Gericht: Berliner Tiktokerin darf Schwein nicht in Altbauwohnung halten
Eine Berliner Tiktokerin darf laut einem Urteil ihr Schwein nicht mehr in ihrer im vierten Stock ohne Aufzug gelegenen Altbauwohnung halten. Das Verwaltungsgericht Berlin sieht in der Haltung dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil zufolge einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Die Argumentation der Frau, das Schwein könne sich in der 70 Quadratmeter großen Wohnung frei bewegen "und wolle im Winter hauptsächlich auf der Couch liegen", verfing vor Gericht nicht.
WeiterlesenKiew: Russland startet vor Wintereinbruch neue Offensive gegen Energieinfrastruktur
Im Vorfeld des nahenden Wintereinbruchs hat Russland nach Angaben Kiews mit einer Offensive zur Lahmlegung der Strom- und Wärmeversorgung in der Ukraine begonnen. Einen "derart großangelegten kombinierten Angriff" auf die Energieinfrastruktur wie in der Nacht zum Mittwoch habe es seit dem Ende der letzten Heizperiode nicht mehr gegeben, erklärte Regierungschef Serhij Korezky auf Instagram. Zuvor hatte die russische Armee massive Drohnen- und Raketenangriffe in und um Kiew ausgeführt. Dabei wurden vier mindestens Menschen getötet.
WeiterlesenBerufungsgericht in Ungarn verringert Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre
Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für Maja T. aus Deutschland wegen Angriffen auf Rechtsextreme von acht auf sieben Jahre verringert. Die nicht-binäre Person sei nicht mehr als Mittäterin eingestuft worden, sondern nur noch als Komplizin, erklärte der Vorsitzende Richter am Mittwoch. Unterstützer von T. hoffen nun auf eine Rücküberstellung nach Deutschland, ihre Anwälte unternahmen umgehend die nötigen Schritte.
WeiterlesenBundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik
Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.
WeiterlesenMilliardenklage nach gescheiterter Übernahme von VW durch Porsche scheitert endgültig
17 Jahre nach der gescheiterten Übernahme von Volkswagen durch Porsche ist eine Musterklage von Anlegern gegen die Autobauer endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Oberlandesgerichts Celle, das Porsche 2022 Recht gegeben hatte. Es ging in dem Verfahren um die Frage, ob Porsche bei den Informationen für den Kapitalmarkt 2008 verwerflich handelte. (Az. II ZB 21/22)
WeiterlesenOstbeauftragte: Ungleich verteilte Finanzen erschweren Aufstieg im Osten
Menschen in Ost und West wollen gleichermaßen vorsorgen und ihre Zukunft gestalten - doch die unterschiedlichen finanziellen Voraussetzungen benachteiligen Menschen mit ostdeutscher Biografie. Aufstieg dürfe aber nicht davon abhängen, "wieviel die Eltern verdienen, was man erbt oder wen man kennt", sagte die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. Der zeigt auch: Bei der öffentlichen Repräsentation Ostdeutscher ist noch Luft nach oben.
WeiterlesenEndgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern
Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die AfD gewann die Wahl vom 20. September mit 38,2 Prozent vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit 35,5 Prozent, wie die Wahlleitung am Mittwoch in Schwerin mitteilte. In den Landtag schafften es ansonsten nur die Linke mit 6,5 Prozent und die Grünen mit 5,7 Prozent.
WeiterlesenLeichenschändungen in Klinik: Fünf Jahre Haft für 40-Jährigen in Bielefeld
Wegen sexueller Handlungen an Leichen in einem Krankenhaus hat das Landgericht Bielefeld einen 40-Jährigen zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde unter anderem der Störung der Totenruhe in sieben Fällen schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Der Mann soll laut Anklage 2025 in ein Krankenhaus in Bünde eingedrungen sein und sich dort an mehreren Leichen sexuell vergangen haben.
Weiterlesen"Rheinische Post": Deutschlandticket kostet ab kommendem Jahr 66,80 Euro pro Monat
Das Deutschlandticket soll einem Medienbericht zufolge ab dem 1. Januar kommenden Jahres 66,80 Euro pro Monat kosten. Das berichtete die "Rheinische Post" in Berufung auf Kreise des "Koordinierungsrates Deutschlandticket" von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Verkehrsbranche, der an diesem Mittwoch tagt. Derzeit kostet das bundesweit gültige Ticket für den Regional- und Nahverkehr 63 Euro.
WeiterlesenFreundin in Streit mit Faustschlägen getötet: 46-Jähriger in Berlin verurteilt
Weil er eine Freundin nach einem Streit in einer Grünanlage in Berlin tötete, ist ein 46-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den am Mittwoch des Totschlags schuldig. Der Angeklagte hatte sich in dem Prozess nicht zu den Vorwürfen geäußert.
WeiterlesenIn den News