IOC: Iranische Garantien für Rekabis Sicherheit
Die iranische Sportkletterin Elnaz Rekabi soll nach ihrer Heimkehr keine Repressalien wegen ihres ohne Kopfbedeckung absolvierten Wettkampfes in Südkorea fürchten müssen. Diese Garantie hat das Nationale Olympische Komitee für Iran laut Angaben des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) nach der Rückkehr der 33-Jährigen am Mittwoch abgegeben. Rekabi sei "sicher in den Iran zurückgekehrt und bei ihrer Familie", teilte das IOC weiter mit.
WeiterlesenErmittlungsverfahren gegen Merck in Frankreich eingeleitet
Nach jahrelangen Untersuchungen gegen den deutschen Pharmakonzern Merck wegen eines Schilddrüsen-Medikaments hat die französische Justiz nun ein Ermittlungsverfahren wegen "schwerer Täuschung" eingeleitet. Der Chef von Merck in Frankreich sei am Dienstag von einem Gericht in Marseille angehört worden, teilte der französische Konzernzweig am Mittwoch mit. "Die Untersuchungsrichterin hat beschlossen, ein Ermittlungsverfahren gegen die Gesellschaft Merck wegen schwerer Täuschung einzuleiten", hieß es weiter.
WeiterlesenFachgesellschaft want vor schlechterer Patientenversorgung wegen Bürokratie
Unfallchirurgen und Orthopäden haben vor einer Verschlechterung der Patientenversorgung durch Bürokratie und Personalmangel gewarnt. Die mangelhafte Digitalisierung raube Zeit für Patienten, teilte die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) am Mittwoch in Berlin mit. "Empathie und Zeit sind nicht durch Organisation zu ersetzen", erklärte DGOU-Generalsekretär Bernd Kladny. Er forderte, Über- und Fehlregulierungen abzubauen.
WeiterlesenErmittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet
Ein Berliner Polizist soll sich in einer Chatgruppe mit Kolleginnen und Kollegen volksverhetzend geäußert haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der Hauptstadt am Mittwoch gemeinsam mitteilten, wurden daher entsprechende strafrechtliche Ermittlungen gegen den 49-jährigen Beamten eingeleitet. Parallel wurden demnach auch Entscheidungen über dienstrechtliche Schritte auf den Weg gebracht.
WeiterlesenBerlusconi wegen Wiederauflebens alter Freundschaft zu Putin in der Kritik
Der italienische Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi steht wegen seiner Freundschaft mit Russlands Präsident Wladimir Putin erneut in der Kritik. In einer am späten Dienstag aufgetauchten Tonaufnahme ist Berlusconi zu hören, wie er über das Wiederaufleben seiner Beziehung zu Putin spricht. "Ich habe meine Verbindung zu Präsident Putin ein bisschen wiederhergestellt", sagt Berlusconi in der von der Nachrichtenagentur "LaPresse" veröffentlichten Aufzeichnung.
WeiterlesenPutin verhängt Kriegsrecht in annektierten Gebieten in der Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in den von Moskau annektierten Gebieten in der Ukraine das Kriegsrecht verhängt. "Ich habe ein Dekret zur Einführung des Kriegsrechts in diesen vier Teilen der Russischen Föderation unterzeichnet", sagte Putin während einer im Fernsehen übertragenen Sitzung des russischen Sicherheitsrats am Mittwoch. Er bezog sich damit auf die ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja, deren Annexion Moskau im September beschlossen hatte.
Weiterlesen60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht
Ein Geschäftsmann muss sich seit Mittwoch in Hamburg wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das EU-Rüstungsembargo gegen den Iran verantworten. Der 60-Jährige soll mehrfach Hightech-Analysesysteme sowie weitere Laborausrüstung an iranische Unternehmen verkauft haben, die als Zwischenhändler für iranische Atomwaffen- und Raketenprogramme mit westlichen Sanktionen belegt sind und daher nicht beliefert werden dürfen.
WeiterlesenBerlin und Paris verschieben Regierungskonsultationen auf 2023
Deutschland und Frankreich haben ihre für kommende Woche geplanten Regierungskonsultationen auf kommenden Januar verschoben. Als Grund für die Verschiebung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin auch inhaltliche Differenzen: Es gebe "eine ganze Reihe von unterschiedlichen Themen", bei denen die beiden Regierungen "noch nicht so weit" seien, "dass man zu einer einheitlichen Position gekommen ist", sagte er.
WeiterlesenPro-russische Verwaltung räumt südukrainische Stadt Cherson
Angesichts der vorrückenden ukrainischen Truppen hat die pro-russische Verwaltung am Mittwoch mit ihrem Rückzug aus der südukrainischen Stadt Cherson sowie mit der Evakuierung von Zivilisten begonnen. "Ab heute werden alle Regierungsstrukturen der Stadt, die zivile und militärische Verwaltung, alle Ministerien, an das linke Flussufer (des Dnipro) verlegt" sagte der pro-russische Verwaltungschef der Region Cherson, Wladimir Saldo, dem russischen Sender Rossija 24. Kiew warf Russland vor, den Einwohnern Chersons mit der Evakuierung Angst machen zu wollen.
WeiterlesenZusatzbeiträge zur GKV sollen doch um 0,3 Prozentpunkte steigen
Die Zusatzbeiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sollen im kommenden Jahr nun doch wie ursprünglich angekündigt um 0,3 Punkte steigen. Der Gesundheitsausschuss billigte das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung nach Angaben des Bundestagspressedienstes am Mittwoch mit der zu erwartenden Anhebung um 0,3 Prozentpunkte. Zwischenzeitlich war davon die Rede gewesen, dass der Beitrag nur um 0,2 Punkte steigen könnte.
WeiterlesenIn den News