Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Bundestagswahl noch einmal anzutreten", sagte der 72-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir liegen bei der FDP in Meinungsumfragen um die fünf Prozent. Christian Lindner und ich haben das gemeinsame Ziel, dass wir bis zur Bundestagswahl zweistellig werden", sagte er mit Blick auf den Parteichef.
WeiterlesenSelenskyj fordert Westen in London zu Hilfe für "weitreichende Schläge" auf
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die westlichen Verbündeten bei einem historischen Treffen mit dem neuen britischen Regierungskabinett dazu aufgefordert, seinem Land ein wirksames militärisches Vorgehen gegen Russland zu ermöglichen. Die Ukraine benötige Hilfe dabei, ihre "Fähigkeit zu weitreichenden Schlägen" zu verstärken, sagte Selenskyj am Freitag vor den Ministern der vor zwei Wochen ernannten Labour-Regierung.
WeiterlesenKP-Chef Trong in Vietnam im Alter von 80 Jahren gestorben
In Vietnam ist der Chef der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, im Alter von 80 Jahren gestorben. Nach Angaben der Partei starb Trong am Freitag "nach langer Krankheit". Erst am Vortag hatte die KP erklärt, Trong gebe den mächtigen Posten des Generalsekretärs aus gesundheitlichen Gründen vorläufig ab, um sich auf seine medizinische Behandlung zu konzentrieren.
WeiterlesenUS-Journalist Gershkovich in Russland zu 16 Jahren Haft in Strafkolonie verurteilt
Der US-Journalist Evan Gershkovich ist in Russland zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Das zuständige Gericht in Jekaterinburg sprach den 32-Jährigen am Freitag der "Spionage" schuldig, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Der Journalist des "Wall Street Journal" muss die Haft laut Urteil in einer Strafkolonie unter "verschärften Bedingungen" ableisten.
WeiterlesenGlobale IT-Panne legt stundenlang Airlines, Krankenhäuser und TV-Sender lahm
Eine IT-Panne hat am Freitag weltweit Fluggesellschaften, Krankenhäuser, Fernsehsender und zahlreiche weitere Unternehmen stundenlang teils komplett lahmgelegt und so für Chaos gesorgt - auch in Deutschland. Ursache war vor allem ein fehlerhaftes Update in einem Antivirenprogramm der US-Firma Crowdstrike für Anwendungen des Microsoft-Programms Windows. Hinweise auf einen Cyberangriff gab es keine, wie unter anderem die Bundesregierung versicherte. Auch waren Privatanwender nicht betroffen.
WeiterlesenScharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl
Die Umstände der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für Streit zwischen Union und FDP. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte es am Freitag als unverständlich, dass die FDP die Wahl von der Leyens nicht unterstützt habe. Der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, warf der FDP eine Blockadehaltung vor. Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wollte die Vorwürfe allerdings nicht auf sich sitzen lassen.
WeiterlesenLange Haftstrafe für Feuerwehrmann wegen Totschlags an Freundin und Brandstiftung
Für den Totschlag an seiner Freundin und einer anschließenden besonders schweren Brandstiftung hat das Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn einen Feuerwehrmann zu 14 Jahren Haft verurteilt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 29-Jährige im August vergangenen Jahres seine damalige Freundin in der gemeinsamen Wohnung in Marbach am Neckar bei einem Trennungsstreit tötete.
WeiterlesenReichsbürger wegen Unterstützung von Umsturzplänen zu Bewährungsstrafe verurteilt
Wegen der Unterstützung von Umsturzplänen einer radikalen Reichsbürgergruppierung hat das Landegericht in Hamburg einen 67-Jährigen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann wurde wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte. Zudem wurde er wegen zweier Waffendelikte verurteilt.
WeiterlesenDjir-Sarai verärgert über SPD-Überlegungen zu Milliardärssteuer
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat mit Unmut auf den Vorstoß von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) für eine Milliardärssteuer reagiert. "Ministerin Schulze greift mit ihrer Forderung nach der Milliardärssteuer tief in die politische Mottenkiste der SPD", sagte Djir-Sarai am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Frau Schulze sollte als Politikerin also lieber darüber nachdenken, wie die breite Mitte unseres Landes weiter entlastet werden kann."
WeiterlesenBiden erwägt laut Medienberichten Ausstieg aus dem Präsidentschaftswahlkampf
Nach wochenlangem Druck erwägt der gesundheitlich angeschlagene US-Präsident Joe Biden Medienberichten zufolge nunmehr einen Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus. Die "New York Times" zitierte am Donnerstag mehrere Stimmen aus Bidens Umfeld, denen zufolge der 81-Jährige anfange zu akzeptieren, dass er bei der Wahl im November gegen seinen Rivalen Donald Trump nicht gewinnen könne. Indes äußerte auch der demokratische Ex-Präsident Barack Obama einem Medienbericht zufolge Zweifel an Bidens Kandidatur.
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