Lastwagen mit Hilfsgütern für Ukraine verunglückt auf Autobahn bei Offenburg
Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und auf die Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Der Fahrer sei nicht verletzt worden.
WeiterlesenGutachten am EuGH: Umweltverbände dürfen gegen Thermofenster klagen
Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen Schutz des Umweltrechts zu gewährleisten, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag verlesenen Schlussanträgen. Zudem betonte Rantos erneut, dass ein Thermofenster nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könne. (Az. C-873-19)
WeiterlesenMissbrauchsprozess gegen ehrenamtlichen Kinderbetreuer in Berlin begonnen
Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die Öffentlichkeit wurde noch vor der Verlesung der Anklage zum Schutz der Opfer ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 28-jährige Sönke G. soll von 2015 bis 2020 mehr als 20 Jungen sexuell missbraucht beziehungsweise kinderpornografisches Material von ihnen erstellt haben.
WeiterlesenKlingbeil sieht Schröder in der SPD "komplett isoliert"
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des SPD-Vorstands mit dem Länderrat sei deutlich geworden, dass Schröder "komplett isoliert" sei, sagte Klingbeil am Donnerstag. Es gebe niemanden, der Schröders Gebaren "auch nur ansatzweise gutheißt" oder es rechtfertige.
Weiterlesen20-Jähriger wirft Frau in Leipzig Meerschweinchen ins Gesicht
In Leipzig hat ein betrunkener 20-Jähriger im Streit einer Frau ein Meerschweinchen ins Gesicht geworfen. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, schlug der Mann auch auf die 37-Jährige ein und bespuckte sie. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Donnerstag in einer Wohnung. Die Frau wurde leicht verletzt, das Meerschweinchen blieb unversehrt.
WeiterlesenKreise: Macron will seine Präsidentschaftskandidatur schriftlich ankündigen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Wahlkampfkreisen. Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Kandidaten ab, um 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.
WeiterlesenFormel 1 fährt auch in den nächsten Jahren nicht in Russland
Ex-Weltmeister Sebastian Vettel und Co. werden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auch in den nächsten Jahren nicht in Russland fahren. Die Formel 1 hat wegen des Krieges den Vertrag mit dem Veranstalter des Grand Prix von Russland gekündigt. Das gab die Königsklasse des Motorsports am Donnerstag bekannt. In der Vorwoche war zunächst nur das für September geplante Rennen in Sotschi abgesagt worden.
WeiterlesenGeldstrafe gegen suspendierten Homburger Oberbürgermeister Schneidewind rechtskräftig
Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig die Revisionen Schneidewinds und der Staatsanwaltschaft ab. (Az: 5 StR 228/21)
WeiterlesenNato-Kommandeur in Litauen sieht steigende Kampfkraft
Der Kommandeur des Nato-Verbands in Litauen, der deutsche Oberstleutnant Daniel Andrä, hat die steigende Kampfkraft der multinationalen Truppe angesichts der Bedrohung durch Russland betont. "Dieser Gefechtsverband ist ein sehr scharfes Schwert, und dieses Schwert ist in den letzten Wochen noch schärfer geworden", sagte Andrä am Donnerstag bei einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Militärstandort Rukla an der Nato-Ostflanke. "Wir haben einen Feind und eine reale Bedrohung, die täglich spürbar ist", sagte Andrä.
WeiterlesenMacron erneut im Gespräch mit Putin und Selenskyj
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das Gespräch mit Putin habe eineinhalb Stunden gedauert, teilte der Élysée am Donnerstag mit. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.
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