AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl
Die AfD in Bremen ist mit mehreren Einsprüchen gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai gescheitert. Das Wahlprüfungsgericht der Hansestadt wies sie am Dienstag als unbegründet zurück. Die AfD war vom Landeswahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte.
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DGB: Report Gute Arbeit zeigt Defizite der Arbeitgeber bei Belastungsvermeidung
Von den körperlich und psychisch besonders stark belasteten Beschäftigten in Deutschland gehen nur sieben Prozent davon aus, ihren Job bis zur Rente durchhalten zu können. Das sei ein "Warnsignal", erklärte die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, am Dienstag anlässlich der Ergebnisse der jährlichen DGB-Beschäftigtenbefragung "Gute Arbeit". Diese zeigt laut DGB "große Defizite" bei betrieblichen Maßnahmen zur Reduzierung der gesundheitlichen Belastungen.
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Streiks bei Tesla in Schweden weiten sich auf Dänemark aus
Die gewerkschaftsübergreifenden Streikaktionen gegen den US-Autobauer Tesla in Schweden haben sich nach Dänemark ausgeweitet. Die größte dänische Gewerkschaft, 3F, erklärte am Dienstag ihre Solidarität mit den schwedischen Tesla-Arbeitern, die sich für einen Tarifvertrag mit dem US-Unternehmen einsetzen. "Hafenarbeiter und Spediteure werden keine Tesla-Autos mehr entladen oder nach Schweden transportieren", kündigte 3F an.
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Gutachter nicht neutral: Unfallverursacher muss Rechnung nicht bezahlen
Wer einen Verkehrsunfall verursacht, muss die Rechnung einer Gerichtsentscheidung zufolge für ein Schadensgutachten nicht bezahlen, wenn der Gutachter erkennbar nicht neutral ist. Der Geschädigte muss in diesem Fall die Kosten dafür selbst tragen, wie das Amtsgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung des Landgerichts vom Dienstag urteilte. Wenn er die Verflechtung von Werkstatt und Gutachter erkennen kann, bleibt er auf den Kosten sitzen. (Az.: 39 C 30/23)
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33-Jährige in Rheinland-Pfalz tot in Keller gefunden - Hinweise auf Verbrechen
Bewohner eines Mehrfamilienhauses im rheinland-pfälzischen Zweibrücken haben eine 33-Jährige tot in einem Keller gefunden. Es sei von einem Tötungsdelikt auszugehen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Am Körper der Toten seien Spuren von Gewalt festgestellt worden. Einen konkreten Tatverdächtigen gebe es noch nicht.
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Belgisches Königspaar zu offiziellem Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen
Das belgische Königspaar ist zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in Deutschland eingetroffen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing König Philippe und Königin Mathilde am Dienstag am Schloss Bellevue in Berlin mit militärischen Ehren. Anschließend gab es ein gemeinsames Gespräch. Es folgten ein Gang mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) durch das Brandenburger Tor und ein Besuch im Berliner Rathaus.
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Mindestens vier Tote bei Unfällen bei Schnee- und Eisglätte
Bei Schnee- und Eisglätte hat es am Dienstag eine Vielzahl von Unfällen mit mindestens vier Toten gegeben. Auf der Autobahn 8 in Bayern starben zwei Männer beim Zusammenstoß ihres Autos auf spiegelglatter Fahrbahn mit einem Lastwagen. Im Erzgebirge kam ein zehnjähriger Junge in einem Linienbus ums Leben, der zunächst mit einem Räumfahrzeug und dann mit einem Baum zusammenstieß. Im Hohenlohekreis in Baden-Württemberg starb eine 57 Jahre alte Autofahrerin beim Zusammenprall mit einem Linienbus.
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Vor EU-China-Gipfel: Von der Leyen ruft Peking zu Handelskompromissen auf
Vor dem EU-China-Gipfel am Donnerstag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Peking zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen. "Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren", sagte sie am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview mehrerer Agenturen. "Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen", betonte sie. Zudem müsse China Handelsbarrieren für Europas Unternehmen abbauen.
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Dortmund trennt sich von Koordinator Sport Stanic
Borussia Dortmund hat sich von seinem Koordinator Sport Slaven Stanic getrennt. Wie der Bundesliga-Klub einen Tag vor dem Achtelfinale im DFB-Pokal beim VfB Stuttgart (20.45 Uhr/ZDF und Sky) mitteilte, habe man sich einvernehmlich darauf verständigt, die im Mai begonnene Zusammenarbeit vorzeitig zu beenden.
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Scholz bei BMW: Deutschland muss Industrieland bleiben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch einer Autofabrik in München die Bedeutung Deutschlands als Industriestandort unterstrichen. Firmen wie BMW trügen dazu bei, "dass Deutschland genau das bleibt, was es ist: Industrieland", sagte er. "Das ist aus meiner Sicht auch die große Aufgabe, die sich hinter dem merkwürdigen Wort 'Transformation' verbirgt: dass wir es schaffen, Industrieland zu bleiben, wirtschaftlich vorne dabei zu sein, mit modernster Technologie, und gleichzeitig das Klima zu schützen."
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