Scholz stellt baldige Öffnungsschritte in Corona-Pandemie in Aussicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Corona-Pandemie baldige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag. Das erlaubt es, beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch "einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen". Die FDP forderte das schnelle Auslaufen erster Corona-Schutzmaßnahmen.
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Landesregierung will Karnevalsvereine in NRW mit 50 Millionen Euro unterstützen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant, die von der Corona-Pandemie gebeutelten Karnevalsvereine im Land mit 50 Millionen Euro zu unterstützen. Der Finanzausschuss des Landtags habe die Mittel bewilligt, erklärte die Staatskanzlei am Freitag. Damit sollten die Kosten für freiwillig von Vereinen abgesagten Veranstaltungen ausgeglichen werden. Dazu würden das Programm "Neustart miteinander" ausgeweitet und ein Programm namens "Zukunft Brauchtum" neu aufgesetzt. Zuerst hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet.
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"Amélie"-Regisseur Jeunet musste für neuen Film einige Krisen überwinden
"Amélie"-Regisseur Jean-Pierre Jeunet hat für seinen neuen Film einige Krisen überwinden müssen. "Ich bin der Depression knapp entgangen, ich war sehr deprimiert über die Vorstellung, nicht drehen zu können", sagte der 68-jährige Franzose in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Niemand in Frankreich habe seinen Film "BigBug", eine dystopische Komödie, in der Menschen und Roboter gegeneinander kämpfen, haben wollen.
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AfD-Kreistagsfraktion in Sachsen-Anhalt scheitert mit Antrag gegen Corona-Redeordnung
Die AfD-Fraktion im Saalekreis in Sachsen-Anhalt ist mit einem Eilantrag gegen den Kreistag wegen der Redeordnung bei Kreistagssitzungen ohne 3G-Nachweis vor Gericht gescheitert. Ihre Fraktionsrechte würden durch die Maßnahme nicht verletzt, teilte das Verwaltungsgericht in Halle an der Saale am Freitag mit (Az: 3 B 9/22 HAL).
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Kilometerlange Protestkonvois rollen in Richtung Paris
Kilometerlange Protestkonvois aus verschiedenen Landesteilen Frankreichs haben sich am Freitag auf Paris zubewegt. Die Pariser Präfektur kündigte an, Abschleppwagen einzusetzen, um Blockaden zu verhindern. Eine Protestveranstaltung in der Hauptstadt hatte die Präfektur zuvor offiziell verboten. Unter den Teilnehmern der Konvois finden sich Impfgegner, aber auch Menschen, die gegen die Regierung und gegen gestiegene Preise protestieren.
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Kassen sollen bis 15. Mai über Impfpflicht informieren
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 streben an, dass die Krankenkassen ihre Versicherten bis zum 15. Mai über die Regelung informieren. Das sieht der Gesetzentwurf einer Abgeordnetengruppe aus den Ampel-Fraktionen vor, den die Initiatoren am Freitag in Berlin vorgestellt haben.
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Inflation in Deutschland im Januar kräftig auf 4,9 Prozent gestiegen
Angetrieben durch die Energiepreise ist die Inflation in Deutschland im Januar erneut kräftig gestiegen: Verglichen mit dem Vorjahresmonat kletterten die Verbraucherpreise im ersten Monat des neuen Jahres um 4,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit bestätigten es seine erste Schätzung. Die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher hierzulande blicken einer Umfrage zufolge mit Sorge auf ihre Heizkostenabrechnung.
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Bundesrat pocht auf längerer Umtauschfrist für alte Führerscheine
Die Länder pochen auf eine Verlängerung der Umtauschfrist für alte Führerscheine. Nur unter dieser sowie einigen weiteren Bedingungen stimmte der Bundesrat am Freitag der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Die Bundesregierung kann nun entscheiden, ob sie die Änderungswünsche der Länder übernimmt, damit die Verordnung in Kraft treten kann.
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Mietwucher soll leichter anerkannt und Bußgelder verdoppelt werden
Mietwucher soll künftig leichter anerkannt und härter bestraft werden. Der Bußgeldrahmen solle von 50.000 auf 100.000 Euro verdoppelt werden, forderte der Bundesrat am Freitag. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die Länderkammer in den Bundestag einbringen. Der Mieterbund reagierte erfreut: Eine Nachbesserung sei dringend nötig.
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BVB auch bei Union ohne Haaland
Borussia Dortmund muss weiter auf die Rückkehr seines norwegischen Ausnahmestürmers Erling Haaland warten. "Er wird nicht spielen können", sagte Trainer Marco Rose am Freitag vor dem Bundesliga-Duell bei Union Berlin (Sonntag, 15.30 Uhr/DAZN): "Er ist noch nicht im Mannschaftstraining. Aber es ist nicht nur Erling. Auch Marius Wolf und Thomas Meunier fallen aus."
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