EU-Wettbewerbskommissarin Vestager sieht keine Probleme bei Twitter-Übernahme von Musk
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht in der Übernahme des Kurznachrichtendiensts Twitter durch den Tesla-Gründer Elon Musk grundsätzlich kein Problem. "Mir ist es letztlich egal, wem die Plattform gehört, solange sich derjenige an die Regeln hält", sagte Vestager der "Zeit". Problematisch würde es erst dann, wenn Musk mehrere soziale Plattformen aufkaufen würde. Vestager warnte außerdem vor einer zu weiten Auslegung der Meinungsfreiheit.
WeiterlesenPaus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt
Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus ist vor dem Bundestag vereidigt worden. Die 53-Jährige legte am Mittwoch vor den Abgeordneten den Amtseid ab. Paus hatte bereits am Montag die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten.
WeiterlesenRussland will "große Menge" westlicher Waffen in der Ukraine zerstört haben
Nach der Zusage weiterer Rüstungslieferungen durch die USA, Deutschland und andere Länder hat Russland nach eigenen Angaben eine "große Menge" westlicher Waffen in der Ukraine zerstört. Von den USA und europäischen Ländern an die Ukraine gelieferte Waffen seien bei einem Raketenangriff im Südosten der Ukraine vernichtet worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch. Bei ihrer Offensive in der Ostukraine eroberte die russische Armee unterdessen weitere Ortschaften.
WeiterlesenBauministerin Geywitz: Thema Wohnen ist große gesellschaftliche Aufgabe
Zum Auftakt des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) das Thema Wohnen als "große gesellschaftliche Aufgabe" bezeichnet. Diese gelte es nun mit dem neu gegründeten Bündnis anzugehen, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Dort empfing Geywitz rund 50 Teilnehmende zu dem Treffen, darunter Vertreter von Gewerkschaften, der Wohnungs- und Bauwirtschaft sowie von Ländern und Kommunen.
WeiterlesenFrau wird nach gescheitertem Diebstahl von Sonnenblumenöl handgreiflich
Nach einem aufgeflogenen versuchten Diebstahl von Sonnenblumenöl ist eine 59-Jährige in Siegburg handgreiflich gegen einen Ladendetektiv geworden. Der Detektiv eines Lebensmittelgeschäfts beobachtete am Dienstag, wie die Frau vier Flaschen des begehrten Öls und Büroartikel in ihre Handtasche steckte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. An der Kasse habe die Frau aber nur die Waren im Einkaufswagen bezahlt.
WeiterlesenWissing sieht Neun-Euro-Ticket als "Chance" für Bürger und für ÖPNV
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat das vom Bundeskabinett beschlossene Neun-Euro-Ticket als "Chance" sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den ÖPNV begrüßt. "Die Bürgerinnen und Bürger verbinden große Erwartungen und auch Freude mit diesem Ticket", sagte Wissing am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. Zudem könne der ÖPNV "aufmerksam machen auf ein Angebot, das klimaneutral ist, das uns hilft, Energie zu sparen und das genau in die Zeit passt".
WeiterlesenPsychologin stellt bei Amber Heard Persönlichkeitsstörung fest
Im Verleumdungsprozess von Hollywoodstar Johnny Depp gegen seine Ex-Frau Amber Heard hat eine Psychologin der 36-jährigen Schauspielerin eine Persönlichkeitsstörung bescheinigt. Nach ihrer Einschätzung leide Heard an einer Borderline- und einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, sagte die Gerichtspsychologin Shannon Curry, die Heard im Auftrag von Depps Anwälten begutachtet hatte, am Dienstag vor dem Gericht in Fairfax. Charakteristisch dafür seien extreme Stimmungsschwankungen und Wutausbrüche, die auch zu Gewalt führen könnten.
WeiterlesenRund 2000 Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet
Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 2000 Schweine ums Leben gekommen. Die Brandursache war zunächst nicht klar, wie ein Sprecher der Polizei in Borken am Mittwoch sagte. Nach Polizeiangaben war der Stall am Dienstagabend in Brand geraten. Als die Feuerwehr eintraf, stand bereits das ganze Gebäude in Flammen.
WeiterlesenWildschwein reißt Radfahrer in Baden-Württemberg zu Boden
Einen schmerzhaften Zusammenstoß mit einem Wildschwein hat ein Radfahrer in Baden-Württemberg erlitten. Wie die Polizei in Freiburg am Mittwoch mitteilte, lief das Tier dem 65-Jährigen am frühen Morgen in sein Pedelec und riss ihn zu Boden. Das Unglück ereignete sich auf einem Radweg zwischen Ihringen und Merdingen.
WeiterlesenEU-Kommission startet offiziell Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn
Die EU-Kommission verschärft im jahrelangen Rechtsstaats-Streit das Vorgehen gegen Ungarn: Die Brüsseler Behörde löste am Mittwoch offiziell einen neuen Sanktionsmechanismus gegen Budapest aus, wie EU-Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas in Brüssel mitteilte. Damit drohen Ungarn milliardenschwere Mittelkürzungen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Schritt kurz nach der Wiederwahl des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban Anfang April angekündigt.
WeiterlesenIn den News