Barmer-Report: Zu viele Zahnbehandlungen bei Teil der Versicherten
Eine kleine Gruppe von Kassenpatienten braucht besonders viele Zahnbehandlungen. Wie aus dem aktuellen Barmer-Zahnreport hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag, ist die Mundgesundheit der Menschen in Deutschland insgesamt gut. Allerdings werde offensichtlich ein Teil nicht von den Vorsorgemaßnahmen erreicht. Diese Menschen bräuchten dann beispielsweise deutlich mehr Füllungen und Kronen, was auch höhere Kosten verursache.
WeiterlesenUN-Expertin kritisiert "unmenschliche Behandlung" von Guantanamo-Insassen
Fast ständige Überwachung, zermürbende Einzelhaft und eingeschränkter Kontakt zur Familie - die Behandlung der letzten 30 Gefangenen von Guantanamo ist nach Angaben von UN-Menschenrechtsexperten "grausam, unmenschlich und erniedrigend". Dies geht aus dem Bericht über ihren ersten Besuch des US-Gefangenenlagers hervor, der am Montag vorgestellt wurde. Die UN-Sonderberichterstatterin Fionnuala Ni Aolain erklärte, die Misshandlung in dem Gefängnis komme der Verletzung der Grund- und Freiheitsrechte von Gefangenen gleich.
WeiterlesenBundesgerichtshof verhandelt über marktübergreifende Bedeutung von Amazon
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (11.30 Uhr) in Karlsruhe über eine Beschwerde von Amazon gegen das Bundeskartellamt. Dieses hatte dem Onlineriesen im Juli 2022 eine "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb" bescheinigt. Es war der erste Schritt in einem zweistufigen Verfahren - in einem zweiten Schritt können mutmaßlich wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagt werden. (Az. KVB 56/22)
WeiterlesenUrteilsverkündung im Prozess gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsonaro beginnt
Im Prozess gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wollen die sieben Richter vor dem Obersten Wahlgericht des Landes ab Dienstag ihr Urteil verkünden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem rechtsradikalen Politiker unter anderem Missbrauch politischer Macht vor, was der 68-Jährige allerdings zurückweist. Bei einer Verurteilung droht ihm ein achtjähriger Ausschluss von öffentlichen Ämtern.
WeiterlesenUrteilsverkündung im Prozess gegen früheren Audi-Chef Stadler
Im Diesel-Betrugsprozess gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler wird vor dem Landgericht München II am Dienstag das Urteil erwartet (ab 09.00 Uhr). Stadler hatte in dem Prozess ein Geständnis abgelegt und dabei Betrugsvorwürfe eingeräumt. Ihm war vorgeworfen worden, den Verkauf von mit Abschalteinrichtungen manipulierten Dieselfahrzeugen nicht gestoppt zu haben, nachdem er von der Manipulation erfahren hat.
WeiterlesenBericht: Entwurf für Gebäudeenergiegesetz soll bis Mittwoch fertig sein
Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll nach Informationen der "Bild" (Dienstagsausgabe) bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen. Derzeit tagten die Spitzen der Koalitionsfraktionen in langen Sitzungen, um letzte Knackpunkte zu lösen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise. Umstritten ist demnach unter anderen, wie stark Mieter an den Kosten von neuen Heizungen und Sanierungen beteiligt werden sollten.
WeiterlesenPutin gibt sich nach abgebrochenem Wagner-Aufstand als Garant inneren Friedens
In seiner ersten Fernsehansprache nach dem Aufstand der Wagner-Söldner in Russland hat sich Präsident Wladimir Putin als Garant des inneren Friedens präsentiert. Er habe dafür gesorgt, dass es bei dem abgebrochenen Aufstand kein Blutvergießen gegeben habe, sagte Putin am Montagabend. Er warf der Ukraine und ihren westlichen Verbündeten vor, diese "wollten, dass sich russische Soldaten gegenseitig umbringen". Den Wagner-Söldnern gewährte er Amnestie.
WeiterlesenBund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken
Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennen. Die Masken seien Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft worden und hätten mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten, teilte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der "Welt" vom Dienstag mit. Das Ministerium plane nun eine "zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung", sagte ein Sprecher. Sie sollten verbrannt werden.
WeiterlesenPutin: Wagner-Aufständische können Armee beitreten oder "nach Belarus gehen"
Nach dem abgebrochenen Aufstand der Wagner-Söldner in Russland hat der russische Präsident Wladimir Putin jeden Versuch der Erpressung in Russland als "zum Scheitern verurteilt" bezeichnet. In einer am Montagabend vom Fernsehen übertragenen Ansprache sagte Putin, die Wagner-Mitglieder könnten einen Vertrag mit der regulären russischen Armee zu unterzeichnen und "zu ihren Familien und Angehörigen zurückzukehren" oder "nach Belarus gehen".
WeiterlesenMel Brooks und Angela Bassett erhalten Ehrenoscars für ihr Lebenswerk
Die US-Komödien-Legende Mel Brooks und die Schauspielerin Angela Bassett werden mit Ehrenoscars für ihr Lebenswerk ausgezeichnet. Die goldenen Statuen werden am 18. November bei einer Gala an den 96-jährigen Brooks und die 64-jährige Bassett verliehen, wie die Oscar-Akademie am Montag bekanntgab. Einen Ehrenoscar erhält dann auch die Filmeditorin Carol Littleton, die unter anderem Steven Spielbergs "E.T." geschnitten hatte.
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