Scholz verteidigt deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland sei einer der "wichtigsten militärischen Unterstützer" der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.
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Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
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Verfassungsschutz kündigt Einzelfallprüfung für Einstufung von AfD-Mitgliedern an
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat eine Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder bei der Einstufung als Rechtsextremisten angekündigt. Seine Behörde werde "nicht pauschal alle AfD-Parteimitglieder als Rechtsextremisten" zählen, sagte Haldenwang am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021 in Berlin. Neben rechtsextremistischen Strömungen gebe es auch Teile der Partei, "die sich selber als gemäßigt bezeichnen". Deshalb sei "eine Einzelfallbetrachtung" nötig. "Hier müssen wir auch deutlich differenzieren."
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Kramer neuer Chefcoach auf Schalke
Der ehemalige Bielefelder Coach Frank Kramer ist neuer Cheftrainer bei Bundesliga-Aufsteiger Schalke 04. Die Königsblauen teilten am Dienstag mit, dass Kramer einen Vertrag über zwei Spielzeiten unterschrieben hat, am Nachmittag wird der 50-Jährige auf einer Pressekonferenz vorgestellt.
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Erster bestätigter Affenpockenfall in Deutschland genesen entlassen
Der erste bestätigte Affenpockenfall in Deutschland ist genesen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Brasilianer habe am Wochenende die München Klinik Schwabing symptomfrei verlassen, teilte das Krankenhaus am Dienstag mit. Der Mann, der dort seit dem 20. Mai versorgt worden war, werde nun in seine Heimat zurückkehren.
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Deutsche Industrie erhält weniger Aufträge
Die Aufträge für die deutsche Industrie sind wegen des Ukraine-Kriegs im April den dritten Monat in Folge gesunken. Verglichen mit März stand saison- und kalenderbereinigt ein Minus von 2,7 Prozent beim Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ergab sich ein kalenderbereinigtes Minus von 6,2 Prozent.
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Zweijährige bei Hundeangriff in Hamburg lebensgefährlich verletzt
Eine Zweijährige ist in Hamburg in einer Familienwohnung von einem Hund angefallen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montag. Von Nachbarn verständigte Polizisten befreiten das Kind mit Hilfe der ebenfalls anwesenden Mutter und Großmutter aus den Fängen des Hunds. Das kleine Mädchen erlitt schwere Bissverletzungen am Kopf und musste notoperiert werden.
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Bundeskartellamt: Spritpreise seit Tankrabatt gefallen und wieder gestiegen
Seit der Einführung des Tankrabatts sind die Spritpreise nach Angaben des Bundeskartellamts gefallen - und danach wieder gestiegen. Der Preis für Benzin sei zunächst um 27 und der für Diesel um elf Cent im Durchschnitt gesunken, teilte die Behörde am Dienstag mit. Seitdem seien die Preise jedoch wieder leicht angestiegen, um rund fünf bis sechs Cent durchschnittlich.
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Faeser will festes Bleiberecht für gut integrierte Geduldete
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber schaffen. Es gehe um Menschen, die fünf Jahre oder mehr in Deutschland lebten und bisher nur über eine Duldung verfügten, sagte Faeser am Dienstag in Berlin. Für sie solle bei guter Integration ein sogenanntes Chancen-Aufenthaltsrecht geschaffen werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause ins Kabinett.
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Französisches Atomkraftwerk muss wegen Trockenheit gedrosselt werde
Wegen der anhaltenden Trockenheit in weiten Teilen Frankreichs musste ein Atomkraftwerk an der Rhone gedrosselt werden: In dem Werk Saint-Alban sei die Produktion von 1300 Megawatt am Pfingstwochenende zeitweise auf 260 Megawatt abgesenkt worden, teilte der Betreiber EDF am Montagabend mit. Grund dafür sei der niedrige Wasserstand im Fluss Rhone, in den das erwärmte Kühlwasser geleitet wird.
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