Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, "das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus gibt, das sich Parteitaktik nennt", sagte Dahmen am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Mancher sei offenbar aus Überlegungen jenseits des Gesundheitsschutzes nicht seinem Gewissen gefolgt, sondern habe "eher gewissenlos gehandelt".
WeiterlesenBericht: Deutsche Waffenlieferungen an Ukraine kommen kaum voran
Entgegen Zusicherungen der Bundesregierung kommen die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine laut einem Bericht des Portals "The Pioneer" kaum voran. Auf einer Lieferliste der Regierung stehen insbesondere keine schweren Waffen, wie das Portal am Freitag unter Berufung auf eine zur Verschlusssache ("geheim") erklärte Unterlage berichtete. Das Papier umfasst demnach seit Wochen nur etwa 20 auf zwei Papierseiten aufgeführte Positionen.
WeiterlesenVon der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind auf dem Weg zu Gesprächen nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitagmorgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe.
WeiterlesenGiffey: Grundsicherung für Geflüchtete aus Ukraine entscheidend für Integration
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hält die geplante Regelung, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine Grundsicherung und Unterstützung durch die Jobcenter bekommen sollen, für eine entscheidende Weichenstellung für die Integration. "Viele wollen so schnell wie möglich arbeiten", sagte Giffey am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei entscheidend, ihnen dabei keine Hürden in den Weg zu stellen.
WeiterlesenDeutsche Reeder begrüßen neue Russland-Sanktionen trotz Folgen für Reedereien
Trotz der zu erwartenden Folgen für die deutschen Reedereien hat der Branchenverband VDR die jüngsten Sanktionen der EU gegen Russland begrüßt. Einfuhrverbote für Ladungen wie Kohle hätten "durchaus Auswirkungen auf deutsche Reedereien", erklärte die Präsidentin des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Gaby Bornheim, am Freitagmorgen. "Die anhaltenden Angriffe der russischen Armee und insbesondere die jetzt bekannt gewordenen Gräueltaten haben eine solche Antwort jedoch nötig gemacht."
WeiterlesenFaeser lobt Bund-Länder-Beschlüsse zu Flüchtlingen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die am Abend zuvor von den Regierenden in Bund und Ländern gefassten Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik begrüßt. Diese seien "von großer gemeinsamer Verantwortung geprägt", erklärte Faeser am Freitag in Berlin. "Die Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten ist ein großer humanitärer Kraftakt, den wir gemeinsam stemmen", hob die SPD-Politikerin hervor.
WeiterlesenEishockey: Oilers fahren sechsten Sieg in Serie ein
Bei der Rückkehr von Offensivstar Leon Draisaitl haben die Edmonton Oilers in der Eishockey-Profiliga NHL Rang zwei der Pacific Division gefestigt. Die Kanadier schlugen bei ihrem sechsten Sieg in Serie die Los Angeles Kings 3:2 und haben damit drei Punkte mehr auf dem Konto als der direkte Konkurrent.
WeiterlesenInlandstourismus erholt sich weiter - Deutlicher Anstieg im Februar
Der Tourismus in Deutschland erholt sich weiter: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag gab es im Februar 18,8 Millionen Übernachtungen von in- und ausländischen Gästen, das waren mehr als zweieinhalb Mal so viele (plus 161 Prozent) wie im Februar 2021. Damals galt wegen der Corona-Pandemie ein Beherbergungsverbot für Privatreisende. Verglichen mit der Zeit vor der Pandemie, also Februar 2020, stand allerdings ein Minus von 37,3 Prozent.
WeiterlesenTrump soll wegen Missachtung der Justiz pro Tag 10.000 Dollar Strafe zahlen
Wegen seiner hartnäckigen Weigerung, seine Finanzunterlagen herauszugeben, soll der frühere US-Präsident Donald Trump nach dem Willen der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft pro Tag 10.000 Dollar (9210 Euro) Strafe zahlen. Generalstaatsanwältin Letitia James beantragte das Strafgeld am Donnerstag (Ortszeit) bei Gericht. James ermittelt seit 2019 wegen möglicher Finanzvergehen gegen Trumps Immobilienimperium.
WeiterlesenTesla-Gründer Musk weiht mit "Rodeo" neue Fabrik in Texas ein
Tesla-Gründer Elon Musk hat seine neue Fabrik im US-Bundesstaat Texas mit einem schillernden "Cyber-Rodeo" eingeweiht. "Dies ist die fortschrittlichste Autofabrik, die die Erde je gesehen hat", verkündete Musk am Donnerstag (Ortszeit) vor einer jubelnden Menge im Inneren der Fabrik bei Austin. Auf der Baustelle wurde so viel Stahl verbaut wie bei "drei Pentagons", sagte Musk mit Verweis auf das ikonische Gebäude des US-Verteidigungsministeriums.
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