Bundesgerichtshof verhandelt grundsätzlich über Datenleck bei Facebook
Ein großes Datenleck bei Facebook beschäftigt am Montag (14.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Er verhandelt in Karlsruhe über Schadenersatz für Betroffene, deren persönliche Daten im Internet verbreitet wurden. Der Fall wurde zum Leitentscheidungsverfahren erklärt - das spätere Urteil wird demnach maßgeblich für zahlreiche Fälle. (Az. VI ZR 10/24)
WeiterlesenBundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen
Bundeswahlleiterin Ruth Brand berät am Montag mit den Landeswahlleitern über die Vorbereitung von Neuwahlen im Bund. Das virtuelle Treffen beginnt um 13.00 Uhr. Dabei handelt es sich nach Angaben der Behörde um eine "reguläre Vorbesprechung zur Wahlvorbereitung, wie sie auch bei jeder regulären Bundestagswahl vorgesehen ist".
WeiterlesenHaiti: Regierungschef Conille soll nach fünf Monaten im Amt wieder entlassen werden
Im Krisenstaat Haiti soll der erst seit fünf Monaten amtierende Regierungschef Garry Conille offenbar wieder entlassen werden. Wie aus dem am Montag zu veröffentlichenden Amtsblatt hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorab vorlag, hat der neunköpfige haitianische Übergangsrat Conille entlassen. An seiner Stelle soll demnach Geschäftsmann Alix Didier Fils-Aimé den Posten übernehmen.
WeiterlesenUS-Popstar Taylor Swift triumphiert mit vier Preisen bei MTV European Music Awards
US-Megastar Taylor Swift hat bei den MTV European Music Awards die nächste Bestätigung ihrer herausragenden Rolle in der Musikwelt erhalten. Swift wurde bei der Veranstaltung im britischen Manchester am Sonntag mit vier Preisen ausgezeichnet - und stellte so zahlreiche weitere Pop-Größen in den Schatten. Swift erhielt unter anderem den Preis als beste Künstlerin und beste Live-Künstlerin.
WeiterlesenScholz rechtfertigt Ampel-Aus: "Es wäre nicht anders gegangen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ausscheiden der FDP aus der Ampel-Koalition als unvermeidlich gerechtfertigt. Dass die Ampel-Koalition zerbrochen sei, "gefällt mir nicht", räumte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" ein. "Trotzdem kann ich nicht an der Feststellung vorbei: Es wäre nicht anders gegangen."
Weiterlesen"Washington Post": Trump telefoniert mit Putin über Ukraine
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat laut einem Medienbericht mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin telefoniert und ihn vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Die "Washington Post" berichtete am Sonntag unter Berufung auf mehrere mit dem Vorgang vertraute Menschen, Trump habe das Telefonat mit Putin am Donnerstag in seinem Anwesen in Mar-a-Lago in Florida geführt. Dabei habe er den Kreml-Chef an die nennenswerte US-Militärpräsenz in Europa erinnert.
WeiterlesenScholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, noch in diesem Jahr die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte am Sonntagabend in einem Interview mit der ARD an, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. "Daran werde ich mich orientieren", sagte Scholz - und fügte hinzu: "Ich möchte auch, dass es schnell geht."
WeiterlesenDutzende Tote bei israelischen Angriffen im Libanon
Bei einer Reihe israelischer Angriffe im Libanon sind nach den dortigen Behörden am Wochenende Dutzende Menschen getötet worden. Allein am Sonntag habe es bei Beschuss nördlich von Beirut sowie im Osten und Süden des Landes mindestens 41 Tote gegeben, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium. Die israelische Regierung bekannte sich derweil erstmals zur Anordnung der Explosionen von Pagern der libanesischen Hisbollah-Miliz vor knapp zwei Monaten.
WeiterlesenNationaler Sicherheitsberater der USA: Israel muss mehr Hilfsgüter in Gazastreifen lassen
Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden hat Israel vor Konsequenzen gewarnt, sollte es nicht deutlich mehr Hilfslieferungen in den Gazastreifen lassen. In einem Interview mit dem US-Sender CBS sagte Jake Sullivan am Sonntag mit Blick auf Israel: "Diese Woche werden wir unser Urteil fällen, welche Fortschritte sie gemacht haben und (...) was wir als Reaktion tun werden."
WeiterlesenHasenhüttl atmet auf: Wolfsburg schlägt Heidenheim
Der VfL Wolfsburg hat seine kleine Durststrecke beendet und nach drei sieglosen Partien in der Fußball-Bundesliga einen wichtigen Dreier eingefahren. Die Mannschaft von Trainer Ralph Hasenhüttl setzte sich beim 1. FC Heidenheim nach starker erster Hälfte letztlich verdient 3:1 (2:0) durch und kletterte auf Platz zwölf. Heidenheim ist nach nun fünf Spielen ohne Sieg 14.
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