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Deutscher Landfrauentag feiert 75-jähriges Jubiläum - Steinmeier erwartet

Der Deutsche Landfrauenverband feiert am Dienstag sein 75-jähriges Bestehen - und begrüßt hochkarätige Gäste beim Deutschen Landfrauentag in Kiel: Unter anderem wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Ansprache halten (12.00 Uhr), außerdem werden Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, Familien- und Frauenministerin Lisa Paus (beide Grüne) sowie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) erwartet.

Frankreich-Wahl: Kandidaten müssen bis Dienstag über Rückzug entscheiden

Fünf Tage vor der entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Frankreich endet am Dienstag die Frist zur Anmeldung der Kandidaten. Bis dahin wird sich klären, wie viele Kandidaten sich zurückziehen, um die Chancen rechtspopulistischer Kandidaten in der Stichwahl zu schmälern. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) und ihre Verbündeten waren in der ersten Runde am Sonntag mit 33 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz gekommen.

Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt

Mehr als sieben Monate nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in den Niederlanden vereidigt König Willem-Alexander am Dienstag die neue Regierung. Nachfolger des langjährigen Ministerpräsidenten Mark Rutte wird der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof, der mit seinem rechtskonservativen Kabinett unter anderem die "härteste" Asylpolitik aller Zeiten umsetzen will.

Karlsruhe entscheidet über Fackelverbot bei Demo von Neonazipartei im Jahr 2017

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde der rechtsextremistischen Kleinstpartei Die Rechte. Es geht um verbotene Fackeln bei einer Demonstration. Im Jahr 2017 meldete die Partei in Nordrhein-Westfalen eine Versammlung an, bei der acht Fackeln entzündet werden sollten. (Az. 15 A 4693/18)

Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

Erstmals seit sechs Jahren kommen Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau von Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Gegen 11.10 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Tusk geplant.

Orban äußert sich optimistisch nach Sieg von Rechtspopulisten bei erster Wahlrunde in Frankreich

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich optimistisch nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl geäußert. "So kann es in Brüssel nicht weitergehen, es muss sich etwas ändern", sagte Orban am Montagabend in einem Interview mit dem ungarischen Fernsehsender M1. "Daher ist der belgische Ministerpräsident gestürzt, daher ist die französische Regierung gestürzt", fuhr er fort.

Biden: Immunitäts-Entscheidung des obersten US-Gerichts für Trump schafft "gefährlichen Präzedenzfall"

Die Entscheidung des obersten US-Gerichts zur Gewährung einer partiellen Immunität für Donald Trump schafft nach Angaben von Präsident Joe Biden einen "gefährlichen Präzedenzfall". Aus praktischer Sicht bedeute die Entscheidung mit ziemlicher Sicherheit, "dass es keine Grenzen für das gibt, was ein Präsident tun kann", sagte Biden am Montag (Ortszeit) in einer Rede im Weißen Haus. "Das ist ein grundlegend neues Prinzip und es ist ein gefährlicher Präzedenzfall."

IW-Chef fordert 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat erheblich mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. "Der Sonderfonds für die Bundeswehr beträgt 100 Milliarden Euro. Das reicht nicht aus", sagte Hüther der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wir benötigen eine Aufstockung auf 250 bis 300 Milliarden Euro. Nur so erreichen wir eine kriegstüchtige Ausstattung unserer Armee", fuhr er fort.

Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen fordert bessere Vorbereitung auf Ausbreitung der Vogelgrippe

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. Das Virus habe theoretisch das Potenzial, sich so weiterzuentwickeln, dass es zu einer Pandemie kommen könne, sagte Dahmen dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die starke Verbreitung biete dem Erreger zudem derzeit viele Gelegenheiten, sich zu verändern und anzupassen. "Besonders eine, wenn auch unwahrscheinliche, Kombination mit anderen Influenza-Viren wäre als Mutation verheerend", fuhr Dahmen fort.

Trotz Ronaldo-Fehlschuss: Portugal im EM-Viertelfinale

Cristiano Ronaldo fordert nach Tränen und einem Elfmeter-Krimi die Franzosen um Kylian Mbappe, das Duell der Superstars im EM-Viertelfinale ist perfekt: Portugal zwang Außenseiter Slowenien allerdings erst mit viel Mühe in die Knie, nach Elfmeterschießen stand es 3:0 (0:0). Portugals Torwart Diogo Costa wurde mit drei parierten Elfmetern zum Helden, Ronaldo verwandelte im Shoot-out - nachdem er in der Verlängerung vom Punkt gescheitert war und weinte.