Steinmeier zeichnet Frank Zander mit Bundesverdienstkreuz erster Klasse aus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag den Musiker und Entertainer Frank Zander mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. "Sie alle haben das Leben vieler Menschen verbessert, wärmer gestaltet", sagte Steinmeier bei der Zeremonie in Berlin an die Geehrten gerichtet. Neben Zander wurden am internationalen Tag des Ehrenamts acht Frauen und sechs Männer für ihren "herausragenden Einsatz für das Zusammenleben in Deutschland", ausgezeichnet.
WeiterlesenNiedersachsens Ministerpräsident Weil löscht Twitter-Account
Aus Kritik an der Verbreitung von Hassnachrichten hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Abschied von dem Kurzbotschaftendienst Twitter verkündet. Sein seit acht Jahren bestehender Account werde am Dienstag gelöscht, kündigte Weil am Montag in Hannover an. Gleiches gelte für den von der niedersächsischen Staatskanzlei geführten Twitterkanal.
WeiterlesenNach neun Spieltagen: Frauen-Bundesliga knackt Fan-Rekord
Zuschauerrekord in der Frauenfußball-Bundesliga: Schon nach dem 9. Spieltag sind insgesamt so viele Menschen wie nie in die Stadien der höchsten deutschen Spielklasse geströmt. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Montag mitteilte, haben bislang 173.438 Fans die Spiele besucht, das seien bereits rund 17.000 mehr als in der Rekordsaison 2013/14, als die Marke nach 22 Spieltagen bei 156.355 lag.
WeiterlesenAnzahl trans- und homophober Gewalttaten erreicht in Berlin neuen Höchststand
Die Anzahl trans- und homophober Gewalttaten ist in der Hauptstadt auf einen neuen Höchststand angestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 456 solcher Taten erfasst, wie aus dem am Montag vorgestellten zweiten Monitoringbericht zu trans- und homophober Gewalt in Berlin hervorgeht. Im Jahr 2020 lag die Zahl noch bei 277 Fällen.
WeiterlesenPflegeheimbewohner können Anspruch auf Corona-Einmalzahlung haben
Auch Pflegeheimbewohner, die Sozialhilfe beziehen, können Anspruch auf eine Corona-Einmalzahlung von 150 Euro haben. Das entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart in einem am Montag veröffentlichten Urteil und wies die Berufung der Stadt gegen eine Entscheidung des Freiburger Sozialgerichts zurück. Dieses hatte entschieden, dass einem 83-Jährigen die Einmalzahlung zusteht.
WeiterlesenBrüssel will Migration über Balkanroute mit "Aktionsplan" begrenzen
Mit einem "Aktionsplan" will die EU-Kommission die Migration über die Balkanroute begrenzen. Ziel des 20-Punkte-Plans sei es, die gestiegene Zahl der Ankünfte zu senken, sagte Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas am Montag. Unter anderem an der Grenze zwischen dem EU-Land Ungarn und Serbien sind demnach verstärkte Einsätze der EU-Grenzschutzagentur Frontex geplant.
WeiterlesenToter Säugling an Wanderparkplatz bei Ruhpolding entdeckt
An einem Wanderparkplatz bei Ruhpolding ist ein offensichtlich getöteter Säugling entdeckt worden. Ein Zeuge habe das Neugeborene am Sonntagmittag im Wald im Bereich des Wanderparkplatzes Seekopf entdeckt, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Montag mit. Die verständigten Einsatzkräfte bargen den Säugling demnach daraufhin hinter einem Wall am Wanderweg in Richtung Förchensee.
WeiterlesenBundesgerichtshof: Langsame Bodenbewegung kann Erdrutsch sein
Beim Begriff "Erdrutsch" im Vertrag für eine Wohngebäudeversicherung geht es nicht nur um eine plötzliche Naturkatastrophe. Er umfasse auch Schäden, die durch die allmähliche und nicht augenscheinliche naturbedingte Bewegung von Gesteins- oder Erdmassen verursacht werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe. Die Anwendung der Klausel sei nicht auf "plötzliche und sinnlich wahrnehmbare Vorgänge" beschränkt. (Az. IV ZR 62/22)
WeiterlesenMacrons Äußerung zu Garantien für Russland löst gemischte Reaktionen in Deutschland aus
Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Sicherheitsgarantien für Russland zum Zeitpunkt von Friedensverhandlungen haben gemischte Reaktionen in Deutschland ausgelöst. "Solange Russland eine imperialistische Außenpolitik verfolgt, ist eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands nicht möglich", sagte Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe).
WeiterlesenPutin-naher Ex-Finanzminister steigt bei russischem Onlinekonzern Yandex ein
Alexej Kudrin, ein langjähriger Verbündeter von Präsident Wladimir Putin, hat seinen Einstieg beim russischen Onlinekonzern Yandex angekündigt. "Ich habe ein Angebot von Yandex angenommen, Berater für Unternehmensentwicklung zu werden", erklärte der 62-jährige ehemalige Finanzminister am Montag. Beobachter sehen darin einen weiteren Schritt, um die staatliche Kontrolle des Internets in Russland auszubauen.
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