Außenminister Wadephul reist Sonntag nach China
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) holt seine im Oktober abgesagte Reise nach China nun nach. Am Sonntag werde der Außenminister nach Peking reisen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Wichtige politische Themen sind demnach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Taiwan-Frage "sowie natürlich die Einhaltung der Menschenrechte und Fragen der bilateralen Zusammenarbeit".
WeiterlesenJunge-Gruppe-Chef Reddig: Rentenpaket geht "gegen meine fundamentale Überzeugung"
Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Union, Pascal Reddig (CDU), hat im Bundestag sein Nein zum Rentenpaket der Koalition verteidigt. Der Gesetzentwurf dazu gehe "gegen meine fundamentale Überzeugung", sagte Reddig am Freitag im Plenum. Der Entwurf gehe gegen "alles, wofür ich Politik gemacht habe, gegen Generationengerechtigkeit". Er habe deshalb entschieden, dem Gesetz nicht zuzustimmen.
WeiterlesenNetanjahu verspottet sein Korruptionsverfahren als "Bugs-Bunny-Prozess"
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat das gegen ihn laufende Korruptionsverfahren als "Bugs-Bunny-Prozess" verspottet. In einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video bezeichnete Netanjahu des Gerichtsverfahren zudem erneut als politisch motivierten Prozess, dessen Ziel es sei, ihn aus dem Amt zu zwingen. Erneut leugnete er jegliches Fehlverhalten. Zudem verteidigte er seinen umstrittenen Antrag auf Begnadigung.
WeiterlesenBundestag beschließt Pläne für neuen Wehrdienst - Schüler streiken
Fragebogen, Pflicht-Musterung, aber vorerst weiter freiwillig zum Bund. Der Bundestag hat die umstrittenen Pläne für einen neuen Wehrdienst mit den Stimmen der Regierungsfraktionen Union und SPD beschlossen. Grüne, Linke und AfD stimmen aus unterschiedlichen Gründen dagegen. Bundesweit riefen Jugendorganisationen für Freitag zu einem Schülerstreik und Protesten gegen die Wehrdienstpläne auf.
WeiterlesenEU-Kommission verhängt Millionen-Strafe gegen X wegen mangelnder Transparenz
Die EU-Kommission hat wegen mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen den Onlinedienst X von US-Milliardär Elon Musk verhängt. "Wir sind hier, um sicherzustellen, dass unsere digitale Gesetzgebung durchgesetzt wird", betonte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen am Freitag in Brüssel. Es ist die erste Strafe, die die Kommission im Rahmen des EU-Gesetzes für digitale Dienste (DSA) ausspricht.
WeiterlesenFlug von Gran Canaria nach Hamburg: Eurowings-Passagier stirbt an Bord
Während eines Eurowings-Flugs von Gran Canaria nach Hamburg ist ein Passagier an Bord an den Folgen eines medizinischen Notfalls gestorben. Wie die Fluglinie am Freitag in Köln mitteilte, landete die Maschine deshalb am Sonntag außerplanmäßig im spanischen Bilbao. Die Besatzung reanimierte den Passagier demnach umgehend. Er starb aber vor der Landung.
WeiterlesenNeue Sicherheitsstrategie: USA wollen weltweite Militärpräsenz anpassen und warnen Europa vor kultureller "Auslöschung"
Die USA haben ihre lange erwartete neue globale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Die Regierung von Präsident Donald Trump kündigt darin an, das militärische Engagement der USA weltweit, etwa auch in Europa, zu verringern. Stattdessen solle die US-Präsenz in Lateinamerika verstärkt werden, um die Vormachtstellung der USA in der Region wiederherzustellen, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Dokument. Gemäß Trumps America-First-Agenda (Amerika zuerst) wollen sich die USA demnach auf ihre nationale Interessen konzentrieren.
WeiterlesenWohnhausbrand in Niedersachsen: Retter kommt ums Leben
Bei einem Wohnhausbrand in Niedersachsen ist ein als Retter eingesprungener Passant ums Leben gekommen. Einsatzkräfte konnten den Mann nur noch tot bergen, wie die Polizei in Lüneburg am Freitag mitteilte. Die drei Bewohner konnten das in Brand geratene Zweifamilienhaus im Landkreis Lüneburg den Angaben zufolge vermutlich auch mit Hilfe des Passanten rechtzeitig verlassen.
WeiterlesenFünf Drohnen über französischem Atom-U-Boot-Stützpunkt gesichtet
Fünf Drohnen unbekannter Herkunft sind über dem französischen Atom-U-Boot-Stützpunkt Île Longue bei Brest gesichtet worden. Es seien Maßnahmen zur Drohnenabwehr ergriffen worden, teilte die Gendarmerie am Freitag mit. Die für die Bewachung der U-Boot-Basis zuständigen Marine-Infanteristen hätten mehrere Drohnen-Abwehrschüsse abgegeben. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich zunächst nicht dazu. Es ist nicht das erste Mal, dass das Gebiet von Drohnen überflogen wurde. Bereits Mitte November waren Drohnen über der Halbinsel Crozon im französischen Atlantik gesichtet worden.
WeiterlesenZerstückelte Frauenleiche ohne Kopf: Polizei in Bonn übernimmt Ermittlungen
Im Fall einer zerstückelt in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz aufgefundenen Frauenleiche hat die Polizei in Bonn die Ermittlungen übernommen. Es sei weiterhin unklar, wo die 32-Jährige getötet wurde, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Auch der Kopf der Getöteten sei bisher nicht gefunden worden. Die Frau aus Eritrea hatte vor ihrem Tod in einer kommunalen Flüchtlingsunterkunft in Bonn gelebt.
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