Enquete-Kommission Afghanistan: SPD-Politikerin kritisiert Konzeptlosigkeit
Die SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Derya Türk-Nachbaur, hat Konzeptlosigkeit bei dem deutschen Engagement kritisiert. "Was wir brauchen: eine klare, gemeinsame Strategie", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" vom Montag. Die Enquete-Kommission legt am Mittag ihren Abschlussbericht vor.
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Vereinswunsch: Keine BVB-Spiele mit Sammer als TV-Experte
Matthias Sammer soll als Experte für den Pay-TV-Anbieter Prime Video künftig zumindest keine Spiele von Borussia Dortmund mehr begleiten. Nach SID-Informationen hat Sport-Geschäftsführer Lars Ricken dies dem externen Berater des Vereins nach den jüngsten Diskussionen über Sammers Doppelrolle nahegelegt. Der BVB wollte sich dazu auf SID-Anfrage am Montag nicht offiziell äußern.
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Scholz zum 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung: "Wir dulden kein Vergessen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau dazu aufgerufen, die Erinnerung an die dort ermordeten Menschen wachzuhalten. "Mehr als eine Million Menschen mit Träumen und Hoffnungen wurden ermordet in Vernichtungslagern, ermordet von Deutschen", erklärte Scholz am Montag im Onlinedienst X. "Wir dulden kein Vergessen, nicht heute und nicht morgen."
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Miteigentümer: Galeria schreibt nach Übernahme wieder schwarze Zahlen
Die Kaufhauskette Galeria ist ihrem Miteigentümer zufolge nach dem im Sommer abgeschlossenen Insolvenzverfahren profitabel ins neue Geschäftsjahr gestartet. "Alle 83 Filialen schreiben schwarze Zahlen", sagte der Unternehmer Bernd Beetz dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Für das laufende Jahr strebe Galeria eine Umsatzsteigerung von rund 500 Millionen Euro auf 2,5 Milliarden Euro an.
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Zählung der Wintervögel: Weniger Spatzen und Amseln - mehr Kernbeißer
Amseln und Spatzen sind in diesem Winter in Parks und Gärten weniger häufig zu sehen als im vergangenen Jahr. Vor allem Amseln wurden bei der alljährlichen Zählung der Wintervögel seltener gesichtet, die Zählung ergab ein Minus von 18 Prozent, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) am Montag in Berlin mitteilte.
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Ifo: Stimmung in den Unternehmen in Deutschland leicht verbessert
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn leicht gebessert: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 84,7 Punkten im Dezember auf 85,1 Punkte im Januar, wie das Münchner Institut am Montag mitteilte. Dieser Anstieg war demnach "primär das Ergebnis einer günstigeren Bewertung der gegenwärtigen Situation". Die Erwartungen hingegen fielen erneut schlechter aus. "Die deutsche Wirtschaft bleibt pessimistisch", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
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Macron ruft zum "unablässigen" Kampf gegen Antisemitismus auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum 80. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers in Auschwitz zum Festhalten am Widerstand gegen Antisemitismus aufgerufen. "Vergessen wir niemals die Millionen von Opfern der Shoah. Kämpfen wir unermüdlich gegen Antisemitismus und Hass, im Namen all jener, die ums Leben kamen", schrieb Macron am Montag im Onlinedienst X.
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SPD wirft Merz Spaltung mit Forderungen zur Migrationspolitik vor
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) in der Debatte um eine Verschärfung der Migrationspolitik scharf angegriffen. "Indem er AfD-Stimmen in Kauf nimmt, wirft er nicht nur die bisherigen Grundsätze der Union über Bord, sondern spaltet die demokratische Mitte", sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Er sende damit auch "ein fatales Signal an unsere europäischen Partner". Merz handele "weder staatsmännisch noch weitsichtig".
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Krankenhausreform: Sozialverband VdK will gegen höhere Kassenbeiträge klagen
Der Sozialverband VdK will auf dem Klageweg gegen höhere Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Finanzierung der Krankenhausreform vorgehen. Der Gesetzgeber bediene sich bei den Beitragszahlungen, um die Neuordnung der Krankenhauslandschaft zu finanzieren, erklärte der Verband am Montag. Dies sei verfassungswidrig. Klagen will der VdK zusammen mit seinen Mitgliedern, die gegen Bescheide ihrer Krankenversicherung Widerspruch einlegen sollen.
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Untersuchung: Vogelfedern in Triebwerken von südkoreanischer Unglücksmaschine gefunden
Bei den Ermittlungen zu dem schweren Flugzeugunglück in Südkorea Ende Dezember mit 179 Toten sind einer vorläufigen Untersuchung zufolge Vogelfedern und Blutspuren in beiden Triebwerken gefunden worden. Eine DNA-Analyse habe ergeben, dass die Federn und das Blut von Gluckenten stammten, hieß es in der am Montag veröffentlichten Untersuchung. Dabei handelt es sich um Zugvögel, die im Winter von ihren Brutgebieten in Sibirien Richtung koreanische Halbinsel fliegen.
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