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Vertreter von fast 50 Ländern Europas beraten in Granada

Vertreter von fast 50 Ländern Europas beraten am Donnerstag im südspanischen Granada über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und andere Krisenherde auf dem Kontinent. Es ist der dritte Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, einer informellen Gesprächsplattform zu Themen wie Geopolitik, Digitalisierung und Klimawandel.

Dienstgericht verhandelt über AfD-Politiker und Richter Jens Maier

Am Bundesgerichtshof (BGH) wird am Donnerstag (09.00 Uhr) über die Versetzung des Richters und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier in den vorzeitigen Ruhestand verhandelt. In Karlsruhe tritt das Dienstgericht des Bundes zusammen und berät über Maiers Revision gegen die entsprechende Entscheidung des sächsischen Richterdienstgerichts in Leipzig vom Dezember. Demnach ging das Vertrauen verloren, dass Maier sein Richteramt verfassungstreu und unparteiisch ausübe. (Az. RiZ (R) 1/23)

Internationale Finanzierungskonferenz in Bonn für Grünen Klimafonds

In Bonn findet am Donnerstag eine internationale Finanzierungskonferenz für den Grünen Klimafonds statt. Mit ihm wird die Zusage der Industriestaaten umgesetzt, ärmeren Ländern jährlich 100 Milliarden Dollar (rund 95 Milliarden Euro) für Projekte zum Kampf gegen den Klimawandel zur Verfügung zu stellen. Bei der sogenannten Wiederauffüllungskonferenz des Fonds geht es nun um die weiteren Finanzzusagen für die Jahre 2024 bis 2027.

EU-Parlament stimmt über neuen Klimakommissar ab

Das Europaparlament stimmt am Donnerstag über die Ernennung des designierten Klimakommissars Wopke Hoekstra und des designierten Beauftragten für das Klimaschutzpaket Green Deal, Maros Sefcovic, ab. Die Zustimmung für beide Kandidaten gilt als gesichert. Die Abgeordneten im Umweltausschuss hatten bereits am Mittwoch mit Zweidrittelmehrheit grünes Licht gegeben.

Schwedische Akademie gibt Träger des Literatur-Nobelpreises bekannt

Die Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm gibt am Donnerstag (13.00 Uhr) bekannt, wer dieses Jahr den Literatur-Nobelpreis erhält. Experten vermuten, dass die Auszeichnung dieses Jahr ein Zeichen für die Meinungsfreiheit setzen könnte. Als Favoriten werden unter anderem die russische Kreml-Kritikerin Ljudmila Ulitzkaja und der britische Autor Salman Rushdie gehandelt, der wegen einer iranischen Fatwa jahrelang an geheimen Orten lebte und vergangenes Jahr einen Messerangriff in den USA nur knapp überlebte.

Nach Ehrung von Ex-SS-Mann: Kanada erwägt Freigabe von Liste ehemaliger Nazi-Kollaborateure

Ottawa erwägt nach Angaben von Premierminister Justin Trudeau die Freigabe einer Liste mit Namen mutmaßlicher ehemaliger Nazi-Kollaborateure. "Wir haben dafür gesorgt, dass hochrangige Beamte die Fälle sehr sorgfältig untersuchen, unter anderem durch das Durchforsten von Archiven", sagte Trudeau mit Blick auf eine im Jahr 1986 erfolgte unabhängige Untersuchung zu mehr als 800 mutmaßlichen Kollaborateuren des Nationalsozialismus, die nach dem Zweiten Weltkrieg nach Kanada eingewandert waren, und deren Namen bisher nicht veröffentlicht wurden.

AfD-Chef Chrupalla während Kundgebung in Ingolstadt ins Krankenhaus gebracht

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla ist am Mittwoch während einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt ins Krankenhaus gebracht worden. Chrupalla musste am Nachmittag vor seiner geplanten Rede hinter der Bühne medizinisch versorgt werden, wie die Polizei mitteilte. Er sei anschließend ins Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei erklärte, eine "offensichtliche Verletzung" sei zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar gewesen.

Leipzig verliert unglücklich gegen City

RB Leipzig hat in der Champions League auch ohne ein erneute Tor-Gala von Manchester Citys Wunderstürmer Erling Haaland einen bitteren Tiefschlag erlitten. Gegen den nur anfangs übermächtigen Titelverteidiger verlor der DFB-Pokalsieger das zweite Spiel der Gruppenphase nach einer Leistungssteigerung im zweiten Durchgang letztlich unglücklich mit 1:3 (0:1) und kassierte die erste Pleite nach zuletzt sieben Spielen ohne Niederlage.

Wieder kein Tor: BVB droht das schnelle Ende

Viel Aufwand, wenig Ertrag: Dem stark verbesserten Vizemeister Borussia Dortmund droht in der Champions League das schnelle Ende. Die Mannschaft von Trainer Edin Terzic musste sich trotz einer engagierten Leistung gegen den 19-maligen italienischen Meister AC Mailand mit einem 0:0 begnügen. Vor den beiden Duellen mit Newcastle United steht der BVB als Tabellenletzter der starken Gruppe F mit dem Rücken zur Wand.

"Bild"-Zeitung: Scholz will Ukraine weiter keine Taurus-Marschflugkörper liefern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einem Medienbericht zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Wie die "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise berichtete, sprechen Berlin und Kiew aber über die Verstärkung der ukrainischen Luftabwehr und die mögliche Lieferung weiterer Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, Kiew tue derzeit "alles" dafür, um noch vor dem Winter neue Luftabwehrsysteme zu erhalten.