UNO "zutiefst besorgt" über Gesetz zum Verbot von Pride Parade in Ungarn
Die Vereinten Nationen haben sich "zutiefst besorgt" über ein in Ungarn verabschiedetes Gesetz für ein Verbot der jährlichen Pride Parade gezeigt. Das Gesetz führe zu "diskriminierenden Einschränkungen der Rechte von LGBTIQ+-Menschen auf Meinungsfreiheit, friedliche Versammlung und Privatsphäre", erklärte das Büro von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Freitag.
WeiterlesenLastwagen verliert in Thüringen während Fahrt tonnenweise Schotter
Ein Lastwagen hat in Thüringen während der Fahrt tonnenweise Schotter verloren und acht Fahrzeuge beschädigt. Eine Frau wurde leicht verletzt, wie die Landespolizeiinspektion Nordhausen am Freitag mitteilte. Demnach verlor der Lastwagen seine Ladung am Freitagmorgen auf einer Landstraße bei Wingerode. Aus noch unklarer Ursache öffnete sich eine Bordwand, wodurch sich mehrere Tonnen des geladenen schotterartigen Frostschutz auf der Fahrbahn verteilten.
WeiterlesenDrei Jugendliche nach islamistischen Anschlagsplänen in Düsseldorf verurteilt
Rund elf Monate nach der Festnahme von vier Jugendlichen wegen möglicher islamistischer Anschlagspläne unter anderem auf Kirchen oder Synagogen hat das Landgericht Düsseldorf drei von ihnen zu mehrjährigen Jugendstrafen auf Bewährung verurteilt. Die Angeklagten wurden jeweils zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Schuldig gesprochen wurden die 15- bis 17-Jährigen wegen Verabredung zum Mord und zu Brandstiftung mit Todesfolge.
WeiterlesenOberster Gerichtshof Israels setzt Entlassung von Inlandsgeheimdienstchef Bar aus
Der Oberste Gerichtshof Israels hat die von Regierungschef Benjamin Netanjahu angestrebte Entlassung von Inlandsgeheimdienstchef Ronen Bar vorerst gestoppt. Die Entscheidung der Regierung werde so lange ausgesetzt, bis alle Berufungsanträge angehört worden seien, erklärte der Oberste Gerichtshof am Freitag. Dafür setzte er eine Frist bis zum 8. April. Bar hatte die Entscheidung zu seiner Entlassung als politisch motiviert bezeichnet. In Jerusalem protestierten Tausende gegen das Vorgehen der Regierung Netanjahu.
Weiterlesen15 Festnahmen wegen Hasskriminalität gegen Homosexuelle in Österreich
Mutmaßlicher Fall von Hasskriminalität: In Österreich sind 15 Verdächtige festgenommen worden, die gezielt Homosexuelle angegriffen haben sollen. Die mindestens 17 Opfer seien ausgeraubt, verletzt und erniedrigt worden, teilte am Freitag die Polizei mit. In einem Fall stehe auch der Verdacht eines Mordversuches im Raum.
WeiterlesenErdogan bezeichnet Proteste nach Imamoglu-Festnahme als "Straßenterror"
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die seit Tagen andauernden Proteste gegen die Festnahme seines prominenten Rivalen Ekrem Imamoglu als "Straßenterror" bezeichnet. "Die Türkei wird sich nicht dem Straßenterror ergeben", sagte Erdogan am Freitag. Die Demonstrationen, zu denen Imamoglus linksnationalistische Oppositionspartei CHP aufgerufen hat, führten in eine "Sackgasse".
WeiterlesenNach Ungarn meldet auch Slowakei Fälle von Maul- und Klauenseuche
In der Slowakei sind mehrere Fälle der hochansteckenden Tierkrankheit Maul- und Klauenseuche (MKS) bestätigt worden. Der Erreger sei bei Kühen auf drei Höfen im Süden des Landes nahe der ungarischen Grenze nachgewiesen worden, sagte Landwirtschaftsminister Richard Takac am Freitag. In Ungarn waren vor zwei Wochen erste Fälle der Tierseuche festgestellt worden. In beiden Ländern handelt es sich um den ersten MKS-Ausbruch seit 50 Jahren.
Weiterlesen"Spiegel": Bundesregierung rechnet mit 30 Milliarden Euro für Zivilschutz
Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge in den kommenden zehn Jahren mit Kosten in Höhe von 30 Milliarden Euro für den Zivilschutz. Der "Spiegel" zitierte am Freitag aus einem internen Papier von Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Darin schreibt sie den Angaben zufolge, dass die Bevölkerung besser für einen "inzwischen wahrscheinlicher gewordenen Kriegsfall" geschützt werden müsse. Neben der Stärkung der militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr sei "die zivile Unterstützung essenziell".
WeiterlesenHaushaltsausschuss gibt Milliardenhilfe für Ukraine frei
Der Haushaltsausschuss des scheidenden Bundestags hat am Freitag zusätzliche Hilfen in Milliardenhöhe zur militärischen Unterstützung der Ukraine freigegeben. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern der Sitzung. Für das laufende Jahr stehen damit zusätzlich zu den ohnehin geplanten Hilfen weitere drei Milliarden Euro zur Verfügung; für die Jahre 2026 bis 2029 wurden zudem weitere Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 8,25 Milliarden Euro bewilligt.
WeiterlesenStromausfall: Schließung von Londoner Flughafen zieht massive Störungen nach sich
Reisechaos für Passagiere weltweit: Der Londoner Flughafen Heathrow ist wegen eines Stromausfalls infolge eines Feuers in einem Umspannwerk am Freitag ganztägig geschlossen worden. Der Betrieb werde bis Mitternacht ausgesetzt, erklärte der Flughafenbetreiber. Die Schließung des Großflughafen sorgte weltweit für Störungen im Flugverkehr, mehrere Flüge mussten umgeleitet werden. Die Anti-Terror-Polizei übernahm Ermittlungen zu dem Brand, erklärte aber, dass es bislang keine Anzeichen einer vorsätzlichen Tat gebe.
WeiterlesenIn den News