Bundesrat stimmt zu: Renten steigen um 4,57 Prozent
Zum 1. Juli erhalten die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland mehr Geld. Der Bundesrat stimmte in seiner Sitzung am Freitag einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu, welche die Rente um 4,57 Prozent erhöht. Die Anpassung gilt dabei erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr. Damit gilt künftig ein einheitlicher Rentenwert von 39,32 Euro in ganz Deutschland.
WeiterlesenMehr Spielraum für Behörden: Bundesrat billigt Änderungen am Cannabisgesetz
Mehr Handlungsspielraum für Behörden und eine erweiterte Evaluation: Der Bundesrat hat am Freitag Änderungen am Cannabisgesetz gebilligt. Die Länder bekommen nun mehr Flexibilität im Umgang mit Großanbauflächen sowie bei der Kontrolle der Anbauvereinigungen - diese sollen nur noch "regelmäßig" statt "jährlich" erfolgen.
WeiterlesenSorge um Mbappe? Mitspieler geben Entwarnung
Sorge um Kylian Mbappe? Fällt der Superstar womöglich aus? Mitspieler Olivier Giroud wiegelt ab. Der Torjäger und Kapitän der französischen Fußball-Nationalmannschaft, der am Donnerstag nicht am öffentlichen Training in Paderborn teilgenommen hatte, werde "beim ersten Spiel bereit sein", gab sich Altstar Giroud bei der Pressekonferenz am Freitag überzeugt.
WeiterlesenR.E.M. bei Gala in New York erstmals seit 13 Jahren gemeinsam auf der Bühne
Erstmals seit ihrer Trennung vor 13 Jahren ist die legendäre Band R.E.M. wieder gemeinsam aufgetreten: Bei ihrer Aufnahme in die Songwriters Hall of Fame spielten die vier Musiker am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York ihren Hit "Losing My Religion". "Das Songwriting war es, was uns vor allem zusammengebracht hat", sagte Leadsänger Michael Stipe über die Ehrung. "Wir sind wirklich stolz."
WeiterlesenSchotten wollen DFB-Auswahl "frustrieren"
Die schottischen Fans feierten auch am Freitagvormittag ausgelassen in München - am Abend will die Mannschaft um Kapitän Andy Robertson den Partycrasher für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft geben. "Wir spielen gegen ein tolles Team vor den Heim-Fans. Es gibt kaum eine Aufgabe, die schwerer wäre. Niemand erwartet etwas von uns, wir erwarten aber viel von uns. Wir glauben an uns", sagte Robertson vor dem EM-Eröffnungsspiel (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) gegen den Gastgeber.
WeiterlesenGericht: Stadt Essen muss AfD Grugahalle für Parteitag zur Verfügung stellen
Die Stadt Essen muss der AfD die Grugahalle laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen für ihren Bundesparteitag Ende diesen Monats ohne Auflagen zur Verfügung stellen. In seinem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied das Gericht, die Stadt dürfe den Zugang nicht von der Abgabe einer strafbewehrten Selbstverpflichtungserklärung abhängig machen. Die AfD dürfe nicht anders behandelt werden als andere Parteien, betonte es.
WeiterlesenBundesrat billigt Gesetz zum besseren Schutz von Kindern bei Auslandsehen
Ein Gesetz zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen bei Auslandsehen hat am Freitag den Bundesrat passiert. Ehen, bei denen mindestens eine der beiden Beteiligten bei Eheschließung noch nicht 16 Jahre alt war, bleiben damit hierzulande weiterhin unwirksam. Neu ist, dass die betroffenen Minderjährigen bei einer Unwirksamkeit künftig dennoch Unterhaltsansprüche gegen den Partner oder die Partnerin geltend machen können, um finanzielle Notlagen abzuwenden.
WeiterlesenHandball: Löwen trennen sich von Geschäftsführerin Kettemann
Handball-Bundesligist Rhein-Neckar Löwen und Geschäftsführerin Jennifer Kettemann gehen künftig getrennte Wege. Man habe sich "in beiderseitigem Einvernehmen" darauf verständigt, den zum Ende der abgelaufenen Saison auslaufenden Vertrag nicht zu verlängern. Dies teilten die Löwen am Freitag mit. Die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger läuft.
WeiterlesenBericht: China macht in Entwicklungsländern Propaganda für autoritäres Regieren
China macht laut dem Bericht einer US-Analysefirma in Entwicklungsländern massiv Propaganda für sein autoritäres Regierungssystem. Unter anderem habe Peking Seminare und Schulungen für Beamte in afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern organisiert, hieß es in dem am Donnerstag (Ortszeit) vorgelegten Bericht des Atlantic Council. Dieser stützt sich auf Hunderte von öffentlich zugänglichen Dokumenten des chinesischen Handelsministeriums.
WeiterlesenBundesrat billigt Anpassung von Strafmaß bei Kinderpornografie
Der Bundesrat hat am Freitag eine Anpassung des Strafmaßes bei Kinderpornografie gebilligt. Damit werden 2021 wirksam gewordene Verschärfungen für bestimmte Fälle wieder zurückgenommen. Mindeststrafen werden von einem Jahr auf drei beziehungsweise sechs Monate gesenkt. Die Bundesregierung hatte mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf auf entsprechende Forderungen von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten reagiert.
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