Bewaffneter plante "möglicherweise" Anschlag auf Israels Konsulat in München
Der am Donnerstag in der Münchner Innenstadt bei einem Schusswechsel mit Polizisten getötete Verdächtige hat nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) "möglicherweise" einen Anschlag auf das israelische Generalkonsulat geplant. Das sagte Herrmann in der bayerischen Landeshauptstadt vor Journalisten. Polizisten hatten den mit einem Gewehr bewaffneten Mann in der Nähe des Generalkonsulats erschossen, verletzt wurde sonst niemand.
Weiterlesen
Finanzhof: Steuer auf Sportwetten mit Grundgesetz und Europarecht vereinbar
Die Besteuerung von Sportwetten verstößt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) weder gegen das Grundgesetz noch gegen Europarecht. Die Höhe sei "moderat" und die EU-Dienstleistungsfreiheit nicht verletzt, entschied der BFH in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Danach müssen auch Anbieter die Steuer bezahlen, deren Angebot in Deutschland illegal ist. Das Urteil bezieht sich noch auf das Jahr 2016, ist der Begründung nach aber auf die heutige Rechtslage übertragbar. (Az. IX R 6/22)
Weiterlesen
Papst ruft vor zehntausenden Gläubigen in Indonesien zu Frieden zwischen Religionen auf
Zum Abschluss seines Indonesien-Besuchs hat Papst Franziskus seinen Aufruf zum Frieden zwischen den Religionen bekräftigt. Die Menschen sollten "den Weg des Dialogs" gehen und "Eintracht und Frieden stiften", sagte Franziskus am Donnerstag bei einer Messe vor zehntausenden Gläubigen im Fußballstadion von Jakarta. Zuvor hatte er gemeinsam mit einem hohen muslimischen Würdenträger davor gewarnt, Religion als Vorwand für das Anheizen von Konflikten zu missbrauchen.
Weiterlesen
Rechnungshof kritisiert geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes
Der Bundesrechnungshof hat eine geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsfraktionen kritisiert. Diese schließe Regelungslücken nur bedingt und schaffe gleichzeitig neue verfassungsrechtliche Risiken, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Sonderbericht des Rechnungshofs. Konkret geht es darum, wie viel Parteienwerbung die Fraktionen in ihren Social-Media-Auftritten betreiben dürfen und wie gegen eine unerlaubte Nutzung vorgegangen werden kann.
Weiterlesen
Chinas Staatschef Xi sagt Milliarden-Finanzhilfen für Afrika zu
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat Afrika Finanzhilfen in Höhe von rund 45 Milliarden Euro innerhalb von drei Jahren zugesagt. Die chinesische Regierung sei bereit, in den nächsten drei Jahren finanzielle Unterstützung für Afrika in Höhe von 360 Milliarden Yuan (45,8 Milliarden Euro) zu leisten, sagte Xi am Donnerstag beim China-Afrika-Kooperationsforum in Peking. Mehr als die Hälfte davon werde in Form von Krediten gewährt.
Weiterlesen
Mützenich: Rückhalt für Scholz "bei mir absolut"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich klar hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen Pläne für eine erneute Kanzlerkandidatur 2025 gestellt. "Der Rückhalt für den Bundeskanzler ist bei mir absolut", sagte Mützenich am Donnerstag zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion im brandenburgischen Groß Behnitz. Er unterstütze Scholz "in einer herausfordernden Zeit", so wie er ihm auch in den vergangenen drei Jahren "den Rücken gestärkt" habe "in einer nicht einfachen Koalition".
Weiterlesen
Wirtschaftsinstitute korrigieren BIP-Prognose nach unten - Stagnation erwartet
Mehrere Wirtschaftsinstitute in Deutschland haben ihre Wachstumsprognosen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert. Sowohl das Ifo-Institut in München als auch das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erwarten nunmehr eine Stagnation, wie beide Forschungseinrichtungen am Donnerstag mitteilten. Zuvor waren sie noch von einem Wirtschaftswachstum ausgegangen.
Weiterlesen
Konservativer Ex-EU-Kommissar Barnier zum französischen Premierminister ernannt
Der frühere EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, wird Frankreichs nächster Premierminister. Präsident Emmanuel Macron habe den 73-jährigen konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Barnier war zuvor mit Macron im Elysée-Palast zusammengetroffen.
Weiterlesen
Ansetzungen: BVB vs. Bayern Topspiel am 30. November
Das ewige Duell zwischen Champions-League-Finalist Borussia Dortmund und Rekordmeister Bayern München ist am 30. November das Topspiel in der Bundesliga. Das geht aus den am Donnerstag veröffentlichten zeitgenauen Ansetzungen der Deutschen Fußball Liga (DFL) bis Anfang Dezember hervor. Der Kracher vom 12. Spieltag wird am Samstagabend um 18.30 Uhr (Sky) angepfiffen.
Weiterlesen
Ex-EU-Kommissar Barnier zum französischen Premierminister ernannt
Der frühere EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, wird Frankreichs nächster Premierminister. Präsident Emmanuel Macron habe den 73-jährigen konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Barnier war zuvor mit Macron im Elysée-Palast zusammengetroffen.
WeiterlesenIn den News
