Dobrindt stellt neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei in Dienst / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Dobrindt stellt neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei in Dienst
Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Drohnen bekommt die Bundespolizei mehr Befugnisse zur Abwehr. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellte dazu am Dienstag in Blumberg nahe Ahrensfelde in Brandenburg die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei in Dienst. Diese werde "zeigen, wie wir auf neue hybride Bedrohungen reagieren: schnell, präzise, mit Spitzen-Technologie", erklärte Dobrindt dazu. Es gelte das Prinzip "aufspüren, abwehren, abfangen".
Die neue Einheit werde bundesweit eingesetzt und mit Technik zur smarten Abwehr von Drohnen ausgestattet, fuhr das Bundesinnenministerium fort. Die Beamtinnen und Beamten sollen dafür zu Spezialkräften ausgebildet werden. Die Einheit ist grundsätzlich für die Drohnenabwehr an Flughäfen und Bahnhöfen zuständig. Losgehen soll es laut Innenministerium mit einer "hohen zweistelligen Zahl an Beamtinnen und Beamten", aus der schnell eine dreistellige Zahl werden soll.
Zusätzlich ist ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern geplant, das noch in diesem Jahr starten soll. Dort sollen dann die Kompetenzen bei der Drohnenabwehr der Polizeien der Länder, der Bundespolizei und weiterer Sicherheitsbehörden des Bundes gebündelt werden.
Im Sommer und Herbst hatte es immer wieder Vorfälle mit unidentifizierten Drohnen in Deutschland gegeben. Sie waren mehrfach über Flughäfen, Häfen oder anderen wichtigen Anlagen wie LNG-Terminals gesichtet worden. Die Bundesregierung vermutet Russland hinter einem Großteil der Vorfälle.
Die Bundesregierung brachte in der Folge Änderungen des Bundespolizei- und des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg, um die Kompetenzen der Bundespolizei und auch der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr zu erweitern. Die Polizei soll dabei künftig in bestimmten Fällen im Wege der Amtshilfe auch Unterstützung der Bundeswehr anfordern dürfen. Beide Gesetzentwürfe müssen noch im Bundestag abschließend beschlossen werden.
D.Richter--MP
