Acht Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine
Bei russischen Angriffen auf Ziele im Osten der Ukraine und in der südwestlichen Hafenstadt Odessa sind nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Bei Raketenangriffen auf die Stadt Pokrowsk in der östlichen Region Donezk wurden laut Gouverneur Wadym Filaschkin am Montag mindestens vier Menschen getötet und 34 weitere verletzt, darunter zwei Kinder.
WeiterlesenDeutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen
Deutschland, Frankreich und Polen wollen eine Koalition europäischer Staaten zur Entwicklung weitreichender Waffen gründen. "Abstandswaffen sind eine gravierende Fähigkeitslücke in Europa", erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag in Paris. Bis zum Nato-Gipfel im Juli sollten sich mehrere Staaten darauf verständigen, diese Lücke mittel- bis langfristig zu schließen, betonte er.
WeiterlesenRechtspopulist Bardella plant Berufsverbote für Doppelstaatsbürger
Der französische Rechtspopulist Jordan Bardella will im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei Rassemblement National (RN) Franzosen mit doppelter Staatsangehörigkeit gewisse Berufsverbote auflegen. "Strategische Posten des Staates werden französischen Staatsangehörigen vorbehalten", sagt Bardella bei der Vorstellung seines Wahlprogramms am Montag in Paris. Dies diene dazu, "sich gegen ausländische Einmischungsversuche zu schützen".
WeiterlesenHaushaltsstreit: Junge FDP-Parlamentarier drohen mit Koalitionsbruch
Vor Beginn der entscheidenden Phase in den Haushaltsberatungen der Ampel-Koalition zeichnet eine weitere Zuspitzung des seit Monaten andauernden Streits ab. Eine Gruppe von 30 jungen FDP-Bundestagsabgeordneten drohte am Montag offen mit Koalitionsbruch. "Allen muss klar sein: Ohne Schuldenbremse, ohne uns", sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der FDP-Fraktion, Jens Teutrine, der "Bild"-Zeitung. Die SPD zeigt sich indes unbeirrt in ihren Forderungen nach einer Aussetzung der Schuldenbremse.
WeiterlesenScholz fordert von nächster EU-Kommission Handelsabkommen und weniger Bürokratie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhofft sich von der nächsten EU-Kommission insbesondere den Abschluss neuer Freihandelsabkommen und den Abbau von Bürokratie. "Freihandel ist eine der Grundlagen unseres Wohlstands in Deutschland und in Europa", sagte Scholz am Montag beim Tag der Industrie in Berlin. "Deswegen werde ich mich gegenüber der neuen EU Kommission mit Nachdruck für mehr und bessere Freihandelsverträge einsetzen."
WeiterlesenSieg gegen Sakkari: Niemeier im Achtelfinale von Bad Homburg
Dank einer Leistungssteigerung hat Jule Niemeier bei den Bad Homburg Open überraschend das Achtelfinale erreicht. Die deutsche Tennisspielerin siegte gegen die an Nummer eins gesetzte Griechin Maria Sakkari am Montagnachmittag mit 2:6, 6:2, 7:6 (7:4). In der Runde der besten 16 trifft Niemeier nun auf Paula Badosa aus Spanien. In der vergangenen Woche war die Dortmunderin beim WTA-Turnier in Berlin noch in der ersten Runde gescheitert.
WeiterlesenWeiterer Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole: AfD-Politiker bestreitet Vorwürfe
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale hat ein weiterer Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung bestritt Höcke am Montag die Vorwürfe und bezeichnete sich als "völlig unschuldig".
WeiterlesenItalien will mindestens Amt des EU-Vizekommissionspräsidenten
Italien will in den nächsten fünf Jahren in Brüssel mindestens einen EU-Vizekommissionspräsidenten stellen. Außenminister Antonio Tajani sagte am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, das sei "das Minimum" für sein Land. Italien habe als europäischer Gründerstaat und Land mit der zweitgrößten verarbeitenden Industrie "das Recht auf hohe Anerkennung", betonte er. In französischen Medien hatte Tajani zuvor "eine Vizepräsidentschaft, einen starken Kommissar" für Industriepolitik oder Landwirtschaft gefordert.
WeiterlesenMordurteil nach Tötung von Frau in Brandenburger Wehrmachtsbunker rechtskräftig
Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Frau in einem früheren Wehrmachtsbunker in Brandenburg ist der Mörder, ihr Exfreund, rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei seiner Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Neuruppin hatte den 31-Jährigen im Januar wegen Mordes verurteilt. (Az. 6 StR 235/24)
WeiterlesenPrinzessin Anne mit "leichten Verletzungen" im Krankenhaus
Die britische Prinzessin Anne ist mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Schwester von König Charles III. habe bei einem "Zwischenfall" auf ihrem Landsitz Gatcombe Park im Südwesten Englands am Sonntagabend "leichte Verletzungen und eine Gehirnerschütterung" erlitten, teilte der Buckingham-Palast am Montag mit. "Ihre Königliche Hoheit bleibt vorsorglich zur Beobachtung im Southmead-Krankenhaus in Bristol und wird voraussichtlich schnell und vollständig genesen", fügte der Palast hinzu.
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