Grüne Jugend bleibt kritisch gegenüber Kurs der Partei
Nach dem Rücktritt der bisherigen Spitze der Grünen Jugend haben sich auch die möglichen neuen Vorsitzenden des Grünen-Nachwuchsverbands kritisch zum Kurs der Partei geäußert. "Die 'Ampel' lässt jeden Tag Menschen im Stich: an den Außengrenzen Europas, bei der Klimakrise oder den sozialen Verteilungsfragen", sagte die Bewerberin für das neue Führungsduo, Jette Nietzard, der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.
WeiterlesenLauterbach will Anstieg von Kassenbeiträgen stoppen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Anstrengungen zugesichert, um dem Beitragsanstieg in der gesetzlichen Krankenversicherung entgegenzuwirken. Die Reformen der Ampel-Koalition im Pflege- und Gesundheitswesen würden "dazu beitragen, die Beitragssätze zu stabilisieren", sagte Lauterbach dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Dies könne er versprechen.
WeiterlesenDeutsche Geheimdienste fordern mehr Befugnisse - BND-Chef warnt vor Kriegsgefahr
Die Spitzen der deutschen Geheimdienste sehen die Sicherheit Deutschlands von Gegnern im In- und Ausland massiv bedroht - und fordern zusätzliche Befugnisse für die Abwehr solcher Gefahren. Der Präsident des Bundesnachrichtendiensts, Bruno Kahl, warnte in einer Anhörung vor dem Bundestag am Montag vor einer Bedrohung etwa durch Russland, das sich intensiv auf eine kriegerische Auseinandersetzung mit der Nato vorbereite. Angesichts solcher Gefahren bräuchten die Geheimdienste "deutlich mehr operative Beinfreiheit".
WeiterlesenMutmaßliches PKK-Führungsmitglied in Stuttgart vor Oberlandesgericht
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag ein Staatsschutzverfahren gegen ein mutmaßlich führendes Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 70-jährigen Angeklagten Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor. Demnach soll der Mann in Baden-Württemberg unter anderem Propagandaveranstaltungen und Demonstrationen organisiert haben.
WeiterlesenKylie Minogue stimmt Fans kurz vor Welttournee "Tension" mit neuem Album ein
Die australische Popsängerin Kylie Minogue erhöht wenige Monate vor dem Beginn ihrer Welttournee "Tension" bei ihren Fans mit einem neuen Album die Spannung: Mit "Tension II", ab Freitag im Handel, legt Minogue nur ein Jahr nach Veröffentlichung des Albums "Tension" (auf Deutsch: Spannung) ungewohnt schnell nach. Dies liege unter anderem an dem Superhit "Padam Padam" vom vergangenen Jahr, der ihr "neue Türen geöffnet" habe, sagte Minogue jetzt in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP.
WeiterlesenNach Urteil im Fall Diarra: FIFA will Transferregeln anpassen
Der Fußball-Weltverband FIFA hat nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Fall Diarra Diskussionen über Anpassungen des Artikels 17 seiner Transferregeln (RSTP) angekündigt. Dabei werde die FIFA "stets auf die Einhaltung der EU-Gesetze achten", betonte ihr Chefjurist Emilio Garcia Silvero. Der EuGH hatte am 4. Oktober geurteilt, bei einem unrechtmäßigen Vertragsbruch widersprächen die darauf folgenden Maßnahmen und Sanktionen der FIFA europäischem Recht.
WeiterlesenAOK-Umfrage: Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben Rückenprobleme
Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben nach eigenen Angaben Rückenprobleme. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage für die AOK gaben 81 Prozent an, im vergangenen Jahr mindestens einmal unter Rückenschmerzen gelitten zu haben. Die meisten kennen zwar die Risikofaktoren, viele beugen aber nicht vor. Zeitmangel und der innere Schweinehund sind demnach die größten Hürden für gezieltes Rückentraining.
WeiterlesenScholz zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels: "To-Do-Liste ist noch sehr lang"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels in Berlin die Bedeutung der weiteren europäischen Integration der Länder dieser Region unterstrichen. "Die Europäische Union ist nur vollständig mit den Ländern des westlichen Balkans in der EU", sagte Scholz am Montag. Gleichzeitig sei die "To-Do-Liste noch sehr lang". Scholz lobte die bisherigen Errungenschaften des sogenannten Berliner Prozesses, der auf Initiative der Bundesregierung vor zehn Jahren ins Leben gerufen worden war.
WeiterlesenBKA: Zahl der Gewalttaten gegen Polizisten und Rettungskräfte auf neuem Höchststand
Die Zahl der registrierten Gewalttaten gegen Polizisten und Rettungskräfte ist im vergangenen Jahr nach Behördenangaben auf neue Höchststände gestiegen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die Zahl der von Attacken im Dienst betroffenen Polizisten im Vergleich zum Vorjahr um 9,9 Prozent auf 105.708. Die Zahl bei Rettungsdienstmitarbeitenden stieg um 8,4 Prozent auf 2902, bei Feuerwehrleuten um 13,7 Prozent auf 1069 Betroffene.
WeiterlesenMutmaßlicher Fall sogenannter Blutrache: Mordanklage gegen zwei Männer in Berlin
Rund fünf Monate nach einem tödlichen Angriff auf einen 18-Jährigen in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Männer erhoben. Die beiden 18 und 21 Jahre alten Beschuldigten sollen ihr Opfer Anfang Mai im Bezirk Spandau auf offener Straße getötet haben, wie die Justizbehörde am Montag mitteilte. Ihnen wird demnach gemeinschaftlicher Mord in Tateinheit mit Raub mit Todesfolge vorgeworfen.
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