Rassistische Chats: Justizbeamter aus Nordrhein-Westfalen verliert Beamtenstatus
Weil er in Chats mit anderen Justizbeamten rassistische Inhalte verbreitete, verliert ein früherer Justizvollzugsbeamter aus Nordrhein-Westfalen seinen Beamtenstatus. Er habe gegen die Pflicht verstoßen, der für seinen Beruf notwendigen Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Einen Kollegen des Manns stufte es um ein Amt zurück. (Az. 2 C 2.26 und 2 C 4.26)
Weiterlesen
Söder will mit Geberländern Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich durchsetzen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist mit einer Forderung nach einer Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich auf ein geteiltes Echo gestoßen. Zustimmung für seine Idee kam von dem hessischen Regierungschef Boris Rhein (CDU), der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) sprach von einem "falschen Weg".
Weiterlesen
Panne bei der Tabaksteuer: Klingbeil verspricht rasche Aufklärung
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat eine rasche Aufklärung der Panne bei der Tabaksteuererhöhung versprochen. Natürlich solle geklärt werden, was in seinem Haus passiert sei, sagte Klingbeil am Donnerstag in Berlin. "Deswegen sind wir jetzt auch dabei, diesen Fehler zu beheben." Durch eine Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vor dem geplanten Inkraftreten ab dem Jahreswechsel deutlich erhöht worden.
Weiterlesen
IT-Sicherheitsamt: Bislang keine Angriffe durch PHP-Sicherheitslücke festgestellt
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP ausgenutzt wurde. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden", erklärte die Behörde am Donnerstag. "Websites der Bundesverwaltung, die präventiv vom Netz genommen wurden, sind größtenteils wieder verfügbar."
Weiterlesen
Sohn von Aung San Suu Kyi spricht erstmals seit fünf Jahren mit seiner Mutter
Zum ersten Mal seit mehr als fünf Jahren hat der Sohn der in Myanmar inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder mit seiner Mutter sprechen können. Während des 20-minütigen Telefonats hätten sich beide vor allem über Familienangelegenheiten ausgetauscht, sagte Kim Aris am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir wussten, dass das Telefonat aufgezeichnet werden würde, also haben wir über nichts Sensibles gesprochen."
Weiterlesen
Muskelverletzung: Bayern-Star Díaz fällt aus
Schlechte Nachrichten für den FC Bayern und Luis Díaz: Der kolumbianische Fußball-Nationalspieler hat sich im Champions-League-Spiel der Münchner gegen den FC Arsenal (2:2) am Mittwochabend einen "kleinen Muskelbündelriss" an der linken Oberschenkelrückseite zugezogen. Das teilte der deutsche Rekordmeister mit. Der 29-Jährige falle damit "vorerst" aus.
Weiterlesen
Bundesländer fordern schnellstmögliche Stromsteuersenkung für alle
Die Bundesländer drängen bei der Bunderegierung auf eine schnelle Senkung der Stromsteuer für sämtliche Unternehmen und Verbraucher. Gemeinsam forderten sie den Bund auf, "schnellstmöglich" die finanziellen Voraussetzungen für diese Schritt zu schaffen, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder (CDU), nach einem Treffen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen am Donnerstag in Berlin. Die Bundesländer seien der Auffassung, dass der Bund über die dafür nötigen "Spielräume" verfüge.
Weiterlesen
Lyon: Altmaier steht im Viertelfinale
Der deutsche Tennisprofi Daniel Altmaier hat in Lyon souverän das Viertelfinale erreicht. Der 28 Jahre alte Kempener besiegte den Kroaten Borna Gojo am Donnerstag mit 6:3, 6:4 und zog bei einem ATP-Turnier erstmals seit Juni wieder in die Runde der besten acht ein. Dort trifft Altmaier auf den an Position zwei gesetzten US-Amerikaner Taylor Fritz oder Pierre-Hugues Herbert aus Frankreich.
Weiterlesen
Familiennachzug zu Flüchtling: Kind muss bei Antrag minderjährig sein
Nur Minderjährige können zu einem in Deutschland als Flüchtling anerkannten Elternteil nachziehen. Maßgeblich ist, dass das Kind zum Zeitpunkt der Beantragung des Visums noch minderjährig war, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Eine Nachfrist müsse nicht gewährt werden. (Az. 1 C 22.25)
Weiterlesen
IUCN: Wegen Klimawandels fast alle Korallenriffe der Welt vom Absterben bedroht
Wegen des fortschreitenden Klimawandels sind laut einer Prognose der Weltnaturschutzunion (IUCN) innerhalb der kommenden 50 Jahre fast alle Korallenriffe der Welt vom Absterben bedroht. Es bestehe für 96 Prozent der Korallenriffe in den Weltmeeren "ein extrem erhöhtes Risiko", dass sie bis 2075 absterben, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten IUCN-Analyse. Es war die erste weltweite Untersuchung dieser Art.
WeiterlesenIn den News
