IAEA-Bericht: Iran plant Installation Tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung
Der Iran plant einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge die Installation Tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung. Teheran habe die IAEA informiert, dass es etwa 6000 Zentrifugen an seinen Standorten in Fordo und Natans betreiben wolle, hieß es in dem Bericht, den die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte. In Genf kamen indes iranische Top-Diplomaten mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen, um über das iranische Atomprogramm zu sprechen.
WeiterlesenFDP in der Krise: Doppel-Rücktritt wegen Affäre um "D-Day-Papier"
Die FDP steckt weniger als 90 Tage vor der Bundestagswahl in einer tiefen Krise. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann erklärten am Freitag ihren Rücktritt, nachdem das Bekanntwerden eines aggressiv formulierten Strategiepapiers zum gezielten Bruch der Ampel-Koalition für Empörung gesorgt hatte. FDP-intern machte sich Unmut über das als schlecht empfundene Krisenmanagement der Parteizentrale breit.
WeiterlesenNeuer EU-Ratspräsident Costa ruft zur Geschlossenheit auf
Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat die Europäer angesichts der weltweiten Spannungen zur Geschlossenheit aufgerufen. "Nur gemeinsam können wir der Stimme Europas auf der internationalen Bühne Gehör verschaffen", sagte der frühere portugiesische Regierungschef am Freitag bei einer Übergabezeremonie mit seinem Vorgänger Charles Michel in Brüssel. Offiziell tritt Costa das Amt am Sonntag an.
WeiterlesenUmweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee
Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat sich nach Angaben aus Niedersachsen mit dem Problem sogenannter russischer Schattentanker auf der Ostsee befasst. Russland transportiere zum Umgehen der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bestehenden Sanktionen oft auf maroden Tankern Öl, Gas und Chemikalien über die Ostsee und den Nordostseekanal, erklärte der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zu den am Freitag abgeschlossenen Gesprächen in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dies stelle ein enormes Umweltrisiko dar, für die Küstenregionen wie für die Meeresökosysteme.
WeiterlesenKurz vor Parlamentswahl in Rumänien: Neuauszählung der Präsidentschaftswahl
Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts in Rumänien hat am Freitag eine Neuauszählung der Stimmen der Präsidentschaftswahl begonnen. Im gesamten Land wurden große Säcke mit Stimmzetteln zu Wahllokalen gebracht. Die Neuauszählung hinter verschlossenen Türen könnte bis zu drei Tage dauern. Zeitgleich bereiteten sich die Parteien auf die am Sonntag anstehende Parlamentswahl vor, bei der die extreme Rechte auf große Zustimmung hofft.
WeiterlesenSchuster sieht Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland durch AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht für den theoretischen Fall einer Regierungsübernahme durch die AfD Gefahren für das jüdische Leben in Deutschland. "Wenn eine Partei wie die AfD in Regierungsverantwortung in der Bundesrepublik käme, müsste man ernsthaft die Frage stellen: Ist jüdisches Leben in Deutschland noch möglich?", sagte Schuster der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgaben).
WeiterlesenAnonyme Briefe an türkischen Geheimdienst: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen einen Türken erhoben, der in Deutschland für den türkischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Mehmet K. habe sich mehrmals mit anonymen Schreiben über die türkische Polizei an den Geheimdienst gewandt, teilte die Behörde am Freitag mit. Darin habe er Informationen über Menschen aus der nordrhein-westfälischen Region rund um Düren weitergegeben, die er der Gülen-Bewegung zuordnete.
WeiterlesenBundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober
Bis einschließlich Oktober hat die Bundespolizei 71.181 unerlaubte Einreisen festgestellt - und damit deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis Oktober 2023 waren es noch 112.201 gewesen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Die unerlaubten Einreisen erreichten damit im aktuellen Jahr etwa das Niveau der ersten zehn Monate des Jahres 2022, als 70.837 Fälle registriert wurden.
WeiterlesenDschihadisten und Verbündete stehen bei Offensive in Nordsyrien kurz vor Aleppo
Bei den heftigsten Kämpfen mit der syrischen Armee seit Jahren haben Dschihadisten im Nordwesten Syriens nach Angaben von Aktivisten dutzende Städte und Dörfer erobert und sind inzwischen bis unmittelbar vor die Großstadt Aleppo vorgerückt. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte erreichten Kämpfer der Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr Verbündete am Freitagmorgen die Tore der Stadt. Durch die seit Tagen andauernde Gewalt wurden demnach bereits 255 Menschen getötet.
WeiterlesenAuch Mutter kann 15-Jährigen nicht vom Autofahren abhalten - Eltern rufen Polizei
Auch das engagierte Einschreiten seiner Mutter hat einen 15-Jährigen in Bad Doberan in Mecklenburg-Vorpommern nicht davon abhalten können, eine illegale Spritztour mit dem Auto seiner Eltern fortzusetzen. Der renitente Jugendliche verschlechterte damit seine Situation erheblich: Die daraufhin von den Eltern alarmierte Polizei fasste ihn nicht nur, sie entdeckte in seinem Kinderzimmer auch noch eine größere Menge Rauschgift, wie die Ermittler am Freitag mitteilten.
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