Scholz verteidigt abwägenden Kurs bei Lieferung von Kampfpanzern an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Haltung verteidigt, Kampfpanzer an die Ukraine nur in enger Abstimmung mit Partnerländern zu liefern. "Es ist wirklich Krieg in Europa nicht weit weg von hier in Berlin", sagte Scholz am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Sein Ziel sei es immer, eine Ausweitung des Ukraine-Krieges auf die Nato zu verhindern. Es sei deshalb "richtig dass wir diese Waffensysteme niemals alleine, sondern immer in enger Kooperation bereitstellen".
WeiterlesenMögliches Verbrechen unter Jugendlichen - Leiche in Wald bei Hannover gefunden
Nach einem möglichen Gewaltverbrechen unter Jugendlichen haben Einsatzkräfte am Mittwoch im niedersächsischen Wunstorf bei Hannover eine Leiche gefunden. Sie sei bei einer großangelegten Suchaktion wegen eines vermissten 14-Jährigen auf einem Brachgelände entdeckt worden, sagte eine Polizeisprecherin in Hannover. Ein Gleichaltriger, der zuvor ausgesagt hatte, den Jungen getötet zu haben, wurde festgenommen.
WeiterlesenIW Köln: Jede dritte Familie in Großstädten wohnt in zu kleinen Wohnungen
Jede dritte Familie in deutschen Großstädten wohnt in einer zu kleinen Wohnung. Zu dieser Erkenntnis kommt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln), das am Mittwoch eine entsprechende Studie veröffentlichte. Besonders betroffen sind zudem Menschen mit Migrationshintergrund: Ein Fünftel von ihnen wohnt demnach beengt.
WeiterlesenCorona-Sonderregeln in Unternehmen fallen zum 2. Februar weg
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wird sie in der Regel auch am Arbeitsplatz nicht mehr gelten: Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch das vorzeitige Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, angesichts der stark fallenden Anzahl der Neuerkrankungen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig. Die Verordnung galt ursprünglich bis Anfang April.
WeiterlesenPistorius: Erste Leopard-Panzer werden in etwa drei Monaten in Ukraine eintreffen
Deutschland kann der Ukraine nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in etwa drei Monaten die ersten Leopard-Kampfpanzer zur Verfügung stellen. Die Bundeswehr werde nun "sehr schnell" mit der Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten an dem Panzer sowie mit der Klärung der Nachschubwege beginnen, sagte Pistorius am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses in Berlin.
WeiterlesenUkraine begrüßt Panzer-Entscheidung der Bundesregierung
Die Ukraine hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine als "ersten Schritt" bezeichnet. "Ein erster Schritt ist gemacht", erklärte Präsidialamtsleiter Andrij Jermak am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Der nächste Schritt sei die Bildung einer "Panzer-Koalition", schrieb Jermak: "Wir brauchen eine Menge Leoparden."
WeiterlesenAnklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder von türkischer Extremistengruppe
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen türkischen Organisation DHKP-C erhoben. Der Türkin, dem Türken und dem Deutschen werde die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die beiden Männer und die Frau waren im Mai festgenommen worden und sitzen in Untersuchungshaft.
WeiterlesenTierärzte in Prozess um Tierquälerei in niedersächsischem Schlachthof freigesprochen
In einem Strafprozess um Tierschutz- und Hygieneverstöße in einem Schlachthof im niedersächsischen Bad Iburg sind zwei amtlich bestellte Tierärzte freigesprochen worden. Nach Überzeugung des Amtsgericht in Bad Iburg ließ sich unter anderem nicht sicher nachweisen, dass sie konkrete Kenntnis von den angeklagten Misshandlungstaten hatten, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Auch Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten demnach Freisprüche beantragt.
WeiterlesenKonzernchef Lutz: Bahn 2022 wieder in schwarzen Zahlen
Die Deutsche Bahn (DB) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Fahrgäste befördert und nach den Verlusten in der Corona-Pandemie auch wieder einen Gewinn erwirtschaftet. "Im Fernverkehr ist die Zahl vergangenes Jahr signifikant auf deutlich über hundert Millionen Fahrgäste gestiegen – 2021 waren es noch gut 80 Millionen", sagte Bahn-Chef Richard Lutz dem Portal t-online laut Mitteilung vom Mittwoch. Der Konzern habe "klar über eine Milliarde Euro operativen Gewinn erzielt".
WeiterlesenPolen dankt Berlin für Entscheidung zur Panzerlieferung
Die polnische Regierung hat Deutschland für die Entscheidung zur Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern an die Ukraine gedankt. "Danke, Kanzler Olaf Scholz", schrieb Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Die Entscheidung, Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, sei "ein großer Schritt" dahin, die russische Invasion zu stoppen. "Gemeinsam sind wir stärker", betonte Morawiecki.
WeiterlesenIn den News