Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen zu IS-Miliz gereiste Deutsche
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine Deutsche erhoben, die Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein und weitere Mitglieder angeworben haben soll. Zudem werde Romiena S. unter anderem ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, teilte die Behörde am Freitag in Karlsruhe mit. Sie soll im Jahr 2014 zusammen mit ihrer vierjährigen Tochter und einer 16-Jährigen nach Syrien gereist sein.
WeiterlesenProzess um spektakulären Einbruch in Dresdner Grünes Gewölbe begonnen
Mehr als zwei Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe in Dresden hat am Freitag vor dem Landgericht der sächsischen Landeshauptstadt der Prozess gegen sechs mutmaßliche Täter begonnen. Den Beschuldigten im Alter von 22 bis 28 Jahren, die alle dem einschlägig bekannten Berliner Remmo-Clan angehören, werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen.
Weiterlesen"Politbarometer": Fast zwei von drei Deutschen für Corona-Impfpflicht
Eine klare Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Im neuen ZDF-"Politbarometer" sprachen sich 62 Prozent der Teilnehmenden dafür aus, wie der Sender am Freitag mitteilte. 36 Prozent lehnten eine solche Vorgabe ab. Zugleich glaubten aber nur 39 Prozent, dass die Impfpflicht tatsächlich eingeführt wird - 59 Prozent gingen davon aus, dass es dazu nicht kommt.
WeiterlesenBundesverwaltungsgericht lehnt vorläufigen Baustopp für Fehmarnbeltquerung ab
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Eilantrag einer Umweltvereinigung gegen den Weiterbau der Fehmarnbeltquerung abgelehnt. Wegen Riffen auf der Tunneltrasse wollte das Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung die Bauarbeiten vorläufig stoppen lassen. Damit hatte es jedoch keinen Erfolg, wie das Gericht am Freitag mitteilte. (Az. BVerwG 9 VR 1.2)
WeiterlesenKatholischer Priester in Kölner Missbrauchsprozess in Untersuchungshaft genommen
Während des laufenden Prozesses wegen sexuellen Missbrauchs an seinen drei Nichten vor dem Landgericht Köln ist ein katholischer Pfarrer in Untersuchungshaft genommen worden. Im Rahmen der Verhandlung gegen Hans Bernhard U. seien weitere potenzielle Opfer ermittelt worden, teilte das Gericht am Freitag mit. Demnach wurde der Haftbefehl in der Sitzung am Donnerstag erlassen.
WeiterlesenHabeck warnt vor "dramatischem" Fachkräftemangel und fordert Fokus auf Bildung
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor immensen mittelfristigen Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft beim Personal gewarnt. "Wir werden in eine dramatische Fach- und Arbeitskräftelücke reinlaufen, wenn wir nicht mehr Maßnahmen ergreifen", sagte Habeck am Freitag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht. Nötig sei es deshalb, mehr Menschen zu qualifizieren, aber auch "mehr Fachkräftezuwanderung zu organisieren".
WeiterlesenLauterbach: "Omikron-Welle derzeit gut in der Kontrolle"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich verhalten optimistisch zur Corona-Lage in Deutschland geäußert. "Wir haben derzeit die Omikron-Welle in Deutschland gut in der Kontrolle", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler. Die pandemische Welle selbst lasse sich zwar nicht kontrollieren, aber die Folgen: Ziel sei, durch die Welle zu kommen "mit so wenigen schweren Verläufen und Todesfällen wie möglich."
WeiterlesenFrankreichs Wirtschaft 2021 um sieben Prozent gewachsen
Die französische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um sieben Prozent gewachsen. Dies sei ein "spektakulärer Aufschwung", mit dem die Wirtschaftskrise "überwunden" sei, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Freitag nach der Veröffentlichung der jüngsten Zahlen. Wegen der Lockdown-Maßnahmen in der Pandemie war die Wirtschaft im Jahr zuvor in Frankreich um acht Prozent geschrumpft.
WeiterlesenProzesstermin gegen mutmaßlichen Teilnehmer von versuchter Reichstagsstürmung aufgehoben
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen angesetzten Termin zur Verhandlung gegen einen mutmaßlichen Teilnehmer der versuchten Reichstagsstürmung im August 2020 aufgehoben. Der Angeklagte habe sich kurzfristig krank gemeldet, teilte eine Gerichtssprecherin am Freitag mit. Dem 49-Jährigen werden unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte Körperverletzung und Beleidigung zur Last gelegt.
WeiterlesenDeutsche Wirtschaft schrumpft im vierten Quartal um 0,7 Prozent
Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr etwas stärker gewachsen als zunächst angenommen - im vierten Quartal hat es allerdings einen herben Einbruch gegeben. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2021 um 2,8 Prozent zu. In seiner Schätzung von Anfang Januar war das Bundesamt noch von einem Anstieg der Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent im Gesamtjahr ausgegangen. Im vierten Quartal gab es einen deutlichen BIP-Rückgang um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal.
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