Entwurf für Beschlussvorlage: SPD-Fraktion erwägt Zerschlagung von Öl-Konzernen
Die SPD-Fraktion im Bundestag will den Mineralölmarkt neu ordnen und erwägt auch die Zerschlagung von Konzernen mit großer Marktmacht. "Es gibt klare Hinweise, dass der Mineralölmarkt in Deutschland nicht richtig funktioniert", heißt es im Entwurf einer Beschlussvorlage für die derzeit stattfindende SPD-Klausur, der AFP am Donnerstag vorlag. "Wir werden deshalb in den kommenden Wochen weitere Änderungen des Kartellrechts beschließen, die die Preistransparenz erhöhen und dem Kartellamt zusätzliche Möglichkeiten geben, den Markt zu ordnen".
WeiterlesenProzess gegen ersten Nord-Stream-Verdächtigen beginnt Mitte Oktober in Hamburg
Vier Jahre nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines beginnt Mitte Oktober in Hamburg der erste Gerichtsprozess gegen einen Tatverdächtigen. Das Oberlandesgericht der Hansestadt ließ nach Angaben vom Donnerstag die Anklage des Generalbundesanwalts gegen den früheren ukrainischen Offizier Serhii K. zu. Er soll demnach ab dem 14. Oktober vor Gericht stehen.
WeiterlesenSuche beendet: Kanu-Olympiasieger Rauhe wird Staatsminister
Der zweimalige Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird Staatsminister für Sport und Ehrenamt in der Regierung von Friedrich Merz. Dies gab der Bundeskanzler bei Instagram bekannt. Der 44 Jahre alte Berliner Rauhe wird am Donnerstagnachmittag in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Bundeskanzleramt vorgestellt. Damit endete nach mehr als zwei Monaten die zähe Suche nach einem Nachfolger für Christiane Schenderlein.
WeiterlesenPolizei löst Blockadeaktion vor Lüttich-Kaserne in Köln auf
In Köln hat die Polizei am Donnerstag eine Blockadeaktion vor einer Kaserne der Bundeswehr aufgelöst. Die unangemeldete Versammlung mit rund 140 Teilnehmern wurde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz beendet, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Die zum Teil vermummten Demonstranten blockierten demnach am Morgen die Zufahrt zur Lüttich-Kaserne. Trotz mehrfacher Aufforderung hätten sie ihre Vermummung nicht abgelegt.
WeiterlesenVertauschte Rollen: US-Star Clooney wird beim Filmfestival in Venedig zum Fotografen
Hollywoodstar George Clooney ist beim Filmfestival in Venedig kurzerhand in die Rolle des Fotografen geschlüpft. Nach der Auszeichnung für sein Lebenswerk posierte der für seinen Humor bekannte US-Schauspieler am Mittwochabend zunächst an der Seite von Schauspielerin Laura Dern für die zahlreichen Fotografen. Dann übergab er seinen Goldenen Löwen plötzlich an die AFP-Fotografin Tiziana Fabi und schnappte sich deren Kamera. "Ich überlasse dir den Löwen und mach das Foto", sagte Clooney.
WeiterlesenKanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister
Der Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister der Bundesregierung. Dies teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mit. Rauhe holte zwei Mal Gold bei Olympischen Spielen - 2004 in Athen und 2021 in Tokio. Bei Welt- und Europameisterschaften gewann Rauhe insgesamt 31 Goldmedaillen.
WeiterlesenUS-Importverbot für humanoide Roboter: Deutsches Start-up hofft auf Ausnahme
Das US-Importverbot für humanoide Roboter hat auch Auswirkungen auf das Münchner Startup Agile Robots - dessen Chef hofft jedoch auf eine Ausnahme. "Da wir in diesen Bereichen tätig sind, hat dies natürlich gewisse Auswirkungen auf uns", sagte Zhaopeng Chen der Nachrichtenagentur AFP. Agile Robots arbeite daran, die erforderliche Genehmigung zu erhalten, fuhr der Unternehmer fort. Derzeit laufe alles nach Plan, "wir haben diesbezüglich keinerlei Bedenken".
WeiterlesenVerbesserte Konjunktur: Wirtschaftsinstitute heben Wachstumsprognosen deutlich
Die Konjunktur zieht wieder an: Weitere Wirtschaftsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich nach oben korrigiert. Das Kiel Institut (IfW) und das Leibniz-Institut aus Essen (RWI) erwarten nun eine Zunahme der Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent, das Münchener Ifo-Institut sogar um 1,4 Prozent, wie sie am Donnerstag mitteilten. Im Vergleich zur vorherigen Prognose hoben die Institute ihre Erwartungen damit um 0,5 bis 0,6 Prozentpunkte an. Die Chemieindustrie und der Maschinenbau meldeten verbesserte Geschäftssituationen.
WeiterlesenIran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen
Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.
WeiterlesenUNO: Versorgung Überlebender in Nepal bleibt "sehr, sehr, sehr schwierig"
Nach der Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet im Himalaya ist die Versorgung der Überlebenden weiterhin äußerst schwierig. Das Ausmaß der Katastrophe und der Zerstörungen sei "einfach unglaublich", sagte die UN-Vertreterin in Nepal, Lila Pieters Yahia, am Donnerstag in Kathmandu. Es sei "sehr, sehr, sehr schwierig", die Notleidenden zu erreichen und sie etwa mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen.
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