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Bürgergeld: SPD geht von Kabinettsbeschluss nächste Woche aus - Kritik an Reiche

Die SPD im Bundestag erwartet, dass das Bundeskabinett in der kommenden Woche die Reform des Bürgergelds beschließen wird. Es gebe noch letzte Details, die geklärt werden müssten, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich bin guter Dinge, dass uns das vor Weihnachten noch gelingt, das Kabinett zu erreichen."

Bundesfinanzhof: Neue Grundsteuer ist nicht verfassungswidrig

Die neue Grundsteuer ist nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht verfassungswidrig. Die Münchener Richter wiesen am Mittwoch drei Klagen gegen die Steuer als unbegründet ab. Sie wird seit Anfang des Jahres erhoben. (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25)

Koalitionsausschuss: Sozialverband fordert Weichenstellung bei Sozialreformen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Regierungsparteien aufgefordert, im Koalitionsausschuss am Mittwoch die Weichen für eine langfristige Reform des Sozialstaats im kommenden Jahr zu stellen. "Nach dem angekündigten 'Herbst der Reformen' muss die Bundesregierung 2026 ins Handeln kommen", sagt die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Der Startschuss für ein 'Jahr der Entscheidungen' muss daher im Koalitionsausschuss fallen."

Auf dem Schoß der Mutter: Einjähriges Kind sitzt auf Autobahn hinterm Steuer

Ein einjähriges Kind auf dem Schoß der Mutter haben Polizisten hinter dem Steuer eines Autos in Rheinland-Pfalz entdeckt. Das Kleinkind hielt das Lenkrad mit beiden Händen, während die Mutter etwas auf dem Handy tippte, wie die Polizei am Mittwoch in Kaiserslautern mitteilte. Die beiden befuhren die Autobahn 6 am späten Dienstagabend im Bereich Ramstein.

Nobel-Institut: Friedensnobelpreisträgerin Machado nimmt nicht an Preisverleihung teil

Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado nimmt nach Angaben des Nobel-Instituts nicht an der Preisverleihung am Mittwoch in Oslo teil. "Sie kommt nicht zu der Zeremonie", sagte der Sprecher des Nobel-Instituts, Erik Aasheim, am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben von Instituts-Direktor Berg Harpviken wird Machados Tochter Ana Corina Machado den Preis für ihre Mutter entgegennehmen und deren Rede verlesen. Es sei unklar, wo sich die Oppositionspolitikerin derzeit aufhalte, sagte Harpviken dem norwegischen Radiosender NRK.

Curling-Frauen verpassen Olympia-Quali

Die deutschen Curling-Frauen haben das Ticket für die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo verpasst. Die Auswahl um Skip Sara Messenzehl unterlag beim Qualifikationsturnier im kanadischen Kelowna im vorentscheidenden Duell den USA mit 5:9, der Olympia-Traum ist damit vorzeitig geplatzt.

Wadephul: Schutz der Menschenrechte ist entscheidende Vorgabe für Außenpolitik

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) deren Bedeutung für Deutschland hervorgehoben. "Der Schutz der Menschenwürde und elementarer Menschenrechte ist zentrale Aufgabe unserer Verfassung und damit auch eine entscheidende Vorgabe für unsere Außenpolitik", erklärte Wadephul am Mittwoch. "Eine stabile internationale Ordnung ohne Menschenrechte gibt es nicht", fügte er hinzu.

NHL: Overtime-Niederlage für Draisaitl

Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers nach zwei Kantersiegen in der NHL eine Overtime-Niederlage kassiert. Gegen die Buffalo Sabres verloren die Kanadier in der Nacht zum Mittwoch mit 3:4 nach Verlängerung. Draisaitl kam auf eine Torvorlage, Oilers-Superstar Connor McDavid traf doppelt.

Nach Wagner-Verletzung: Orlando im Halbfinale des NBA Cups

Ohne Franz Wagner ist Orlando Magic ins Halbfinale des NBA Cups eingezogen. Im ersten Spiel nach der Verletzung des deutschen Basketballstars besiegte sein Team in der Nacht zum Mittwoch Miami Heat in der Runde der letzten Acht mit 117:108. Am kommenden Samstag bekommt es die Mannschaft aus dem Bundesstaat Florida in der Vorschlussrunde in Las Vegas mit den New York Knicks zu tun.

"Weihnachten mit einer Medaille": Mit Rückenwind nach Rotterdam

Satt? Antje Döll machte große Augen. "Also, ich würde schon gern Weihnachten mit einer Medaille nach Hause fahren", sagte die Kapitänin der deutschen Handballerinnen und ließ nach dem 30:23 im Viertelfinale gegen Brasilien keinen Zweifel: Der erstmalige Halbfinaleinzug bei einer WM seit 18 Jahren macht das DHB-Team nur noch hungriger. "Jetzt wollen wir auf jeden Fall eine Medaille", so Döll.