Bundestag befasst sich in Aktueller Stunde mit Gaza-Krieg
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag mit dem Krieg im Gazastreifen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP haben dazu eine Aktuelle Stunde zur Lage in Israel und den Palästinensergebieten auf die Tagesordnung gesetzt. Zuvor debattieren die Abgeordneten über einen Antrag der Union zur geplanten Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber, die aus Sicht von CDU/CSU durch die Ampel-Koalition unnötig verzögert wird (10.20 Uhr).
WeiterlesenEU-Gipfel: Militärhilfen für die Ukraine und Gaza-Krieg im Mittelpunkt
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen ab Donnerstag in Brüssel zu ihrem Frühjahrsgipfel zusammen (14.00 Uhr). Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens stehen weitere Militärhilfen für die Ukraine. Daneben geht es um die künftige Verteidigungsstrategie der EU, den Gaza-Krieg und die EU-Erweiterung.
WeiterlesenPreis der Leipziger Buchmesse wird verliehen
Am Donnerstag (16.00 Uhr) wird der Preis der Leipziger Buchmesse vergeben. Die mit insgesamt 60.000 Euro dotierte Auszeichnung wird seit 2005 für herausragende Neuerscheinungen in den drei Kategorien Übersetzung, Sachbuch/Essayistik und Belletristik verliehen. Insgesamt 15 Kandidaten wurden nominiert. Im vergangenen Jahr gewann der Schriftsteller Dincer Gücyeter für seinen Roman "Unser Deutschlandmärchen" den Preis in der Kategorie Belletristik.
WeiterlesenEuGH urteilt zur Speicherung von Fingerabdrücken auf Personalausweisen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über das Speichern von Fingerabdrücken auf Personalausweisen. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden will vom EuGH wissen, ob die verpflichtende Speicherung von zwei Fingerabdrücken gegen das Grundrecht auf Schutz der personenbezogenen Daten verstößt. Es muss über die Klage eines Deutschen entscheiden, der einen neuen Personalausweis braucht und dafür keine Fingerabdrücke abgeben will. (Az. C-61/22)
WeiterlesenVenezuelas Oppositionsführerin kritisiert "brutale Repression" vor Wahlen
Nach der Festnahme von zwei Mitarbeitern ihrer Partei hat die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado der Staatsführung des südamerikanischen Landes "brutale Repression" vorgeworfen. Das "Regime von (Präsident Nicolás) Maduro" entfessele eine "brutale Repression" gegen ihre Wahlkampfteams, schrieb Machado am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Diese feigen Aktionen zielen darauf ab, Venezuelas Weg zu Veränderung und Freiheit in Frieden und Demokratie zu versperren."
WeiterlesenParlamentswahl-Sieger Montenegro in Portugal zum Ministerpräsidenten ernannt
Der Sieger der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal, Luis Montenegro, ist zum Ministerpräsidenten ernannt worden. Das teilte die Präsidentschaft des Landes in der Nacht zum Donnerstag mit. Der 51-jährige Rechtsanwalt vom Mitte-Rechts-Bündnis Demokratische Allianz (AD) folgt damit auf den Sozialisten António Costa, der das Amt Ende 2015 übernommen hatte.
WeiterlesenWegen Vergewaltigung: Ex-Fußballstar Robinho muss in Brasilien ins Gefängnis
Der ehemalige Fußballstar Robinho muss eine in Italien in Abwesenheit verhängte neunjährige Haftstrafe wegen Gruppenvergewaltigung in seinem Heimatland Brasilien verbüßen. Das entschied am Mittwoch ein Gericht in Brasília und urteilte, die Strafe müsse "sofort" beginnen. Der Anwalt es 40-Jährigen kündigte eine Berufung an, um eine Inhaftierung zu verhindern.
WeiterlesenTod ihres Ex-Partners: Sabalenka tief getroffen
Die zweimalige Australian-Open-Siegerin Aryna Sabalenka hat sich tief getroffen zum Tod ihres mehrjährigen Lebenspartners Konstantin Kolzow geäußert. In einer von ihrem Agenten veröffentlichten Erklärung teilte die 25-Jährige auch mit, dass sie mit Kolzow zum Todeszeitpunkt nicht mehr liiert war.
WeiterlesenUS-Kongress: Keine Entscheidung über Ukraine-Hilfe vor zweiwöchiger Pause
Im US-Kongress wird es vorerst zu keiner Entscheidung über ein weiteres dringend benötigtes Hilfspaket für die Ukraine kommen. Vor der am Wochenende beginnenden zweiwöchigen Pause stehen zunächst die Entscheidungen zum US-Haushalt an, wie der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, am Mittwoch sagte. Danach werde er "sofort" auf das Thema weiterer Finanzmittel für Kiew zurückkommen, versicherte er.
Weiterlesenkicker: Nagelsmann soll über EM hinaus Bundestrainer bleiben
Julian Nagelsmann soll auch über die EM hinaus Bundestrainer bleiben. Wie der kicker berichtet, will sich die Führung des DFB noch vor dem Heimturnier grundsätzlich mit Nagelsmann über die Verlängerung seines auslaufenden Vertrages einigen und mit ihm die Qualifikation für die WM 2026 bestreiten - sofern die EURO kein großer Misserfolg wird. Der Trainer selbst hatte sich zuvor noch ausweichend zu seinen Plänen geäußert
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