Serien-Vergewaltiger aus Polizeidienst in London entlassen
Ein Londoner Polizist, der vor Gericht 24 Fälle von Vergewaltigung und zahlreiche weitere sexuelle Übergriffe gegen zwölf Frauen eingeräumt hat, ist aus dem Polizeidienst entlassen worden. Die stellvertretende Polizeichefin Louisa Rolfe sagte am Dienstag, der Fall sei "widerlich und schrecklich" und habe für die Polizeiarbeit "weitreichende Konsequenzen".
WeiterlesenFrankreichs Verkehrsminister lehnt ein E-Roller-Verbot ab
Die französische Regierung will mehr Kontrollen von Nutzern der umstrittenen E-Roller durchsetzen. "Ich denke, dass ein Verbot eine zu simple Lösung wäre", sagte Verkehrsminister Clément Beaune am Dienstag dem Sender France2. Er antwortete damit indirekt auf den Vorschlag der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die die Einwohnerinnen und Einwohner über ein mögliches Verbot von Leihrollern abstimmen lassen will.
WeiterlesenVerdi: Ausbeutung und prekäre Beschäftigung in Paketbranche "unerträglich"
In der Paketbranche haben Ausbeutung und prekäre Beschäftigung nach Einschätzung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi "ein unerträgliches Maß" angenommen. "Es ist nicht hinnehmbar, wenn die tägliche Paketzustellung in unserem Land teilweise mit ausbeuterischen und gesetzwidrigen Arbeitsbedingungen sichergestellt wird", sagte am Dienstag die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis. Sie forderte ein Gesetz zur Sicherung der Rechte der Beschäftigten und insbesondere ein Verbot von Subunternehmen.
WeiterlesenQuereinsteiger als Lehrer arbeiten in Berlin ohne rechtliche Basis
Für die Tätigkeit von mehreren tausend Quereinsteigern als Lehrer in Berlin gibt es keine ausreichenden rechtlichen Grundlagen. Es fehlten Regelungen für das entsprechende berufsbegleitende Studium, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem am Dienstag bekanntgegebenen Urteil. Wegen grundsätzlicher Bedeutung ließ es aber die Berufung zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu. (Az: 5 K 126/20)
WeiterlesenNorwegische Archäologen entdecken ältesten Runenstein der Welt
Archäologen haben in Norwegen den vermutlich ältesten Runenstein der Welt entdeckt. Er ist fast 2000 Jahre alt und damit mehrere hundert Jahre älter als bisher bekannte Runensteine, wie das Kulturhistorische Museum in Oslo am Dienstag mitteilte. Der Block aus braunem Sandstein wurde in einem Gräberfeld entdeckt, das im Herbst 2021 in der Nähe des Sees Tyrifjorden nordwestlich von Oslo freigelegt wurde.
WeiterlesenPistorius soll Bundeswehr als Verteidigungsminister auf Vordermann bringen
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht wird der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) neuer Bundesverteidigungsminister. Der 62-Jährige werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Bundestag vereidigt, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Auf die Personal-Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab es überwiegend positive Reaktionen, aber auch Kritik am Ende der Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett.
WeiterlesenDFB-Sportchef: Völler hält sich noch bedeckt
Rudi Völler hat sich hinsichtlich seines möglichen Engagements als Sportchef beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) am Dienstag bedeckt gehalten. "Am Donnerstag werden wir noch einmal diskutieren", sagte der 62-Jährige beim Neujahrsempfang der Deutschen Fußball Liga (DFL) in Offenbach mit Blick auf das nächste Treffen der prominenten DFB-Beratergruppe: "Schauen wir mal."
WeiterlesenKlingbeil: "Pistorius richtig an Spitze des Verteidigungsministeriums"
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der Ernennung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) zum neuen Bundesverteidigungsminister dessen Eignung für das Amt betont. "Boris Pistorius ist in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister", sagte er am Dienstag vor Beginn der Winterklausur der bayerischen SPD-Fraktion in München.
WeiterlesenVerwaltungsgericht Berlin erklärt Feuerwerksverbote 2020 und 2021 für rechtmäßig
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Feuerwerksverbote für Verbraucher in den Jahren 2020 und 2021 als rechtmäßig eingestuft. Weil in der Coronakrise schnelles Handeln erforderlich gewesen sei, habe die Regel auch ohne eine Gesetzesänderung getroffen werden können, teilte das Gericht am Dienstag mit. Es wies damit die Klage eines Feuerwerkherstellers auf eine nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme ab. (Az. VG 1 K 452/20)
WeiterlesenVon der Leyen: EU wird Ukraine "so lange wie nötig" unterstützen
Die Europäische Union wird die Ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "so lange wie nötig" unterstützen. "Unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen, von der Hilfe bei der Wiederherstellung der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung bis hin zur Vorbereitung langfristiger Wiederaufbaubemühungen", sagte von der Leyen am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Wir sind dabei - so lange wie nötig, und stehen an der Seite unserer ukrainischen Freunde."
WeiterlesenIn den News