsrechtlichen Gesichtspunkten" gebe sie die Anteilserhöhung auf 29,9 Prozent frei, erklärte die Bonner Behörde am Montag. Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte dies schon genehmigt. Die Unicredit will die Commerzbank gänzlich übernehmen, das deutsche Geldhaus ist vehement dagegen.
Weiterlesen"Tatort"-Duo Neuhauser und Krassnitzer hört im kommenden Jahr auf
Sie gehören zu den am längsten agierenden "Tatort"-Kommissaren - nun haben Adele Neuhauser und Harald Krassnitzer ihren Rückzug angekündigt. Das Ende der "Tatort"-Zeit erfolge auf eigenen Wunsch, erklärten die beiden am Montag. Als Wiener Ermittler Bibi Fellner und Moritz Eisner werden sie demnach noch viermal im Einsatz sein, dann ist Ende 2026 Schluss.
WeiterlesenVirologe und CDU-Politiker Streeck traut sich Amt des Gesundheitsministers zu
Der Virologe und CDU-Politiker Hendrik Streeck traut sich nach eigener Aussage das Amt des Bundesgesundheitsministers im voraussichtlich künftigen schwarz-roten Kabinett zu. Es brauche einen Minister, der sich eine großflächige Reform des Systems zutraue und sich "mit den verschiedenen Akteuren, den unterschiedlichen Partikularinteressen anlegen kann", sagte Streeck dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenportals Politico vom Montag. "Ich kenne zumindest alle sehr gut", fügte Streeck hinzu.
WeiterlesenNoboa als Präsident Ecuadors wiedergewählt - Rivalin erkennt Ergebnis nicht an
Seine Ankündigung, mit Härte gegen Drogenkartelle und die grassierende Gewalt im Land vorzugehen, hat die Wählerschaft offenbar überzeugt: Der amtierende Präsident Daniel Noboa ist als Sieger aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Ecuador hervorgegangen, wie die Wahlbehörde am Sonntag (Ortszeit) bekanntgab. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmzettel lag Noboa mit 56 Prozent der Stimmen demnach uneinholbar vor seiner linksgerichteten Rivalin Luisa González. Die Anwältin, die 44 Prozent der Stimmen erhielt, erklärte, sie erkenne das Ergebnis der Wahl nicht an.
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