Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz
Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.
WeiterlesenIsrael ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein
Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.
WeiterlesenKlingbeil: Steuerreform setzt "im Rahmen des Möglichen" richtige Schwerpunkte
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die geplante Einkommensteuerreform gegen Kritik verteidigt, sie bringe zu wenig Entlastung. Die Reform "setzt im Rahmen des Möglichen die richtigen Schwerpunkte", sagte er am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag. Der Gesamtumfang von zehn Milliarden Euro sei "angesichts der schwierigen Haushaltslage, in der sich unser Land befindet, keine geringe Summe".
WeiterlesenRubio: USA wünschen sich ein "starkes Europa"
Die USA wünschen sich nach Angaben ihres Außenminister Marco Rubio "ein starkes Europa". Je stärker ihre Mitglieder gesellschaftlich, wirtschaftlich und militärisch seien, desto stärker sei die Nato, sagte Rubio am Donnerstag in Athen. Am Vorabend hatte Rubio in einer Rede vor der Akropolis gesagt, Europa müssen aus einem "langen Schlaf" aufwachen. Der Westen stehe an einem Scheideweg zwischen "nationaler Stärke" und Niedergang.
WeiterlesenEin Toter und eine Verletzte bei Bär-Angriff in mongolischer Hauptstadt
Am Rande der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator hat ein Bär einen Mann getötet und eine Frau schwer verletzt. Wie die örtlichen Behörden am Donnerstag mitteilten, griff der Bär die beiden am Mittwochabend in ihrem Haus im Bezirk Bayanzurkh an. Das Todesopfer war demnach in seinen Vierzigern, die Verletzte um die 50 Jahre alt. Sie habe sich nach der Attacke zu Nachbarn flüchten könne und werde nun im Krankenhaus behandelt.
WeiterlesenNiedersachsen: 40-Jährige findet vier Meter lange Schlangenhaut auf Gehweg
In Braunschweig hat eine 40-Jährige auf einem Gehweg eine etwa vier Meter lange Schlangenhaut gefunden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, handelt es sich um eine echte Schlangenhaut, die vermutlich von einem Netzpython stammt. Die Anwohnerin fand die exotische Schlangenhaut demnach am Montag und übergab sie anschließend der Polizei.
WeiterlesenAuto erfasst Mopeds in Brandenburg: Vier Tote 14 bis 19 Jahre alt
Bei dem schweren Verkehrsunfall im brandenburgischen Landkreis Barnim am Mittwochabend sind vier Mopedfahrer im Alter von 14 bis 19 Jahren ums Leben gekommen. Wie ein Sprecher der Polizei in Frankfurt an der Oder am Donnerstag sagte, starben nach derzeitigen Erkenntnissen drei Mopedfahrer im Alter von 15, 16 und 19 Jahren und eine 14-jährige Mitfahrerin.
WeiterlesenRot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Aufnahme von Sondierungsgesprächen
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich nach ihren Vorgesprächen auf die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche verständigt. Die Spitzen der drei Parteien wollen noch am Donnerstag offiziell darüber informieren, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Medienberichten zufolge gab es in den Vorgesprächen eine Verständigung über den Umgang mit Antisemitismus.
WeiterlesenStimmungstest für Meloni: Italiens Parlament entscheidet über umstrittene Wahlrechtsreform
Das italienische Parlament stimmt am Donnerstag über eine umstrittene Wahlrechtsreform ab. Laut Vorwürfen der Opposition ist das Vorhaben darauf ausgerichtet, die Chancen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine Wiederwahl im kommenden Jahr zu erhöhen. Die von der rechtsgerichteten Regierungschefin vorangetriebene Reform sieht vor, dass sich eine Partei oder Koalition schon bei 42 Prozent der Stimmen die Mehrheit im Parlament sichert.
WeiterlesenPolizei setzt Suche nach möglichem Puma nahe München fort
Nach der möglichen Sichtung eines Pumas im bayerischen Landkreis Erding hat die Polizei am Donnerstag ihre Suche nach dem Tier fortgesetzt. Die Beamten seien im Gemeindebereich Oberding nahe dem Münchner Flughafen auch mit Hunden unterwegs, um das gesichtete Tier aufzuspüren, teilte ein Sprecher in Ingolstadt mit. Er betonte, dass nach wie vor einem Verdacht nachgegangen werde.
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