13 Jahre Haft nach Erdrosselung von 17-jähriger Ex-Freundin
Ein 27-Jähriger ist nach der Tötung seiner 17-jährigen Ex-Freundin vor dem Landgericht Dortmund zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Mittwoch eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann hatte die junge Frau nach ihrer Trennung erdrosselt, ihre Leiche wurde später verbrannt gefunden. Der Angeklagte schwieg während des gesamten Verfahrens.
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Grab von Mahsa Amini im Iran beschädigt
Im Iran ist das Grab der jungen Kurdin Mahsa Amini beschädigt worden, deren Tod im vergangenen September landesweite Proteste ausgelöst hatte. Das in Frankreich ansässige Kurdistan Human Rights Network (KHRN) berichtete am Mittwoch, der Vorfall habe sich bereits am 21. Mai ereignet. In den Online-Netzwerken veröffentlichte Bilder, die von Aminis Bruder Ashkans Instagram-Konto stammen sollen, zeigen, dass die Glasscheibe zum Schutz eines Porträts von Amini am Kopf des Grabes zerstört wurde.
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Chinesischer Sondergesandter Li Hui zu Gesprächen in Berlin
Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li Hui, hat am Mittwoch Gespräche in Berlin geführt. Er sei im Auswärtigen Amt von Staatssekretär Andreas Michaelis empfangen worden, gab das Ministerium im Online-Dienst Twitter bekannt. Das Treffen fand im Rahmen der Europareise von Li statt. Zuvor hatte er Station in der Ukraine, in Polen und in Frankreich gemacht. Nach Angaben aus Peking soll die Reise der Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland dienen.
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Biden bietet in Schuldenstreit zusätzliche Defizitsenkung an
Im Streit um eine Anhebung der US-Schuldengrenze hat Präsident Joe Biden den oppositionellen Republikanern eine weitere Reduzierung des Haushaltsdefizits um eine Billion Dollar über zehn Jahre angeboten. Finanzministerin Janet Yellen sagte am Mittwoch, Bidens im März vorgelegter Haushaltsplan sehe bereits eine Defizitsenkung um drei Billionen Dollar über zehn Jahre vor. In seinen Verhandlungen mit den Republikanern habe der Präsident Vorschläge unterbreitet, die auf "eine zusätzlich Billion Dollar" (927 Milliarden Euro) Defizitreduzierung hinauslaufen würden.
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Tübingen darf Verpackungssteuer erheben
Tübingen darf eine Verpackungssteuer erheben. Denn dabei handelt es sich um eine örtliche Verbrauchsteuer, die nach dem Grundgesetz in der Kompetenz der Kommunen liegt, wie am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied. Auch die Ausgestaltung der Steuer in Tübingen sei "im Wesentlichen rechtmäßig". (Az: 9 CN 1.22)
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EU und Google für "freiwillige" Regelungen bei KI-Entwicklung
Die EU und der US-Online-Konzern Google haben sich darauf verständigt, dass es möglichst bald "freiwillige" Regeln für die Entwicklung von Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI) geben sollte. "Wir waren uns einig, dass wir es uns nicht leisten können, auf das Inkrafttreten des KI-Gesetzes zu warten", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch nach einem Gespräch mit Google-Chef Sundar Pinchai in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP.
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Gegner begrüßen geplatzten Investoren-Einstieg
Die Bürgerbewegung "Finanzwende" und das Fanbündnis "Unsere Kurve" haben den gescheiterten Investoren-Einstieg bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) ausdrücklich begrüßt. Die DFL-Mitglieder hätten sich am Mittwoch "für die Interessen der Fans" entschieden, wie Jorim Gerrard, Finanzmarktexperte der Gruppierung, in einem Statement schrieb: "Die Kommerzialisierung des Fußballs wird damit zwar nicht zurückgedreht, aber eine neue Dimension der Profitorientierung ist damit erfolgreich verhindert." Generell sei dies eine "sehr gute Nachricht".
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Giro: Ackermann verpasst zweiten Etappensieg - Dainese siegt
Der deutsche Radprofi Pascal Ackermann ist beim 106. Giro d'Italia an seinem zweiten Etappensieg vorbeigesprintet. Der 29-Jährige vom Team UAE Emirates belegte am Mittwoch im Massensprint der 197 km langen 17. Etappe in Caorle den zehnten Platz, den Sieg im Fotofinish schnappte sich Lokalmatador Alberto Dainese (Team DSM) vor seinem Landsmann Jonathan Milan (Bahrain-Victorious) und dem Australier Michael Matthews (Team Jayco AlUla).
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Kredit aus Moskau: Marine Le Pen weist Vorwurf zu großer Russland-Nähe zurück
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Vorwürfe einer zu großen Russlandnähe ihrer Partei zurückgewiesen. "Wir haben uns nichts vorzuwerfen", sagte Le Pen am Mittwoch bei einer Anhörung vor einem Parlamentsausschuss in Paris. Einen Kredit einer russisch-tschechischen Bank für ihre Partei in Höhe von 9,4 Millionen Euro habe sie 2014 ohne Gegenleistungen erhalten, betonte sie.
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Komiker Thomas Hermanns hält Comedyshows für versöhnungsfördernd
Der Komiker Thomas Hermanns hält Comedyshows gerade in Zeiten einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung für versöhnungsfördernd. "Je hitziger wir uns die Meinungen um die Ohren hauen, desto wichtiger wird es, dass wir mit Leuten, die zu veganem Essen oder der Frauenquote andere Meinungen haben als wir, zusammensitzen und lachen können", sagte Hermanns der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
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