Bundesverfassungsgericht: Beschwerde von Oligarch gegen Durchsuchung von Jacht unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des russisch-usbekischen Oligarchen Alischer Usmanow wegen einer Durchsuchung einer Jacht für unzulässig erklärt. Der zuständige Senat nahm eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Die Entscheidung fiel bereits Mitte November (1 BvR 1498/23).
WeiterlesenWeniger Inhalt, mehr Geld: Verbraucherschützer suchen "Mogelpackung des Jahres"
Weniger Inhalt - höherer Preis: Verbraucherschützer suchen wieder die "Mogelpackung des Jahres". Bis zum 22. Januar können Verbraucherinnen und Verbraucher aus fünf Kandidaten das Produkt mit der dreistesten versteckten Preiserhöhung auswählen. Nominiert sind diesmal die Yoghurt-Gums von Katjes, die Tuc Bake Rolls der Firma Mondelez, eine Marzipanschokolade von Aldi, eine Mundspülung von Johnson & Johnson und das Oreo-Stieleis des Herstellers Froneri.
WeiterlesenRegierung will Blinker am Fahrrad erlauben - Gedacht vor allem für Pedelecs
Die Bundesregierung will künftig Blinker am Fahrrad erlauben. "Optionale Fahrtrichtungsanzeiger (Blinker) können das Handzeichen beim Anzeigen des Abbiegevorgangs ersetzen", teilte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag mit und bestätigte einen Bericht der "Rheinischen Post". Grund ist die Sicherheit: Das Ministerium sei besorgt über die steigende Anzahl von Unfällen mit Pedelecs, erklärte eine Sprecherin. Derzeit sind Blinker nur bei mehrspurigen Fahrrädern wie etwa Rikschas erlaubt.
WeiterlesenReemtsma-Entführer Drach zu 15 Jahren Haft und Sicherungsverwahrung verurteilt
Das Kölner Landgericht hat den früheren Reemtsma-Entführer Thomas Drach am Donnerstag wegen mehrerer bewaffneter Raubüberfälle auf Geldtransporter zu 15 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Es sah es als erwiesen an, dass der mehrfach vorbestrafte Schwerkriminelle in den Jahren 2018 und 2019 Geldtransporter in Köln, am Flughafen Köln-Bonn sowie in Frankfurt am Main überfiel und dabei auch auf Sicherheitsleute schoss.
WeiterlesenWieder Rekordsumme: Deutschland nimmt mit C02-Emissionshandel 18 Milliarden Euro ein
Die Einnahmen aus dem europäischen und nationalen CO2-Emissionshandel sind in Deutschland im vergangenen Jahr erneut auf einen Höchstwert gestiegen. Nach Angaben des Umweltbundesamts vom Donnerstag erhielt der Staat aus dem Zertifikatehandel 2024 rund 18 Milliarden Euro, die vollständig in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) einfließen. Im Vergleich zum bisherigen Rekordjahr 2022 mit Einnahmen von 13 Milliarden Euro ist das eine Zunahme von rund 40 Prozent.
WeiterlesenBergstar mit Bart: Geschke hört Ende 2024 auf
Radprofi Simon Geschke wird zum Jahresende seine Karriere beenden. Dies gab der 37 Jahre alte Berliner in den Sozialen Netzwerken bekannt. "2024 wird für mich eine besondere Saison werden, denn ich habe entschieden, dass es meine letzte als Profi wird sein. Ich bin hochmotiviert, nach einem guten Jahr aufzuhören. Also, auf geht's", schrieb Geschke, der seit 2008 als Profi unterwegs ist.
WeiterlesenSupermarktmitarbeiter in Berlin rassistisch beleidigt und attackiert
Ein Supermarktmitarbeiter in Berlin ist rassistisch beleidigt und attackiert worden. Beamte beschlagnahmten bei dem Verdächtigen eine Axt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach soll sich der 33-jährige Verdächtige am Mittwochabend im Bezirk Mitte an einer Supermarktkasse vorgedrängelt haben. Der 21-jährige Kassierer soll ihn daraufhin angesprochen haben.
WeiterlesenFrankreichs Regierungssprecher bezeichnet Überschwemmungen als "Klimakatastrophe"
Die französische Regierung sieht die jüngsten Überschwemmungen im Norden des Landes als eine Auswirkung der "Klimakatastrophe". "Angesichts dieser Katastrophen, die immer häufiger werden, (...) müssen wir handeln", sagte Regierungssprecher Olivier Véran dem Sender BFM am Donnerstag. "Alles, was repariert werden muss, wird repariert werden", fügte er hinzu. Er wollte gemeinsam mit Umweltminister Christophe Béchu im Lauf des Tages betroffene Gemeinden im Norden Frankreichs besuchen.
WeiterlesenÄrzte entfernen junger Frau in Magdeburg 32 Kilogramm schweren Tumor
Ärzte der Universitätsfrauenklinik Magdeburg haben einer jungen Frau einen 32 Kilogramm schweren Tumor entfernt. Die Operation des gutartigen Gewächses an den Eierstöcken verlief ohne Komplikationen, wie die Uniklinik am Mittwochabend mitteilte. Die 24-jährige Patientin konnte das Krankenhaus nach einer Woche wieder verlassen.
WeiterlesenUmfrage: Ärzte und Polizei genießen größtes Vertrauen
Die Deutschen vertrauen am meisten Ärzten sowie der Polizei - und am wenigsten sozialen Medien sowie Werbeagenturen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Sterns" sowie der Sender RTL und ntv. Für das "Institutionen-Ranking" wird regelmäßig das Vertrauen in 36 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft abgefragt.
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