Union fordert Aufarbeitung der Silvester-Krawalle im Bundestag
Nach den massiven Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin und anderen Städten hat die Union eine zügige parlamentarische Aufarbeitung gefordert. Der Bundestag müsse sich in einer der ersten Sitzungswochen im neuen Jahr mit den Vorfällen befassen, sagte CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer, Thorsten Frei, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen."
WeiterlesenCSU-Landesgruppe beginnt Winterklausur in Kloster Seeon
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihre traditionelle Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Zum Auftakt des Treffens reist der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu den Bundestagsabgeordneten seiner Partei. Söder wird unter anderem über seine Strategie für die Landtagswahl berichten. Bayern wählt im Oktober einen neuen Landtag. Ein gutes Wahlergebnis ist für die bundespolitische Bedeutung der CSU äußerst wichtig.
WeiterlesenFDP setzt bei Dreikönigstreffen in Stuttgart Schwerpunkte fürs neue Jahr
Bei ihrem traditionsreichen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus will die FDP am Freitag politische Schwerpunkte für das neue Jahr setzen (ab 11.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen Reden von Parteichef Christian Lindner, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und von baden-württembergischen FDP-Landespolitikern. Die FDP wolle im neuen Jahr als Mitglied der Bundesregierung "Modernisierungsprojekte vorantreiben", erklärte Lindner vor dem Treffen. Seiner Ansicht nach ist in Deutschland zuletzt "viel Geld verteilt, aber viel zu wenig investiert worden".
WeiterlesenUS-Außenministerium will Türkei künftig größtenteils als Türkiye bezeichnen
Das US-Außenministerium wird die Türkei künftig größtenteils Türkiye statt Turkey nennen. Das entspreche einer Bitte der türkischen Botschaft, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Donnerstag (Ortszeit). Die Bezeichnung Turkey sei jedoch nicht verboten, da sie "von der amerikanischen Öffentlichkeit besser verstanden wird". Das Pentagon bezeichnet die Türkei bereits seit August als Türkiye, die Vereinten Nationen tun dies schon seit Juni.
WeiterlesenUS-Repräsentantenhaus vertagt erneut die Wahl des Sprechers
Die Wahl eines neuen Sprechers des US-Repräsentantenhauses in Washington ist auch am Donnerstag gescheitert. Trotz der Mehrheit der Republikaner erhielt ihr Kandidat Kevin McCarthy nicht die notwendige Anzahl an Stimmen, weil konservative Hardliner erneut in mehreren Wahlrunden gegen ihn votierten. Nach insgesamt elf ergebnislosen Abstimmungen binnen drei Tagen vertagten sich die Abgeordneten auf Freitagmittag (Ortszeit, 18.00 Uhr MEZ).
WeiterlesenVerkehrsunternehmen zeigen sich alarmiert angesichts hoher Krankenstände beim Personal
Die Verkehrsunternehmen in Deutschland haben sich einem Zeitungsbericht zufolge alarmiert angesichts der hohen Krankenstände beim Fahrpersonal gezeigt. "Zu der Jahreszeit sind Erkältungswellen nicht ungewöhnlich und doch sind Krankenstände von tageweise über 20 Prozent ein Novum in den letzten Jahrzehnten", sagte der Personalausschussvorsitzende des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, Harald Kraus, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben).
WeiterlesenPutin ordnet 36-stündige Waffenruhe in Ukraine für Freitag und Samstag an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine 36-stündige Waffenruhe in der Ukraine während des orthodoxen Weihnachtsfests angekündigt. Gemäß dem Appell des russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill habe Putin eine Feuerpause am Freitag und Samstag angeordnet, teilte der Kreml am Donnerstag mit. Die Ukraine bezeichnete das umgehend als "reine Propaganda-Geste". Auch aus Deutschland, Großbritannien und den USA kam deutliche Kritik an Moskau.
WeiterlesenBericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in 2022 fast verfünffacht
Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer bei der Bundeswehr hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs im Vergleich zum Jahr 2021 fast verfünffacht. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) und berufen sich auf einen Sprecher des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Demnach seien im Jahr 2021 insgesamt 201 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben eingegangen, im Jahr 2022 seien es insgesamt 951 Anträge gewesen.
WeiterlesenMcCarthy scheitert erneut mehrfach bei Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses
Der Republikaner Kevin McCarthy ist am Donnerstag auch im neunten Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses durchgefallen. Mehrere stark rechtslastige Republikaner verweigerten dem 57-Jährigen am Donnerstag in Washington erneut in mehreren Abstimmungsrunden die Unterstützung. Seine parteiinternen Gegner halten McCarthy für zu gemäßigt und ziehen seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel. Annäherungsversuche McCarthys blieben erfolglos.
WeiterlesenManchester City schlägt Chelsea dank Mahrez
Der englische Fußball-Meister Manchester City hat den Patzer von Tabellenführer Arsenal genutzt und die Lücke zum Spitzenreiter ein wenig geschlossen. Die Mannschaft von Teammanager Pep Guardiola setzte sich mit 1:0 (0:0) beim FC Chelsea durch, hat auf Rang zwei aber immer noch fünf Punkte Rückstand auf Arsenal. Die Gunners hatten sich am Dienstag torlos von Newcastle United getrennt.
WeiterlesenIn den News