Niederlande unterstellen ihr komplettes Feldheer der Bundeswehr
Deutschland und die Niederlande führen ihre Streitkräfte noch enger zusammen. Bei einem feierlichen Appell am Donnerstag im fränkischen Veitshöchheim wurde eine niederländische Leichte Brigade dem Kommando einer deutschen Panzerdivision unterstellt - damit untersteht nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums das gesamte niederländische Feldheer der Bundeswehr. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einem "Meilenstein" auf dem gemeinsamen Weg. Gerade angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sei "das Zusammenrücken noch wichtiger als sonst".
WeiterlesenBundestagsabstimmung über Schutz von Whistleblowern kurzfristig abgesetzt
Der Bundestag hat am Donnerstag kurzfristig zwei eigentlich zur Abstimmung vorgesehene Gesetze zum Whistleblower-Schutz von der Tagesordnung genommen. Grund sei, dass die Gespräche mit der Union über das Vorhaben fortgesetzt würden, hieß es am Nachmittag aus Kreisen der Ampel-Koalition. So solle doch noch eine einvernehmliche Regelung gefunden werden. Die Unionsfraktion forderte die Koalition auf, den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat einzuschalten.
WeiterlesenWeißes Haus verurteilt Festnahme von US-Reporter in Russland
Das Weiße Haus hat die Festnahme des US-Reporters Evan Gershkovich in Russland wegen Spionagevorwürfen scharf verurteilt. Das Vorgehen der russischen Regierung gegen US-Bürger sei "inakzeptabel", erklärte die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Karine Jean-Pierre, am Donnerstag. "Wir verurteilen die Festnahme von Herrn Gershkovich auf das Schärfste."
WeiterlesenKo-Chefin der Berlinale hört im Frühjahr 2024 auf
Die Ko-Chefin der Berlinale, Mariette Rissenbeek, gibt ihren Posten im kommenden Frühjahr auf. Rissenbeek habe dem Aufsichtsrat der Trägergesellschaft KBB am Donnerstag mitgeteilt, dass sie ihren bis Ende März 2024 laufenden Vertrag nicht verlängern wolle, teilte die Aufsichtsratsvorsitzende, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), mit. "Mit Erreichen des Renteneintrittsalters möchte sich Frau Rissenbeek neuen Themen und Aufgaben widmen." Ihre Entscheidung sei "mit großem Bedauern und Respekt" aufgenommen worden.
WeiterlesenVerdi-Chef Werneke kündigt einzelne Warnstreiks bis Sonntag an
Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen hat die Gewerkschaft Verdi "einzelne Warnstreiks in verschiedenen Teilbereichen, darunter auch in Kitas oder Kliniken", angekündigt. Das seien jedoch vor allem Informationsformate, bei denen die Gewerkschaft keine ganzen Verwaltungen oder Unternehmen lahmlegen wolle, sagte Verdi-Chef Frank Werneke der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Die Tarifverhandlungen für die 2,4 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen waren in der Nacht zum Donnerstag gescheitert.
WeiterlesenWegen Ukraine-Kinderzeichnung von Tochter getrennter Russe in Belarus festgenommen
Ein wegen einer Kinderzeichnung gegen die Ukraine-Offensive von seiner Tochter getrennter Vater ist nach seiner Flucht aus dem Hausarrest in Belarus gefasst worden. Der wegen "Diskreditierung der Armee" am Dienstag zu zwei Jahren Haft verurteilte Alexej Moskaljow sei am Donnerstag auf "Antrag der russischen Polizei" nahe der belarussischen Hauptstadt Minsk verhaftet worden, zitierten russische Nachrichtenagenturen belarussische Behörden.
WeiterlesenElon Musk überholt Barack Obama als Twitter-Nutzer mit meisten Followern
Twitter-Besitzer Elon Musk hat den früheren US-Präsidenten Barack Obama als Nutzer mit den meisten Followern auf der Onlineplattform abgelöst. Dem Technologie-Milliardär und Chef des Elektroautobauers Tesla folgten am Donnerstag mehr als 133,084 Millionen Nutzer, Obama hatte mehr als 133,041 Millionen Follower.
WeiterlesenPräsident der Vereinigten Arabischen Emirate ernennt Sohn zum Kronprinzen
Mit der Ernennung seines ältesten Sohnes zum Kronprinzen der ölreichen Golfmonarchie Abu Dhabi hat der Herrscher Abu Dhabis und Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) den Führungsanspruch seiner Familiendynastie untermauert. Laut einer am Mittwochabend von Staatsmedien verbreiteten Erklärung ernannte Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahja seinen Sohn Scheich Chaled bin Mohammed bin Sajed am Mittwoch per Dekret zu seinem Nachfolger.
WeiterlesenWegen Spionagevorwürfen festgenommener US-Reporter in russischer Untersuchungshaft
Die russischen Behörden haben einen US-Reporter des "Wall Street Journal" wegen Spionagevorwürfen verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Evan Gershkovich bleibe vorerst bis zum 29. Mai in Haft, diese könne anschließend verlängert werden, erklärte das Lefortowski-Gericht in Moskau am Donnerstag. Der russische Geheimdienst FSB hatte zuvor erklärt, er habe die "illegalen Aktivitäten des US-Bürgers Evan Gershkovich" gestoppt. Das russische Außenministerium erklärte Gespräche über einen möglichen Gefangenenaustausch mit den USA derweil für verfrüht.
WeiterlesenBritischer König Charles III. spricht an zweitem Tag von Staatsbesuch vor Bundestag
Der britische König Charles III. hat am zweiten Tag seines Staatsbesuchs als erster Monarch überhaupt eine Rede im Bundestag gehalten. Er sprach am Donnerstag zum Teil auf Deutsch vor den Abgeordneten und dankte Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine. Am Nachmittag fuhr der 74-Jährige weiter nach Brandenburg, wo er unter anderem einen Biobetrieb besichtigte.
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