EU-Außenbeauftragte Kallas hofft auf Treffen mit Rubio
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hofft am Mittwoch in Washington auf ein Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio. Kallas will in der US-Hauptstadt Möglichkeiten für die Europäer sondieren, sich an den Ukraine-Gesprächen zwischen den USA und Russland zu beteiligen. Von US-Seite gab es vorerst jedoch keine Bestätigung für einen Termin bei Rubio.
WeiterlesenMacron berichtet EU-Spitzen über Treffen mit Trump
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Mittwochvormittag über die Ergebnisse seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump in Washington informieren. EU-Ratspräsident António Costa hat dazu eine Videokonferenz angesetzt. Ziel sei die Vorbereitung des EU-Sondergipfels zur Ukraine am 6. März in Brüssel, erklärte Costa.
WeiterlesenSPD-Fraktion will Klingbeil zum Vorsitzenden wählen
Die neue SPD-Bundestagsfraktion will am Mittwoch (10.00 Uhr) Parteichef Lars Klingbeil zu ihrem Vorsitzenden wählen. Er war zuvor durch den Partei- und Fraktionsvorstand nominiert worden. Klingbeil löst den bisherigen Fraktionschef Rolf Mützenich ab, der nicht erneut kandidierte.
WeiterlesenUS-Repräsentantenhaus stimmt für Trumps Haushaltspläne
Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag grünes Licht gegeben für die von Präsident Donald Trump geplanten Steuersenkungen und Ausgabenkürzungen. Eine Resolution zu Trumps Haushaltsplänen wurde mit 217 zu 215 Stimmen angenommen. Es war der erste Härtetest im US-Kongress für Trump seit seinem Amtsantritt vor fünf Wochen.
WeiterlesenStromausfall in weiten Teilen Chiles - Regierung verhängt Ausnahmezustand
Wegen eines massiven Stromausfalls in Chile hat die Regierung den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Die Ausgangssperre wird von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr am Mittwoch gelten", sagte Innenministerin Carolina Tohá am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Die Maßnahme sei Teil des "Katastrophen-Ausnahmezustands", den Präsident Gabriel Boric verhängt habe.
WeiterlesenMusks Effizienzabteilung Doge: Ein Drittel der Mitarbeiter kündigt aus Protest
Rund ein Drittel der Mitarbeiter der neu gegründeten US-Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) hat aus Protest gegen die von Regierungsberater Elon Musk vorangetriebenen Maßnahmen gekündigt. Sie hätten einen Eid auf die Verfassung abgelegt und geschworen, "dem amerikanischen Volk zu dienen", schrieben 21 Doge-Mitarbeiter in einem Brief an die Stabschefin des Weißen Hauses, Susan Wiles, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. "Es ist jedoch klar geworden, dass wir diese Verpflichtungen nicht mehr einhalten können."
WeiterlesenUkraine und die USA einigen sich auf Rohstoff-Abkommen
Die Ukraine und die USA haben sich offenbar auf ein Rohstoff-Abkommen geeinigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte ein ranghoher ukrainischer Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. US-Präsident Donald Trump bestätigte den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten und sprach von einem möglichen "Billionen"-Abkommen.
WeiterlesenUkrainischer Vertreter: Ukraine und USA über Rohstoff-Abkommen einig
Die Ukraine und die USA haben sich nach Angaben eines ranghohen Vertreters aus Kiew auf ein Rohstoff-Abkommen geeinigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte der Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. Die Ukraine verbindet die Unterzeichnung mit der Hoffnung, von den USA künftige Sicherheitsgarantien zu erhalten.
WeiterlesenDrittligist im Halbfinale: Arminia wirft auch Bremen raus
Das Märchen geht weiter, das Traumziel Berlin ist ganz nah: Arminia Bielefeld ist nach der nächsten Sensation ins Halbfinale des DFB-Pokals gestürmt. Der aufopferungsvoll kämpfende Drittligist rang am Dienstag Werder Bremen im Viertelfinale mit 2:1 (2:0) nieder und benötigt nur noch einen Sieg, um ins Endspiel in der Hauptstadt einzuziehen.
WeiterlesenSyrien: Zukunftsplan für das Land auf Dialogkonferenz vorgestellt - Kurden ausgeschlossen
In Syrien ist zum Abschluss einer zweitätigen Konferenz des "nationalen Dialogs" mit Vertretern der Übergangsregierung und weiterer gesellschaftlicher Gruppen ein "Zukunftsplan" für das Land vorgestellt worden. In der am Dienstag veröffentlichten Abschlusserklärung der Konferenz wurden 18 Punkte vorgestellt, die als Grundlage für den künftigen Staatsaufbau, das politische System, die Wirtschaft, das Militär und die Rechte der Bevölkerung dienen sollen. Kurdische Vertreter waren nach Angaben der Organisatoren jedoch nicht eingeladen.
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