Neue NRW-Umfrage sieht CDU anderthalb Wochen vor Landtagswahl vorn
Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU in einer neuen Umfrage vor der SPD. Im vierten am Mittwoch veröffentlichten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von 39 nordrhein-westfälischen Tageszeitungen erreichte die Partei von Ministerpräsident Hendrik Wüst 32 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten kamen in der Umfrage auf 28 Prozent Zustimmung. Beim letzten "NRW-Check" Mitte April hatten beide noch gleichauf gelegen.
WeiterlesenGutachten: Umstrittene Klimaschutzstiftung kann aufgelöst werden
Die umstrittene Klima- und Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommerns kann nach Ansicht der Schweriner Landesregierung abgewickelt werden. Laut einem Rechtsgutachten, das Innenminister Christian Pegel (SPD) am Mittwoch in Schwerin vorstellte, können der Vorstand der Stiftung oder das Justizministerium als Stiftungsaufsicht die Stiftung auflösen. Da der Stiftungszweck nicht mehr erfüllt werden könne, müsse die Stiftung sogar aufgelöst weden, sagte die Gutachterin Birgit Weitemeyer von der Bucerius Law School in Hamburg.
WeiterlesenIm Streit um Überstundenvergütung bleiben Arbeitnehmer beweispflichtig
Wenn Arbeitnehmer eine zusätzliche Überstundenvergütung einklagen wollen, bleiben sie generell in der Beweispflicht. Daran ändert auch die EU-rechtliche Pflicht der Arbeitgeber nichts, ein Arbeitszeit-Erfassungssystem einzurichten, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. (Az: 5 AZR 359/21)
WeiterlesenErmittler nehmen großflächige Cannabisplantage in Gaststätte in Halle hoch
Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen eine mutmaßliche Drogenbande in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei eine großflächige Cannabisplantage im Festsaal einer ehemaligen Gaststätte hochgenommen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Bielefeld und der Polizei in Gütersloh vom Mittwoch wurden in dem Saal etwa 1300 Marihuanapflanzen, rund 20 Kilogramm bereits geerntetes und verpacktes Marihuana sowie ein fünfstelliger Bargeldbetrag beschlagnahmt. Demnach wurde das Gasthaus in Halle bereits am Dienstag durchsucht.
WeiterlesenInitiative will elektrischen Luftverkehr in Städten Wirklichkeit werden lassen
Eine Initiative aus Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Kommunen will mit der sogenannten Air Mobility Initiative (AMI) elektrischen Flugverkehr in und zwischen Städten Wirklichkeit werden lassen. "In vielen Teilen der Welt werden elektrisch angetriebene Luftfahrzeuge in naher Zukunft einen ganz neuen Mobilitätsservice ermöglichen", erklärte der Geschäftsführer für Urban Air Mobility beim europäischen Flugzeughersteller Airbus, Markus May, am Mittwoch. Airbus leitet die Initiative.
WeiterlesenZverev kämpft sich gegen Cilic durch
Nerven bewahrt, Erfolgserlebnis eingefahren: Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat beim Masters in Madrid das Achtelfinale erreicht. Der 25 Jahre alte Titelverteidiger aus Hamburg setzte sich mit 4:6, 6:4, 6:4 in der zweiten Runde gegen den Kroaten Marin Cilic durch und trifft nun auf Sebastian Korda (USA) oder Lorenzo Musetti (Italien).
WeiterlesenEU-Länder uneins über Ölembargo gegen Russland
Mit einem Ölembargo will die Europäische Union den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg erhöhen - aber die geplanten Sanktionen spalten die Mitgliedsländer. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug den EU-Staaten am Mittwoch ein sechstes Sanktionspaket mit einem schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte bis zum Jahresende vor. Ungarn meldete umgehend Vorbehalte an, und auch die Slowakei und Tschechien pochten auf Nachbesserungen. Die EU-Staaten können die Sanktionen aber nur einstimmig billigen.
Weiterlesen22-Jährige wird an Stuttgarter Bahnhof von Zug erfasst und stirbt
An einem Stuttgarter Bahnhof ist eine 22-Jährige von einem Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, erlag die Frau am Mittwoch in einem Krankenhaus den Folgen ihrer schweren Verletzungen. Der Unfall hatte sich bereits am Dienstag am Bahnhof des Stadtbezirks Bad Cannstatt ereignet.
WeiterlesenProzess um Tod von Hamburger Neunjährigem nach Operation vor 15 Jahren begonnen
15 Jahre nach dem Tod eines Neunjährigen bei einer ambulanten Routineoperation in einer Hamburger Arztpraxis hat in der Hansestadt ein Prozess gegen zwei Ärzte begonnen. Dem heute 64-jährigen Operateur wirft die Staatsanwaltschaft dabei eine Körperverletzung mit Todesfolge wegen absichtlich mangelhafter Aufklärung des Vaters über die Risiken vor, dem heute 68-jährigen damaligen Praxismitinhaber eine Beihilfe durch Unterlassen. Zum Prozessauftakt kündigten die Angeklagten einem Gerichtssprecher zufolge an, sich nicht zu äußern.
WeiterlesenDeutschland und Rumänien wollen weitere Hilfe für Moldau mobilisieren
Deutschland und Rumänien wollen weitere Unterstützung für das stark von den Folgen des Krieges in der Ukraine betroffene Land Moldau mobilisieren. Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Bukarest, es sei in dem Gespräch unter anderem um die Möglichkeit einer zweiten Geberkonferenz für die Republik Moldau gegangen. Deutschland werde Moldau "nicht alleine lassen", betonte Steinmeier.
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