Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen
Die Grünen haben Bund und Länder davor gewarnt, bei den Beratungen über die Lockerung von Corona-Maßnahmen Kinder und Jugendliche außer Acht zu lassen. Diese "brauchen jetzt die Solidarität und den Schutz der Gesellschaft", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Das gilt für bessere Unterstützung bei psychosozialen Notlagen und durch die Pandemie verstärkte Depressionen und Ängste."
WeiterlesenBiathletinnen holen Bronze in der Staffel
Die deutschen Biathletinnen haben bei Olympischen Winterspielen in Peking die Bronzemedaille in der Staffel gewonnen und damit eine jahrelange Durststrecke beendet. Das DSV-Quartett um Einzel-Olympiasiegerin Denise Herrmann, Startläuferin Vanessa Voigt, Vanessa Hinz und Franziska Preuß musste sich im Rennen über 4x6 km nur den siegreichen Schwedinnen und der Mannschaft des russischen Olympia-Komitees geschlagen geben.
WeiterlesenEuropäischer Gerichtshof: EU-Rechtsstaatsmechanismus ist rechtens
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Klagen von Polen und Ungarn gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus abgewiesen. Die Regelung sei auf einer geeigneten Rechtsgrundlage erlassen worden, urteilte der EuGH am Mittwoch in Luxemburg. Das im vergangenen Jahr eingeführte Instrument sieht die Möglichkeit vor, bei Rechtsstaatsverstößen EU-Gelder zu kürzen, wenn deren Missbrauch droht. (Az. C-156/21 und C-157/21)
WeiterlesenProzess um "NSU 2.0"-Drohschreiben in Frankfurt am Main begonnen
Mit der Verlesung der Anklage hat am Mittwoch vor dem Landgericht Frankfurt am Main der Prozess um eine Serie von Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" begonnen. Der 54-jährige Angeklagte Alexander M. soll zwischen Anfang August 2018 und Ende März 2021 per E-Mail, SMS oder Fax insgesamt 116 Drohschreiben mit volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalten an Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verschickt haben. Unterschrieben waren diese mit dem Synonym "NSU 2.0".
WeiterlesenBundestagspräsidentin Bas will das Duzen reduzieren
Die aus Duisburg stammende neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will sich in ihrem Amt ein bisschen mehr Etikette aneignen. Sie müsse sich "noch ein bisschen an die Erfordernisse des Protokolls gewöhnen", sagte die 53-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Als Ruhrgebietlerin und Genossin sei sie das Duzen gewohnt - "ich befürchte, dass ich mich dabei künftig ein bisschen zurücknehmen muss".
WeiterlesenChemische Kampfstoffe auf Großbaustelle in Mecklenburg-Vorpommern entdeckt
Auf einer Großbaustelle in Ahlbeck in Mecklenburg-Vorpommern sind chemische Kampfstoffe entdeckt worden. Am Dienstag wurde zunächst der Fund einer Kiste mit Tonflaschen gemeldet, wie die Polizei in Neubrandenburg am Mittwoch mitteilte. Diese seien bruchstückhaft mit dem Aufdruck "Nur mit Gasmaske" versehen gewesen. Wegen eines zusätzlichen "undefinierbaren Geruchs" sei der Munitionsbergungsdienst angerückt.
WeiterlesenWüst sieht gemeinsames Interesse von Bund und Ländern an allgemeiner Impfpflicht
Im Vorfeld der Bund-Länder-Konferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein gemeinsames Interesse an einer allgemeinen Impfpflicht signalisiert. "Wir sind uns einig, die Länder wollen das, der Bundeskanzler möchte das, der Bundesgesundheitsminister möchte das", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Eine "ordentliche Durchimpfung" sei nur mit einer Impfpflicht zu erreichen.
WeiterlesenZwei Drittel der neuen Wohngebäude werden mit Erneuerbaren beheizt
Neugebaute Wohnungen in Deutschland werden schon zum größten Teil mit erneuerbaren Energien beheizt: Zwei Drittel (66 Prozent) der im vergangenen Jahr bis November genehmigten Wohnungen sollen den Bauplänen zufolge primär mit Erneuerbaren warm werden, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte der Anteil erst bei 57 Prozent gelegen. Die Gasheizung dagegen verliert an Bedeutung - der Anteil schrumpfte von 33 auf 24 Prozent.
WeiterlesenEntwurf: Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sollen ganz fallen
Bei der Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik am Mittwochnachmittag könnten weiterreichende Lockerungen beschlossen werden als zuvor geplant. Eine neue Beschlussvorlage mit Stand von Dienstagabend, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht vor, dass für private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen keine Begrenzung der Teilnehmerzahl mehr gelten soll, nachdem zuvor eine Grenze von 20 Menschen im Gespräch war. Das neue Papier ist offenbar zwischen Bundeskanzleramt und den Staatskanzleien der Länder abgestimmt. Zuerst hatte das Magazin "Business Insider" darüber berichtet.
WeiterlesenInflation zehrt Lohnzuwachs 2021 komplett auf
Die hohe Inflation hat den Anstieg der Löhne im vergangenen Jahr komplett aufgezehrt. Die Nominallöhne stiegen 2021 um knapp 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr - die Inflation erhöhte sich im gleichen Zeitraum aber um gut 3,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Reallöhne sanken damit voraussichtlich um 0,1 Prozent.
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