OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen
Facebook darf Nutzerkonten nur im Ausnahmefall ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag und gab damit einem Nutzer Recht, dessen Account gesperrt und später gekündigt worden war. Der Mann hatte zur rechtsextremen sogenannten Identitären Bewegung gepostet, woraufhin seine Beiträge gelöscht wurden. Nach einem weiteren Post wurde sein Konto deaktiviert.
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Handball: Pokalduell zwischen Lemgo und Melsungen abgesagt
Das Viertelfinalduell im DHB-Pokal zwischen dem Titelverteidiger TBV Lemgo Lippe und der MT Melsungen muss verschoben werden. Nach mehreren Coronafällen im Team stellte Melsungen einen Antrag auf Verschiebung der für den Sonntag (16.00 Uhr) vorgesehenen Partie, dem die Handball-Bundesliga (HBL) zustimmte. Ein neuer Termin soll zeitnah bekannt gegeben werden.
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Bericht: Schnelltests können auch Omikron gut erkennen
Dem Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr zufolge können Schnelltests auch die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkennen. Alle 28 durch das Institut geprüften in Deutschland erhältlichen Schnelltests hätten Omikron nachweisen können, berichtete das Portal "Zeit Online" am Freitag. Vier der analysierten Tests hätten zwar eine geringere Sensitivität für Omikron angezeigt, erfüllten aber immer noch das vorgeschriebene Mindestkriterium.
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Studie: Jobverlust verschlechtert Teilhabechancen schon nach kurzer Zeit deutlich
Nach einem Verlust des Arbeitsplatzes verschlechtern sich laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) schon innerhalb des ersten Jahres die materiellen und sozialen Teilhabechancen deutlich. Dabei seien Menschen mit geringen bis mittleren Qualifikationen "stärker von den negativen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit betroffen als höher Qualifizierte", erklärte das IAB am Freitag.
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Keine Witwenrente nach nur vier Monaten Ehe
Für eine betriebliche Hinterbliebenenversorgung dürfen Arbeitgeber eine Mindestdauer der Ehe festlegen. Dabei ist eine Frist von einem Jahr jedenfalls mit bestimmten Ausnahmen "noch angemessen", wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: 3 AZR 254/21)
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Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau
Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung am Freitag mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.
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Erdogan kritisiert Nato-Partner für Vorgehen in Ukraine-Krise
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Partner im Militärbündnis Nato für ihr Vorgehen im Streit mit Russland wegen des Ukraine-Konflikts kritisiert. "Leider hat der Westen bis jetzt keinen Beitrag zur Lösung dieses Problems geleistet", sagte Erdogan am Freitag auf dem Rückflug von einem Besuch in der Ukraine. "Ich kann sagen, dass sie es nur noch schlimmer machen."
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Gericht: Impfentscheidung für Kinder kann auf ein Elternteil übertragen werden
Bei gravierenden Meinungsverschiedenheiten über eine Corona-Impfung von Kindern kann die Entscheidung durch einen richterlichen Beschluss auf den Elternteil übertragen werden, der sich an die Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) hält. Das entschied ein Familiengericht in Bad Iburg in Niedersachsen unter Verweis auf die etablierte entsprechende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in dieser Frage. Dabei muss aber auch der Kindeswille beachtet werden.
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Seniorin in Hessen passt offenbar bewusst auf Koffer voller Drogen auf
Eine Seniorin aus dem hessischen Rüsselsheim hat offenbar bewusst auf einen Koffer voller Drogen aufgepasst. Sie bewahrte für ihren 35-jährigen Nachbarn ein Gepäckstück mit diversen Drogen auf, wie die Polizei in Darmstadt am Freitag mitteilte. Die Beamten gingen am Mittwoch wegen des Vorwurfs des Drogenhandels mit einer Razzia gegen den Mann vor.
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Patienten sollen stärker in Krebsforschung eingebunden werden
Patienten sollen in Deutschland noch stärker in die Krebsforschung eingebunden werden. Zum dreijährigen Bestehen der nationalen Dekade gegen Krebs sprach Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag von einem "neuen Kapitel" in der Krebsforschung. Die Betroffenen müssten mit ihren Erfahrungen und ihrem Wissen viel mehr als bisher einbezogen werden.
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