Britischer Premier Johnson kämpft weiter um sein politisches Überleben
Der immer mehr isolierte britische Premierminister Boris Johnson kämpft um sein politisches Überleben. Der durch zahlreiche Skandale und dutzende Rücktritte von Regierungsvertretern geschwächte Premier lehnt weiter einen Amtsverzicht ab. Er entließ am Mittwochabend vielmehr seinen Wohnungsbauminister Michael Gove, der ihn Medienberichten zufolge ebenfalls zum Rücktritt aufgefordert hatte.
WeiterlesenWasserstand von Großem Salzsee in Utah erreicht niedrigsten jemals gemessenen Wert
Inmitten einer schweren Dürre ist der Wasserstand am berühmten Großen Salzsee im US-Bundesstaat Utah auf den niedrigsten jemals gemessenen Wert gesunken. Damit wurde der bislang niedrigste Stand vom Oktober 2021 unterschritten, wie die US-Behörde USGS mitteilte. Der Wasserstand dürfte bis zum Herbst oder frühen Winter weiter sinken, bis der Zufluss an Wasser jene Mengen ausgleicht oder übersteigt, die durch Verdunstung verschwinden.
WeiterlesenInnenministerin Faeser will mehr Polizeipräsenz gegen Gewalt in Freibädern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) setzt auf mehr Polizeipräsenz gegen Gewalt in deutschen Freibädern. "Für mich ist wichtig, dass der Rechtsstaat durchgreift, dass ausreichend Personal vor Ort ist, damit so etwas nicht passiert", sagte Faeser zu "Bild" mit Blick auf eine Massenschlägerei in einem Berliner Freibad Ende Juni. "Familien mit Kindern oder auch Jugendliche müssen ja unbeschwert ins Schwimmbad gehen können in Deutschland."
WeiterlesenBundestag will Ataman zur Antidiskriminierungs-Beauftragten wählen
Der Bundestag kommt am Donnerstag (09.00 Uhr) kurz vor der Sommerpause zu einer Mammutsitzung bis tief in die Nacht zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl der neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung, Ferda Ataman. Außerdem will das Parlament die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschließen.
WeiterlesenProzess um verheerenden Brückeneinsturz in Genua vor fast vier Jahren beginnt
Fast vier Jahre nach dem verheerenden Einsturz der Morandi-Brücke in Genua beginnt am Donnerstag der Prozess gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen. 59 Angeklagte müssen sich vor Gericht verantworten, darunter hochrangige Vertreter des Autobahnbetreibers Autostrade per l'Italia (Aspi) und Beamte des Infrastrukturministeriums. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Brücke ausreichend gewartet und ihr Zustand ausreichend kontrolliert wurde.
WeiterlesenAußenminister der G20 beraten auf Bali über Krieg in der Ukraine
Auf der indonesischen Insel Bali kommen am Donnerstag die Außenminister der G20 zu einem zweitägigen Treffen zusammen. Dominiert wird das Treffen von dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und dessen Folgen für die internationale Ernährungssicherheit. Unklar war zunächst, ob das G20-Mitglied Russland durch seinen Außenminister Sergej Lawrow vertreten sein wird.
WeiterlesenGericht verkündet Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht verkündet am Donnerstag (11.00 Uhr) seine Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten. Es geht um die Klage zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)
WeiterlesenBundestag stimmt über Ausbau Erneuerbarer und über Ersatzkraftwerke ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) nach einer längeren Aussprache abschließend über das sogenannte Osterpaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien ab. Vorgesehen ist unter anderem eine deutliche Anhebung der Ausbauziele für Solar- und Windenergie sowohl an Land als auch auf See.
WeiterlesenEuGH urteilt über unterschiedlich hohe Zuschläge für Nachtarbeit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über unterschiedlich hohe Zuschläge für Nachtarbeit. Im konkreten Fall geht es um Coca-Cola in Deutschland. Das deutsche Bundesarbeitsgericht legte dem EuGH Fragen vor. (Az. C-257/21 und C-258/21)
WeiterlesenGrundsteinlegung für erstes Volkswagen-Batteriezellwerk in Salzgitter
Volkswagen feiert am Donnerstag (15.00 Uhr) die Grundsteinlegung seiner ersten eigenen Batteriezellfabrik im niedersächsischen Salzgitter. Die Festrede hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der zuvor auch das Baugelände und die bereits bestehenden Labore und Vorläuferanlagen für die Testproduktion besichtigen will. Der Volkswagen-Konzern baut an seinem Standort in Salzgitter ein zentrales europäisches Batterie-Zentrum.
WeiterlesenIn den News