UNHCR: 250.000 Binnenflüchtlinge im Jemen seit August
Seit dem erneuten Aufflammen der Kämpfe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 250.000 Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden. Die Zahl beziehe sich auf den Zeitraum vom 1. August bis zum 17. Oktober, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Matthew Saltmarsh, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Das UNHCR sei "zutiefst beunruhigt angesichts der sich verschärfenden Lage" der Binnenflüchtlinge.
WeiterlesenUmfrage in Bayern: Zustimmung für Aigner als mögliche Bundespräsidentin
Die als mögliche neue Bundespräsidentin gehandelte CSU-Politikerin Ilse Aigner genießt in Bayern mit Ausnahme der AfD parteiübergreifend Zustimmung. In einer am Dienstag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage nannten 59 Prozent aller Befragten Aigner eine gute Besetzung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. 22 Prozent sehen das nicht so, fast jeder Fünfte in Bayern hat keine Meinung oder machte keine Angaben.
WeiterlesenMerz kritisiert Berliner Pläne zu Vergesellschaftung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Pläne zur Vergesellschaftung privater Wohnungsunternehmen in Berlin scharf kritisiert. Der Schutz des Eigentums und das "Vertrauen in den funktionierenden Markt" seien "tief verankert in unserer wirtschaftspolitischen Überzeugung", sagte Merz am Dienstag zum Abschluss eines internationalen Investitionsgipfels in der Hauptstadt. "Das ist das Fundament unserer marktwirtschaftlichen Ordnung. Und damit experimentiert man nicht."
WeiterlesenHenrichmann schließt Unruhestiftung durch "ausländische Kräfte" nicht aus
Angesichts der schweren Ausschreitungen in Frankreich schließt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), gezielte Versuche "ausländischer Kräfte" nicht aus, auch in Deutschland zu Unruhen anzustiften. Er rechne zwar nicht damit, dass die aktuellen Ausschreitungen in Frankreich in einem vergleichbaren Ausmaß auch nach Deutschland übergreifen werden, sagte Henrichmann der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Dennoch müssen wir genau aufpassen, denn es gibt eine Vernetzung der linksextremen Szene beider Länder."
WeiterlesenMehr Eisbrecher und Unterseekabel: EU stellt neue Arktisstrategie vor
Die EU hat eine neue Arktisstrategie vorgestellt, um ihre Präsenz in der geopolitisch wichtigen Region zu stärken. Souveränität, territoriale Integrität und die der Stabilität in der Region zugrundeliegenden Regeln könnten "nicht länger als selbstverständlich gelten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der Strategie am Dienstag in Straßburg. Daher "müssen wir handeln und unsere strategische Haltung ändern", fügte sie hinzu.
WeiterlesenAusschreitungen in Frankreich: Innenminister mit Manipulationsvorwurf konfrontiert
Drei Tage nach den massiven Gewaltausbrüchen in Frankreich ist Innenminister Laurent Nuñez mit dem Vorwurf konfrontiert, den Inlandsgeheimdienst manipuliert zu haben. Das investigative Nachrichtenportal "Mediapart" berichtet, dass das Innenministerium den Inlandsgeheimdienst angewiesen habe, die linkspopulistische Partei LFI für die Unruhen verantwortlich zu machen. Das Ministerium wies die Vorwürfe am Dienstag zurück. Die französischen Abgeordneten wollen unterdessen einen Untersuchungsausschuss zu den Gewaltexzessen einsetzen.
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat scheitert bei Landtagspräsidentenwahl
In einer Kampfabstimmung um den Parlamentsvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD gegen die AfD durchgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des vor einem Monat neu gewählten Landtags in Schwerin stimmten am Dienstag 39 von 71 Abgeordneten für die SPD-Politikerin Birgit Hesse als Landtagspräsidentin. Auf den AfD-Kandidaten Carlos Dias Rodrigues, der ebenfalls in Rennen ging, entfielen in geheimer Wahl 31 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.
WeiterlesenBundesnetzagentur leitet Verfahren gegen Öko-Stromanbieter Grüüün ein
Die Bundesnetzagentur hat ein Verfahren gegen den Öko-Stromanbieter Grüüün eingeleitet. Das Unternehmen habe Anfang des Monats auf seiner Internetseite angekündigt, zum 31. Oktober die Belieferungen von Haushalten einzustellen, erklärte die Bonner Behörde. Stelle ein Energieversorger die Tätigkeit ein, müsse er dies gesetzlich jedoch spätestens drei Monate vorher melden. "Eine Anzeige gegenüber der Bundesnetzagentur erfolgte bisher nicht", erklärte sie.
WeiterlesenStromausfall sorgt für Störungen bei Google-Diensten - britische Banken betroffen
Ein Stromausfall in einem Rechenzentrum in der Region London hat am Dienstag zu Problemen bei den Cloud-Diensten von Google geführt. Die Panne dürfte voraussichtlich bis etwa 15.00 Uhr (MESZ) zur Gänze behoben sein, erklärte der Konzern online. Mehrere britische Banken meldeten weitreichende Störungen bei ihren Angeboten. Das Portal Downdetector, auf dem Nutzer Störungen melden können, gab an, dass hunderte Problemmeldungen auch zu anderen Firmen wie dem britischen Postunternehmen Royal Mail eingegangen seien.
WeiterlesenTrump erwägt Dreiergipfel mit Putin und Xi
US-Präsident Donald Trump zeigt sich offen für ein Treffen mit Wladimir Putin und Xi Jinping. Im Mittelpunkt sollen Atomwaffen und Denuklearisierung stehen; die Ukraine kritisiert ihre mögliche Ausgrenzung.
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