Pentagon kündigt Entsendung von 200 Nationalgardisten nach Portland an
Das US-Verteidigungsministerium hat weitere Details zu dem Militäreinsatz in der Stadt Portland im Nordwesten der Vereinigten Staaten bekannt gegeben. Dort sollen mit sofortiger Wirkung 200 Angehörige der Nationalgarde stationiert werden, wie das Pentagon am Montag erklärte. Sie sollen für vorerst 60 Tage Beamte der Einwanderungspolizei ICE und weitere staatliche Mitarbeiter schützen.
WeiterlesenMann in Stuttgarter Tiefgarage tödlich verletzt: 29-Jähriger in Untersuchungshaft
In Stuttgart ist ein Mann festgenommen worden, der einen anderen so schwer verletzt haben soll, dass dieser nach einigen Tagen starb. Der Schwerverletzte, ein 78-Jähriger, wurde vor zwei Wochen von Zeugen in einer Tiefgarage im Stadtteil Stammheim entdeckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mitteilten. Am Samstag sei er in einem Krankenhaus gestorben.
WeiterlesenStreit um Fakeprofil: Social-Media-Nutzerin scheitert vor Gericht
Eine Social-Media-Nutzerin ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, Auskunft über den Kontoinhaber eines sie imitierenden Fakeprofils zu erhalten. Der Betreiber des Onlinedienstes Instagram sei nicht zur Herausgabe der Daten verpflichtet, entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Montag. Zugleich wies das Gericht auf eine mögliche Gesetzeslücke hin. (Az. 2 O 1/25)
WeiterlesenRussland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück
Russland zieht sich aus der europäischen Konvention zur Verhütung von Folter zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war, wie aus einem von den russischen Behörden veröffentlichten Dokument hervorging. Das russische Parlament hatte dem Europarat, auf den die Anti-Folter-Konvention zurückgeht, eine "Diskriminierung" Russlands vorgeworfen.
WeiterlesenNachtzug Berlin-Paris wird nach zwei Jahren Betrieb im Dezember eingestellt
Es sollte ein deutsch-französisches und klimafreundliches Vorzeigeprojekt sein - nun wird der Nachtzug zwischen Berlin und Paris nach nur zwei Jahren wieder eingestellt. Sowohl die Verbindung Berlin-Paris als auch die zwischen Wien und Paris würden am 14. Dezember enden, teilte am Montag der Betreiber, die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) in Wien, mit. Grund dafür das Streichen der französischen Subventionen, sie betrugen nach Angaben aus Paris rund zehn Millionen Euro pro Jahr.
WeiterlesenMassive Kritik an Überlegungen zur Streichung des Pflegegrads 1
Überlegungen zur Abschaffung des Pflegegrads 1 sind bei Opposition, Sozialverbänden und Gewerkschaften auf massive Kritik gestoßen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sprach am Montag von einer "Schocknachricht" für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nannte mögliche Leistungskürzungen "unmenschlich und ungerecht". Der Arbeitgeberverband BDA hingegen sprach sich für eine Abschaffung des Pflegegrads 1aus.
WeiterlesenInvestorenkonsortium will Videospielriesen EA für 55 Milliarden Dollar übernehmen
Der US-Videospielriese Electronic Arts soll für 55 Milliarden Dollar (knapp 47 Milliarden Euro) an ein vom saudiarabischen Staatsfonds PIF angeführtes Investorenkonsortium gehen. Das teilte EA am Montag mit. An dem Konsortium sind auch die US-Investmentfirmen Silver Lake und Affinity Partners beteiligt - letztere wurde von Jared Kushner gegründet, dem Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump.
WeiterlesenIm Beisein von Witwe und Sohn: Harald-Juhnke-Platz in Berlin eingeweiht
Mit einer Gesangseinlage von Schauspieler Ben Becker, einer Rede von Berlins Regierendem Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) und im Beisein von Witwe und Sohn des Entertainers ist in Berlin der Harald-Juhnke-Platz eingeweiht worden. "Es gibt ganz wenige Menschen, die es so doll verdienen wie er, einen eigenen Platz in Berlin zu haben", sagte Wegner vor der Enthüllung des Straßenschilds am Kurfürstendamm unter den Augen hunderter Schaulustiger am Montag. Mit dem Platz setze die Stadt ein sichtbares Zeichen, um Juhnkes einzigartiges Lebenswerk zu würdigen.
WeiterlesenBoot der Gaza-Hilfsflotte erleidet Havarie - Türkei kommt zur Hilfe
Eines der Boote der Gaza-Hilfsflotte pro-palästinensischer Aktivisten hat eine Havarie erlitten und daraufhin türkische Hilfe bekommen. Das Boot "Johnny M" habe am Montag ein Leck im Maschinenraum gehabt, teilten die Organisatoren der Flotte mit. Alle Menschen an Bord seien sicher geborgen worden. Die halbstaatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, die Evakuierung des Bootes sei von den türkischen Behörden und der Hilfsorganisation Türkischer Roter Halbmond koordiniert worden.
WeiterlesenÄrmelkanal-Überfahrten: Vier Migranten gestorben - 400 gerettet
Bei zahlreichen versuchten Überquerungen des Ärmelkanals sind am Wochenende vier Migranten gestorben, etwa 400 Menschen wurden nach Behördenangaben von französischen Rettungskräften aus Seenot gerettet und nach Frankreich zurückgebracht. Dadurch stieg die Zahl der Migranten, die seit Jahresbeginn bei versuchten Überfahren ums Leben kamen, auf 27.
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