Grüne wollen in Wahlkampf auf soziale Gerechtigkeit setzen
In der Debatte über die künftige inhaltliche Ausrichtung der Grünen hat sich der designierte Leiter des Bundestagswahlkampfs mit Vorschlägen zur Umverteilung von Vermögen zu Wort gemeldet. "Die Ungleichheit in Deutschland ist ein Problem", sagte Andreas Audretsch, Vizefraktionschef der Grünen im Bundestag, dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. Für den Wahlkampf schlug er ein Maßnahmenpaket vor, das unter anderem den Abbau von Steuerprivilegien zum Ziel hat.
Weiterlesen
Im zweiten Anlauf: Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker König zum Präsidenten
Im zweiten Anlauf hat der Thüringer Landtag einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der CDU-Politiker Thadäus König erhielt am Samstag auf einer Plenarsitzung in Erfurt eine deutliche Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Für die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal reichte es nicht. Zuvor beschloss das Parlament auf Antrag von CDU und BSW mehrheitlich eine Änderung beim Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten. Die AfD fügte sich damit einem Verfassungsgerichtsurteil.
Weiterlesen
Bereits mindestens 44 Tote durch Hurrikan "Helene" in den USA
Durch den Sturm "Helene" sind im Südosten der USA nach jüngsten Behördenangaben mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen. Straßen, Wohnhäuser und Geschäftsgebäude wurden beschädigt oder komplett zerstört, fast vier Millionen Haushalte in zehn Bundesstaaten waren am Samstagmorgen (Ortszeit) weiter ohne Strom. "Helene" schwächte sich zwar inzwischen ab, es drohten aber laut Hurrikanzentrum NHC weiter "katastrophale und potenziell lebensgefährliche" Überschwemmungen.
Weiterlesen
CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident in Thüringen
Der CDU-Politiker Thadäus König ist zum neuen Landtagspräsidenten in Thüringen gewählt worden. König erhielt am Samstag auf der Plenarsitzung des Landtags in Erfurt im ersten Wahlgang 54 Ja-Stimmen und erreichte damit auf Anhieb die erforderliche einfache Mehrheit. Die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal kam auf 32 Ja-Stimmen. Es gab eine Enthaltung.
Weiterlesen
Nouripour: Grüne müssen bei Migration und Klima pragmatischer auftreten
Der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour hat seine Partei aufgerufen, in der Migrations- und Klimapolitik mehr Pragmatismus zu zeigen. Die Partei sei nicht ausreichend gegen das Vorurteil vorgegangen, dass sie ideologisch und rechthaberisch auftrete, sagte Nouripour der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Wir müssen wieder ausstrahlen, dass wir die Probleme angehen, nicht mit dem grünen Programm in der Hand, sondern mit aufgekrempelten Ärmeln und offenen Ohren."
Weiterlesen
Trump will Google wegen "schlechter Geschichten" über ihn verfolgen lassen
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die strafrechtliche Verfolgung von Google gefordert, da die Internetsuchmaschine des Konzerns unverhältnismäßig viele "schlechte Geschichten" über ihn anzeige. Zu seiner Rivalin, der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, würden hingegen nur Treffer zu positiven Artikeln angezeigt, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.
Weiterlesen
Blinken: China unterstützt durch Exporte Russlands Krieg in der Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken hat China bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi erneut beschuldigt, durch Exporte Russlands Krieg in der Ukraine zu unterstützen. China befeuere damit die "Kriegsmaschinerie" von Kreml-Chef Wladimir Putin, sagte Blinken bei dem Treffen am Freitag (Ortszeit) in New York. Er warf Peking zudem vor, sich nicht ernsthaft für Frieden in der Ukraine einzusetzen.
Weiterlesen
Was wäre, wenn? Bochum hadert
Ein turbulentes Spiel mit sechs Toren war für den VfL Bochum am Ende auf eine einzige Szene heruntergedampft. 2:0 führte der in dieser Saison sieglose VfL beim großen, aber wankenden Nachbarn Borussia Dortmund, als Myron Boadu am Freitagabend von der Mittellinie aus allein auf das gegnerische Tor zulief. Er scheiterte. Und der VfL verlor 2:4.
Weiterlesen
Thüringer Landtag mehrheitlich für Änderung des Verfahrens bei Präsidentenwahl
Vor der geplanten Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hat das Parlament eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Ein Antrag von CDU und BSW erhielt am Samstag bei einer Plenarsitzung in Erfurt 55 Stimmen und damit die nötige einfache Mehrheit. Die 32 AfD-Abgeordneten stimmten geschlossen mit Nein.
Weiterlesen
Dauer von Asylverfahren in diesem Jahr gestiegen - Schnitt liegt bei 8,2 Monaten
Ein Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dauerte im laufenden Jahr 2024 durchschnittlich 8,2 Monate. Damit sind Asylverfahren in Deutschland langsamer geworden, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervorgeht, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Samstag zitierte. Im Jahr 2023 dauerten die Verfahren im Gesamt-Schnitt noch 6,8 Monate.
WeiterlesenIn den News
