"Bösartig und niveaulos": Streit zwischen Strack-Zimmermann und SPD wird schärfer
Im Streit um den richtigen Kurs in der Ukraine-Politik wird der Ton zwischen der SPD und der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schärfer. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast verurteilte Äußerungen der FDP-Politikerin am Mittwoch als "bösartig und niveaulos". Mast bezog sich damit auf Strack-Zimmermanns Kritik an Überlegungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu einem "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs. Die Liberale legte derweil nach und nannte Mützenichs Äußerungen "skandalös".
WeiterlesenVorwurf Greenwashing: Airline KLM verliert vor Gericht
Die niederländische Fluggesellschaft KLM hat vor Gericht eine Niederlage wegen des Vorwurfs des Greenwashings kassiert. KLM habe Verbraucher mit "vagen und allgemeinen" Angaben zu seinen Bemühungen beim Klimaschutz in die Irre geführt, entschied ein Amsterdamer Gericht am Mittwoch. Die Airline zeichne außerdem ein "zu rosiges Bild" von der Wirkung von Maßnahmen wie dem Einsatz nachhaltiger Kraftstoffe und der Wiederaufforstung von Wäldern.
WeiterlesenArbeitsmarktforscher: Jobchancen von Arbeitslosen verbessern sich nicht
Die Chancen von Arbeitslosen auf neue Jobs haben sich seit der Pandemie nicht wieder nachhaltig erholt. Entsprechend liegt die Langzeitarbeitslosigkeit deutlich über dem Vor-Corona-Niveau, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) am Mittwoch mitteilte. Das Institut sieht trotz des hohen Arbeitskräftebedarfs "Verfestigungstendenzen".
WeiterlesenKabinett ermöglicht Public Viewing während der Fußball-EM auch spätabends
Spiele der Fußball-Europameisterschaft im Sommer dürfen in Deutschland auch am späten Abend im Freien übertragen werden. Das Bundeskabinett billigte dazu eine "Public-Viewing-Verordnung", wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch mitteilte. Kommunen können damit während der EM im Juni und Juli auch die öffentliche Übertragung von Spielen nach 22.00 Uhr erlauben. Für die sonst üblichen Lärmschutzvorgaben sind damit Ausnahmen während des Turniers möglich.
WeiterlesenInhaftierter Fußballstar Alves kommt gegen eine Million Euro Kaution vorläufig frei
Der wegen Vergewaltigung in Spanien zu viereinhalb Jahren Haft verurteilte Fußballstar Dani Alves wird bis zur Entscheidung über seine Berufung gegen eine Kaution von einer Million Euro aus dem Gefängnis entlassen. Ein Gericht in Barcelona gestattete dem 40-Jährigen in seinem Urteil am Mittwoch eine "vorläufige Haftentlassung" im Gegenzug für die Kautionszahlung, die Abgabe seines spanischen und seines brasilianischen Passes und seine Verpflichtung, in Spanien zu bleiben und wöchentlich bei Gericht vorstellig zu werden.
WeiterlesenTrotz Beschränkungen für Agrarimporte: Ukraine begrüßt EU-Einigung auf Zollregeln
Trotz geplanter Beschränkungen für die zollfreie Einfuhr bestimmter Agrarprodukte hat der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal einen EU-Kompromiss für neue Zollregeln im Handel mit seinem Land begrüßt. Es sei eine "sehr gute Entscheidung", die Importzölle grundsätzlich weiter auszusetzen, sagte Schmyhal am Mittwoch in Brüssel. Er forderte polnische Bauern dazu auf, ihre Blockaden an den Grenzen zur Ukraine und zu Deutschland aufzulösen.
WeiterlesenBGH bestätigt Haftstrafe gegen IS-Rückkehrerin für Tod von versklavtem Mädchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftstrafe von 14 Jahren gegen die deutsche IS-Rückkehrerin Jennifer W. wegen des grausamen Tods eines versklavten jesidischen Mädchens bestätigt. Nach dem am Mittwoch bekanntgegebenen Karlsruher Beschluss ist das entsprechende Urteil des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) vom August rechtskräftig. (BGH Az. 3 StR 498/23)
WeiterlesenVietnams Präsident tritt nach Korruptionsskandal zurück
Im Zusammenhang mit einem weitreichenden Korruptionsskandal ist der vietnamesische Präsident Vo Van Thuong nach nur einem Jahr im Amt zurückgetreten. Wegen "Verstößen und Unzulänglichkeiten" habe der 53-Jährige seinen Rücktritt eingereicht, meldete die staatliche Nachrichtenagentur VNA am Mittwoch. Die Handlungen des "Genossen Vo Van Thuong" hätten "das Ansehen der Partei, des Staates und seiner eigenen Person beeinträchtigt". Thuong habe daher "im vollen Bewusstsein seiner Verantwortung gegenüber der Partei und dem Volk" seinen Rücktritt eingereicht, den die Partei angenommen habe.
WeiterlesenOffenbar illegaler Zugriffsversuch auf Krankenakte von Prinzessin Kate
Die Bauch-OP von Prinzessin Kate sorgt in Großbritannien weiter für Wirbel: Gesundheitsstaatssekretärin Maria Caulfield erklärte am Mittwoch, nach ihren Informationen sei die britische Polizei eingeschaltet worden wegen eines mutmaßlichen Versuchs, während Kates Krankenhausaufenthalt zu Jahresbeginn widerrechtlich an die Krankenakte der 42-Jährigen zu kommen. Die Londoner Polizei erklärte allerdings, sie sei bislang nicht eingeschaltet worden.
WeiterlesenUS-Fotografin Annie Leibovitz hat keine Angst vor Auswirkung von KI auf Fotografie
Die US-Starfotografin Annie Leibovitz hat keine Angst vor den Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf die Fotografie. "Es ist eine neue Palette an Werkzeugen, (...). Wir sollten nicht zaghaft sein", sagte sie in einem AFP-Gespräch. Bei technologischen Fortschritten habe es immer Bedenken gegeben. "Man muss einfach den Schritt wagen und lernen, sie zu nutzen", sagte Leibovitz, die am Mittwoch in Paris in die Akademie der schönen Künste aufgenommen wird.
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