Gelockerte Visa-Regeln für Russen in Ungarn: EU sieht "mögliche Sicherheitsbedrohung"
Die Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn ist nach Einschätzung von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson eine "mögliche Sicherheitsbedrohung" für die Europäische Union. Sie habe einen Brief mit Fragen an die Regierung in Budapest geschickt, erklärte Johansson am Donnerstag im Onlinedienst X. Sollte das ungarische Vorgehen ein Risiko für den Schengen-Raum darstellen, "werden wir handeln", schrieb sie weiter.
WeiterlesenMutter fährt mit fast drei Promille zu Kindergarten in Nordrhein-Westfalen
Auf dem Weg zum Kindergarten ihrer kleinen Tochter ist eine sturzbetrunkene Autofahrerin in Nordrhein-Westfalen aus dem Verkehr gezogen worden. Bei der 36-Jährigen wurde ein Atemalkoholwert von fast drei Promille gemessen, wie die Kreispolizei in Soest am Freitag mitteilte. Die Frau aus dem Kreis Soest war demnach mit dem Auto unterwegs, um ihre fünfjährige Tochter aus der Kita abzuholen.
WeiterlesenMützenich wirft Lindner "unverantwortliches" Handeln im Haushaltsstreit vor
Im neu entfachten Haushaltsstreit der Bundesregierung hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schwere Vorwürfe gegen FDP-Finanzminister Christian Lindner erhoben. In der "Süddeutschen Zeitung" kritisierte Mützenich nach Angaben vom Freitag, dass nun das Parlament den Streit lösen solle. "Es ist unverantwortlich und im Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative bei der Haushaltsaufstellung einmalig, wenn dabei ein Teil der Bundesregierung die alleinige Verantwortung an das Parlament delegiert", sagte Mützenich.
WeiterlesenNach Wahl in Venezuela: Opposition ruft zu weiteren Protesten auf
Nach der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Opposition für Samstag zu weiteren Protesten "in allen Städten des Landes" aufgerufen. "Wir müssen standhaft, organisiert und mobilisiert bleiben", sagte die Oppositionsführerin María Corina Machado am Donnerstag (Ortszeit) in einer Videobotschaft im Netz. Aus Sicht der Opposition steht fest, dass ihr Kandidat Edmundo González Urrutia bei den Wahl in dem südamerikanischen Land einen "historischen Sieg" errang.
WeiterlesenBerufung verworfen: Bekannter Rechtsextremer in Sachsen-Anhalt soll ins Gefängnis
Der einschlägig bekannte Rechtsextremist Sven Liebich aus Sachsen-Anhalt soll anderthalb Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Halle verwarf mit einem Urteil am Freitag die Berufungen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen ein früheres Urteil als unbegründet, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. In dem Verfahren ging es um eine Reihe von Straftaten, die der Rechtsextreme vor allem bei Kundgebungen in Halle begangen haben soll.
WeiterlesenZehnkampf: Goldfavorit Neugebauer mit starkem Start
Goldfavorit Leo Neugebauer (Stuttgart) hat bei Olympia einen starken Start in den Zehnkampf hingelegt. Der deutsche Rekordhalter lief die 100 m in 10,67 Sekunden und kratzte danach im Weitsprung mit seinen 7,98 m an der Acht-Meter-Marke. Damit liegt der 24-Jährige im Zwischenklassement mit 1991 Punkten auf Rang zwei - und ist im Vergleich sogar etwas besser als bei seinem deutschen Rekord.
WeiterlesenNach Drohung gegen Wahlkämpfer in Sachsen Tatverdächtiger ermittelt
Nach Drohungen mit einem machetenartigen Gegenstand gegen ein Wahlkampfteam der Linkspartei im sächsischen Dohna ist ein Tatverdächtiger ermittelt worden. Polizei und Staatsanwaltschaft leiteten gegen den 69-Jährigen ein Verfahren wegen des Verdachts der Nötigung ein, wie die Behörden am Freitag in Dresden mitteilten.
WeiterlesenBahnverkehr in Berlin nach Kabelbrand gestört - auch Fernzüge umgeleitet
Nach einem Brand an Bahnanlagen in Berlin ist es am Freitag zu erheblichen Einschränkungen im Zugverkehr in und um die Hauptstadt gekommen. Betroffen waren vor allem S-Bahnen und Regionalbahnen in Berlin und Brandenburg, aber auch der Fernverkehr, wie die Bahn mitteilte. Fernverkehrszüge wurden über den nördlichen Berliner Außenring umgeleitet, der Halt in Berlin-Spandau entfiel.
WeiterlesenHockey-Frauen vorzeitig im Viertelfinale
Der Wutausbruch des Trainers ist vergessen, das Etappenziel vor den Augen der Bundesaußenministerin erreicht: Die deutschen Hockey-Frauen sind vorzeitig ins Viertelfinale der Olympischen Spiele eingezogen. Das Team von Bundestrainer Valentin Altenburg setzte sich in der vorletzten Vorrundenpartie im Pariser Stade Olympique Yves-du-Manoir problemlos 4:2 (3:0) gegen China durch.
WeiterlesenSommermärchen-Prozess ohne Schmidt fortgesetzt
Nach gut zweimonatiger Pause ist der Sommermärchen-Prozess am Freitag ohne den Angeklagten Horst R. Schmidt fortgesetzt worden. Wie die vorsitzende Richterin Eva-Marie Distler im Frankfurter Landgericht mitteilte, habe sich der langjährige DFB-Generalsekretär wegen Herzproblemen zwei Operationen unterziehen müssen und sei deshalb weiterhin nicht verhandlungsfähig. Da die Fristen innerhalb der Hauptverhandlung sonst nicht mehr einzuhalten wären, bekomme Schmidt ein abgetrenntes Verfahren.
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