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Nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Paul erklärt Rücktritt

Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat ihren Rücktritt erklärt. Das sagte eine Sprecherin ihres Ministeriums am Dienstag in Düsseldorf der Nachrichtenagentur AFP. Paul stand zuletzt wegen ihrer Rolle bei der Aufarbeitung des islamistisch motivierten Messeranschlags auf das Stadtfest in Solingen in der Kritik. Die Opposition warf ihr unter anderem eine zögerliche Kommunikation vor.

Debatte um WM-Boykott: Göttlich wehrt sich gegen Kritik

Oke Göttlich hat sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß hinsichtlich eines möglichen Boykotts der Fußball-WM in viereinhalb Monaten (11. Juni bis 19. Juli) gewehrt. "Ich habe keinen Boykott gefordert, nur eine Diskussion anstoßen wollen", sagte der Vizepräsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und der Deutschen Fußball Liga (DFL) dem SID: "Der Fußball muss aushalten können, dass das Thema diskutiert wird."

Junge Union hält Pläne der Sozialstaatskommission für unzureichend

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat die Empfehlungen der Kommission zur Reform des Sozialstaats als unzureichend kritisiert. "Diese Kommission beschränkt nicht den Umfang des Sozialstaats, deswegen ist es in dieser Hinsicht noch keine Reform", sagte Winkel am Dienstag den Sender RTL und ntv. Immerhin sei ein erster Schritt getan: "Die richtigen Sozialstaatsreformen bei der Rente, bei der Krankenversicherung, bei der Pflegeversicherung und in anderen Bereichen müssen jetzt auch noch kommen."

Bas wirbt für große Reform des Sozialstaats - Kommission legt Papier vor

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat für eine umfassende Reform der Sozialsysteme in Deutschland geworben. Die Vorschläge der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission zur Reform des Sozialstaats sollten bis Ende kommenden Jahres gesetzgeberisch umgesetzt werden, sagte die Ministerin am Dienstag in der ARD. Es handle sich um eine "große Reform, die es für die Bürger einfacher, transparenter, digitaler, schneller macht". Die Umsetzung der Empfehlungen werde aber anspruchsvoll: "Wir brauchen Durchhaltevermögen."

DGB beruft eigene Rentenkommission ein - mit Kevin Kühnert und Ricarda Lang

Als Alternative zur Rentenkommission der Bundesregierung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine eigene Rentenkommission einberufen. Deren Ziel ist es, einen "umfassend tragfähigen Vorschlag für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland zu beraten", wie der DGB am Dienstag in Berlin mitteilte. "Mit unserer Rentenkommission wollen wir einen eigenen, klaren und solidarischen Gegenentwurf vorlegen - jenseits von derzeitigem Stückwerk und kurzfristigen Debatten", erklärte DGB-Chefin Yasmin Fahimi.

EU-Handelsabkommen mit Indien: Niedrigere Zölle auf Autos, Wein und Pasta

Das Handelsabkommen mit Indien sieht nach Angaben aus Brüssel eine Senkung fast aller Zölle auf Produkte aus der EU vor - darunter auf Autos, Wein und Pasta. Die indischen Zölle auf Autos sollen im Rahmen einer Quote schrittweise von 110 auf zehn Prozent sinken, wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte. Die Importaufschläge auf Wein sollen demnach von 150 auf 20 Prozent sinken.

Neuzulassungen in der EU 2025: Mehr E-Autos und Hybride als reine Verbrenner

Mehr E-Autos, weniger Verbrenner: Europaweit sind im vergangenen Jahr mehr Hybridfahrzeuge und E-Autos zugelassen worden als reine Verbrennerwagen. Der Absatz von Hybrid-Elektroautos stieg im vergangenen Jahr um 13,5 Prozent und erreichte damit einen Anteil von 34,5 Prozent am Gesamtabsatz in der EU, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit lagen sie vor Benzinern, deren Marktanteil 26,6 Prozent betrug.

Todesschüsse von Minneapolis: Trump schlägt versöhnlicheren Ton an

Angesichts der landesweiten Empörung über die tödlichen Schüsse auf den Krankenpfleger Alex Pretti in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota hat US-Präsident Donald Trump versucht einzulenken. "Niemand im Weißen Haus, einschließlich Präsident Trump, möchte sehen, wie Menschen auf Amerikas Straßen verletzt werden oder zu Tode kommen", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montag in Washington. Trump kündigte zudem die Entsendung seines Grenzschutzbeauftragten Tom Homan nach Minnesota an. Unklarheit herrschte derweil über einen möglichen Abzug des Grenzschutzkommandeurs Gregory Bovino aus Minnesota.

"Extrem glücklich": Zverev nach Topleistung im Halbfinale

Alexander Zverev reckte zufrieden seinen Schläger in die Luft, auf der Tribüne jubelte Angelique Kerber über den nächsten wichtigen Schritt: Der Weltranglistendritte ist zum vierten Mal ins Halbfinale der Australian Open gestürmt. Zverev musste gegen den starken US-Youngster Learner Tien (20) zwar hart arbeiten, darf dank einer Topleistung aber weiter vom größten Erfolg seiner Karriere träumen.

Neuzulassungen in der EU 2025: Mehr E-Autos als Verbrenner

Mehr E-Autos, weniger Verbrenner: Europaweit sind im vergangenen Jahr mehr Hybridfahrzeuge und E-Autos zugelassen worden als reine Verbrennerwagen. Der Absatz von Hybrid-Elektroautos stieg im vergangenen Jahr um 13,5 Prozent und erreichte damit einen Anteil von 34,5 Prozent am Gesamtabsatz in der EU, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit lagen sie vor Benzinern, deren Marktanteil 26,6 Prozent betrug.