NRW-Ministerin Heinen-Esser tritt fünf Wochen vor Wahl wegen Mallorca-Affäre zurück
Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen der sogenannten Mallorca-Affäre ihren Rücktritt erklärt. "Ich möchte meine Familie schützen und Schaden vom Amt abwenden", sagte Heinen-Esser am Donnerstag in Düsseldorf. Sie zog damit die Konsequenzen nach heftiger Kritik im Zusammenhang mit ihrer umstrittenen Mallorca-Reise nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr.
WeiterlesenUN-Vollversammlung setzt Russlands Mitgliedschaft in Menschenrechtsrat aus
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Russlands Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat wegen des Ukraine-Kriegs ausgesetzt. Bei einer Abstimmung in New York votierten am Donnerstag 93 UN-Mitgliedstaaten für eine Suspendierung von Russlands Mitgliedschaft in dem UN-Organ. 24 Staaten stimmten dagegen, 58 Staaten enthielten sich. Notwendig war eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen.
Weiterlesen82-jährige US-Demokratin Nancy Pelosi mit Corona infiziert
Nach mehreren Regierungsmitgliedern und Parlamentariern hat sich jetzt auch die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, mit dem Coronavirus infiziert. Ein Coronatest bei der 82-jährigen Demokratin fiel positiv aus, wie ihr Sprecher am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Krankheitssymptome habe die Parteifreundin von Präsident Joe Biden nicht.
WeiterlesenFauxpas von Laschet bei Stimmabgabe zur Bundestagswahl bleibt folgenlos
Er faltete seinen Stimmzettel so, dass die Wahlentscheidung sichtbar war: Dieser Fauxpas des damaligen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sorgte bei der Bundestagswahl für einige Aufregung. Er bleibt jedoch letztlich folgenlos: Der Bundestag stimmte am Donnerstag mehrheitlich dafür, Beschwerden gegen das Wahlergebnis, die sich auf Laschets Malheur beziehen, zurückzuweisen. Dies hatte der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments empfohlen.
WeiterlesenSitzungsprotokoll: Stimmen für Zinswende im EZB-Rat werden lauter
Bei der letzten Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) am 10. März gab es laut einem Sitzungsprotokoll Uneinigkeiten über das weitere geldpolitische Vorgehen der Zentralbank. "Eine hohe Anzahl von Mitgliedern war der Ansicht, dass die anhaltend hohe Inflation sofortige Schritte zur Normalisierung der Geldpolitik erforderlich mache", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Protokoll. An den Märkten wird die mögliche Ankündigung einer Zinswende mit Spannung erwartet.
WeiterlesenUkraine drängt Nato bei Lieferung von Kriegswaffen zur Eile
Die Ukraine drängt Deutschland und andere Nato-Länder bei der Lieferung von Panzern und anderen Gefechtswaffen zur Eile. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba warnte am Donnerstag nach dem Treffen mit den Nato-Staaten in Brüssel, wenn die Waffen nicht schnell kämen, sei es "zu spät". Innenpolitische Kritik erntete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die bereits vor den Bündnisberatungen mit Kuleba abreiste.
Weiterlesen46-Jähriger stirbt bei Polizeieinsatz in Bochum
In Bochum ist ein 46-Jähriger bei einem Polizeieinsatz kollabiert und trotz Wiederbelebung gestorben. Die Staatsanwaltschaft beauftragte nach Angaben vom Donnerstag die Polizei in Essen mit der weiteren Untersuchung des Falls. Wie die Ermittler weiter mitteilten, war die genaue Todesursache zunächst unklar.
WeiterlesenCouragierte Kasseler Stadtreinigerin schreitet bei Überfall auf blinde Frau ein
Eine Mitarbeiterin der Kasseler Stadtreinigung ist einer blinden Frau bei einem Raubüberfall beherzt zu Hilfe geeilt und hat für die Festnahme der mutmaßlichen Räuberin gesorgt. Die 50-Jährige war am Donnerstagmorgen gerade bei der Arbeit, als sie das um Hilfe rufende Opfer bemerkte, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt berichtete. Die Täterin hatte die Blinde am Gurt ihrer Handtasche zu Boden gerissen und versuchte gewaltsam, die Tasche an sich zu reißen. Das Opfer setzte sich mit seinem Stock zur Wehr.
WeiterlesenFührerscheinentzug nach unverschuldetem Unfall bei Trunkenheit ist rechtens
Einem mehrmals wegen Trunkenheit im Verkehr aufgefallenen Autofahrer darf der Führerschein nach einem unverschuldeten Unfall entzogen werden, wenn er dabei wieder betrunken war und kein medizinisch-psychologisches Gutachten vorlegt. Das gelte auch, wenn die Trunkenheit nicht geahndet wurde, aber mit hinreichender Gewissheit feststehe, dass der Autofahrer betrunken war, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Rheinland-Pfalz. (Az. BVerwG 3 C 9.21)
WeiterlesenHandball: Rekordspieler Lichtlein von Minden nach Melsungen
Rekordspieler Carsten Lichtlein wird ab der kommenden Saison nicht mehr im Tor des Handball-Bundesligisten GWD Minden stehen. Wie die abstiegsbedrohten Ostwestfalen am Donnerstag mitteilten, wird sich der 41 Jahre alte Weltmeister von 2007 einer neuen Aufgabe stellen: Lichtlein wird Torwarttrainer bei der MT Melsungen - das Karriereende bedeute dies aber nicht, sagte er.
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